Dr. Daniela Sommer

Für eine Kurzintervention hat sich der Abgeordnete Freie Demokraten, zu Wort gemeldet. (Zuruf CDU: Ei!) René Rock (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Grüger, da zeigt sich wirklich genau das, wir seit Tagen hier diskutieren. Was ist die Voraussetzung zum Abbau der Bürokratie? Herr Grüger, ich frage Sie Wenn Sie sagen, die Unternehmen könnten entscheiden, wenn es technisch und wirtschaftlich sinnvoll ist, ob eine Solaranlage auf ihr Dach machen oder nicht, doch die Vernunft der Unternehmen das entscheiden. (Zuruf AfD: So ist es!) Sie als Politiker sollten das nicht entscheiden. Oder ben Sie nicht, dass da vielleicht der Denkfehler bei nen ist? Nicht Sie müssen das entscheiden, sondern Unternehmen entscheidet, ob es wirtschaftlich sinnvoll und ob es tatsächlich umgesetzt werden kann. Sie zwingen das Unternehmen, es zu machen; denn Sie nicht, dass es ökonomisch sinnvoll ist, sondern Sie nur: wirtschaftlich möglich. – Klar, es ist wirtschaftlich möglich, wenn die Unternehmen dann das Geld von Bürgern zurückholen; dann ist es wirtschaftlich möglich. Energie- Darum frage ich Sie noch einmal, ob Sie wirklich der Meinung sind, dass Sie besser wissen, ob eine Solaranlage machen, auf einem Parkplatz sinnvoll ist, als das Unternehmen, das an sie errichten muss. Ich frage Sie zweitens: Sie haben erzählt, ich könnte nicht wenn einschätzen, wie das mit den Energiepreisen der Haushalte es ist. Ich habe gesagt, es sind Haushaltsenergiepreise; Sie mögmüssen mir zuhören. Ich habe deutlich „HaushaltsenergiePreise preise“ gesagt. (Zuruf Stephan Grüger (SPD)) Die sind mehr als doppelt so hoch wie in den Vereinigten ZusamStaaten. Sie liegen über dem durchschnittlichen Weltenerder giepreis. Und wir sind auch noch ein Industrieland. ist (Zuruf AfD: Noch!) Wenn wir ein Vielfaches der Energiekosten haben im VerGRÜgleich zu einem Land wie China, mit dem wir konkurrieren müssen, oder im Vergleich zu den Vereinigten Staaten, ist das ein echtes Problem. Ich streite mich auch nicht, ob das dieser wegen der Inflation 2 % oder 3 % mehr oder weniger sind. Es ist so signifikant. GRÜ- Ich frage Sie auch an der Stelle: Können Sie uns sagen, dass der Energiepreis durch den Zubau von regenerativen Energien in fünf Jahren halb so hoch ist? Nein, der EnerEs giepreis wird immer weiter steigen – das verspreche ich es Ihnen –; wird (Volker Richter (AfD): Genau!) eigentdenn das liegt an dieser Politik. Vielen (Volker Richter (AfD): So ist das!) GRÜVielen Dank. (Beifall Freie Demokraten und AfD)