Angela Dorn

HochFür eine zweite Runde hat sich der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Wort gemeldet. Herr Mathias Wagner, bitte. gilt (Minister Manfred Pentz: Der lobt jetzt die Landesregierung!) sagen; und MenMathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜauch NEN): dann unterFrau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sehr geehrter gemacht Herr Staatsminister, man kann das natürlich so machen. Man kann selbst in der Verantwortung sein – mittlerweile einer seit eineinhalb Jahren – und trotzdem immer nur auf die dann Verantwortung anderer verweisen. Sie haben in Ihrer Rede Hessehr viel über den derzeit noch laufenden Hochschulpakt AfD gesprochen. Wenn Sie das machen, sollen Sie darauf auch eine Antwort bekommen. Dieser Hochschulpakt wurde in dem Bewusstsein geschlossen, dass eine jährliche Steigerung von 4 % deutlich geben. über den Tarif- und Inflationsraten liegt. Das war der Geist des früheren Hochschulpaktes, den Hochschulen mehr zu geben, als die Tarif- und Inflationssteigerungen erfordern. HochDas war der Gedanke dieses Paktes. anderzeit (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bitte Wissen Sie, was? Als die vorherige Regierung während und der Corona-Pandemie gemerkt hat, dass diese Mittel nicht wird reichen und sich die Lage für unsere Hochschulen geänsich dert hat, hat die vorherige Landesregierung gegengesteuert der und weitere Mittel für unsere Hochschulen eingesetzt. Hier Gespräkommt Ihre Verantwortung seit eineinhalb Jahren. Ja, die engaLage hat sich geändert. Aber warum steuern Sie nicht für im die Hochschulen gegen? Das ist doch die zentrale Frage, mit um die es heute geht. intensiv, näm- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinLorz, zelt Freie Demokraten) und dass Wir haben eine geänderte Lage, das wollen wir nicht bemeine streiten. Aber warum steuern Sie nicht gegen? Warum si- verstecken Sie sich hinter einem Pakt, den Sie selbst zufür gegebenermaßen nicht geschlossen haben, hinter dem eine ganz andere Philosophie steht? Warum machen Sie nicht das, was jetzt angemessen wäre? Wenn sich die Lage ändert, müssen wir auch die Rahmenbedingungen für unsere Hochschulen anpassen. Um nicht mehr und nicht weniger geht es. Herr Gremmels, ich will noch einmal sowohl für das laufende Jahr als auch für die künftigen Jahre verdeutlichen: Sie sind der einzige Minister in dieser Landesregierung, der es nicht schafft, für seinen Verantwortungsbereich die Tarifsteigerung und die Inflation beim Finanzminister finanziert zu bekommen. (Minister Timon Gremmels: Nein, nein!) Sie sind der einzige Minister dieser Landesregierung, der das nicht hinbekommt. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Minister Timon Gremmels: Das ist einfach falsch! Falsch!) Für alle Teile der Landesverwaltung ist es in diesem Haushaltsjahr und wird es voraussichtlich auch für die nächsten Haushaltsjahre völlig selbstverständlich sein, dass die Tarifsteigerung und die Inflation finanziert werden. Nur Sie machen das zum Verhandlungsgegenstand mit den Hochschulen. Die Hochschulen sollen also bei Ihnen dafür betteln, dass sie das bekommen, was für alle anderen selbstverständlich ist. Das ist doch kein engagierter Minister, der sich für die Belange seines Ressorts einsetzt. Das ist weniger als nichts, was Sie hier liefern, Herr Minister. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Kehren Sie zu einem vernünftigen Umgang mit unseren Hochschulen zurück. Sagen Sie unseren Hochschulen – das wäre heute eine gute Gelegenheit –: Wir verlangen euch nicht ein weiteres Sonderopfer ab. (Minister Timon Gremmels: Nein, das ist doch kein Sonderopfer!) Ein erstes Sonderopfer haben Sie mit der Leihgabe der Rücklagen gemacht. Jetzt wollen Sie ein weiteres Sonderopfer der Hochschulen, indem die Hochschulen selbst die Tarifsteigerung und die Inflation zu guten Teilen finanzieren sollen. Sagen Sie doch dann heute – – (Minister Timon Gremmels: Nein, nur vom alten Pakt!) – Herr Minister, wenn das falsch ist, ist es doch ganz einfach. Ich rede jetzt, dann kommen Sie an das Redepult (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Eine bessere Bühne gibt es nicht!) und sagen: Liebe Hochschulen – sie sind heute hier auf der Besuchertribüne vertreten –, ich sage Ihnen zu, dass für die Hochschulen das gilt wie für jeden anderen Teil der Landesverwaltung. Tarifsteigerung und Inflation werden finanziert, und auf der Grundlage reden wir über den neuen Hochschulpakt. – Das könnten Sie jetzt machen. Bitte sehr, Herr Minister. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): The stage is yours!)