Lucas Schmitz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der grünen Fraktion, ich schätze Sie als konstruktive Opposition. Das ist wirklich ernst gemeint. Sie haben zehn Minuten lang gesprochen und uns kritisiert. Herr Wagner hat noch einmal drei Minuten ergänzt. In diesen zehn Minuten war kein einziger konkreter konstruktiver Vorschlag dabei, wie wir mit der derzeitigen finanziellen Situation umgehen. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Sie verschließen an jeder Stelle die Augen vor der Realität. Herr Wagner, es ist leicht, Forderungen zu stellen. Es ist leicht, uns zu kritisieren. Es ist leicht, darauf hinzuweisen, dass es momentan Einsparungen gibt. (Zuruf Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)) Es wäre aber auch einmal der Anspruch an eine konstruktive Opposition gewesen, Vorschläge zu machen und ehrlich zu sein, (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Haben wir gemacht!) ehrlich mit den Hochschulen umzugehen und zu sagen, dass wir jetzt gemeinsam durch ein kleines Tal gehen werden, aber dass es dann auch wieder besser wird. Davon kam bei Ihnen an dieser Stelle überhaupt nichts. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Lieber Matthias Büger, du weißt, ich schätze dich ausgesprochen und sehr, aber du verkennst an dieser Stelle zwei Sachen. Zunächst einmal werden alle Häuser in diesen finanziell schwierigen Zeiten ihren Konsolidierungsbeitrag leisten. (Beifall CDU) Alle Häuser werden in diesen Zeiten sparen, nicht nur das Ministerium für Wissenschaft und Kultur. Alle Häuser sind betroffen. Dem Minister den persönlichen Vorwurf zu machen – das sage ich ganz bewusst in diese Richtung –, er sei nicht an der Seite der Hochschulen, er würde nicht für die Hochschulen kämpfen, dem möchte ich entgegenhalten: Dieser Minister macht nichts anderes als gemeinsam mit dem Finanzminister und mit uns für die Wissenschaft, für die Hochschulen, für die Studenten und für die Lehre zu kämpfen. (Beifall CDU und SPD) Der Minister persönlich kann die Zahlen nicht ändern. Wir verschließen unsere Augen nicht vor der Wirklichkeit, sondern wir sind konstruktiv. Wir versuchen, das Beste für die Hochschulen zu erreichen. Dafür ist der Minister genau der Richtige. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD)