Dr. Frank Grobe
Frau Präsidentin! Ich verstehe den Grund hierfür nicht. Das hatte ich heute Morgen in der Runde auch gesagt. Wir haben zu Beginn der Legislaturperiode vereinbart, dass wir die Redezeiten bei den Gesetzeslesungen und den anderen Initiativen kürzen, und dennoch diskutieren wir vor jeder Plenarrunde immer wieder, welche Redezeiten wir dann noch kürzen können. Wozu haben wir eigentlich Regelungen getroffen? Warum haben wir eine Geschäftsordnung? Damit sie per Mehrheitsbeschluss außer Kraft gesetzt werden kann? Das sind für uns willkürliche Eingriffe in unsere Geschäftsordnung. (Widerspruch CDU und SPD) Das wollen wir nicht, zumal es sich um lächerliche 15 Minuten Redezeit handelt, die wir einsparen können. Wir sind Ihnen in vielen Punkten entgegengekommen. Wir haben gesagt: Wir machen einiges mit. – Ich darf Sie daran erinnern, dass alleine in dieser Plenarwoche zwei Stunden eingespart wurden. Da können Sie also früher zu den parlamentarischen Abenden gehen. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Oh, oh, oh! – Zuruf CDU: Ei, ei, ei! – Weitere Zurufe CDU und SPD) Aber diese 15 Minuten können wir doch einfach machen. – Danke. (Beifall AfD – Zurufe CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
