Dr. Daniela Sommer

Für die Landesregierung spricht der Staatssekretär Dr. sel. Bitte sehr. Dr. Manuel Lösel, Staatssekretär im Ministerium Kultus, Bildung und Chancen: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Die Fraktion der Freien Demokraten hat ein wichtiges Thema auf die Tagesordnung gesetzt; denn der unsägliche Vorfall in Gießen hat die Liebigschule, den Jahrgang selbst – Moritz Promny, es ist der Jahrgang 12, nicht Jahrgang 13 – und natürlich auch uns alle entsetzt. war eine klare Haltung gefragt, eine sehr klare Haltung. Herr Lobenstein, ich muss sagen: Bagatellisierung ist ebenso wenig angebracht, wie Charlie Chaplin zu Das war eben ziemlich daneben. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Im Gegensatz zu Ihnen hat die Liebigschule, haben Beteiligten diese klare Haltung gezeigt. Die Schule direkt und angemessen auf den Vorfall reagiert. Die leitung hat nach dem Vorfall den kompletten Jahrgang zu einem Gespräch eingeladen und klargemacht, dass che Äußerungen nicht hinnehmbar sind. Sie hat eine Stellungnahme abgegeben und die Mottovorschläge, nicht in Ordnung waren, auch verurteilt. Vor allem die öffentliche Stellungnahme der Schülerinnen und Schüler des Jahrgangs war ein klares Bekenntnis gen Antisemitismus, gegen Rechtsextremismus und Demokratie. Deswegen ist es wirklich angebracht, sich dem Schulleiter Herr Hölscher, bei dem Kollegium und allem bei den Schülerinnen und Schülern des Jahrgangs für ihre vorbildliche Reaktion auf den Vorfall und eindeutige Haltung zu bedanken. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Unverständlich ist der Vorfall auch deshalb, weil Schule seit Jahren zahlreiche Präventionsangebote Extremismus umsetzt. Unter anderem gibt es im Schulcurriculum eine Fahrt nach Buchenwald. Es gibt eine ligung am Erhalt der Stolpersteine und jährlich am Januar einen Projekttag der Oberstufe mit Workshops Auschwitz und zum Antisemitismus. Diese Angebote werden sehr gut genutzt. Ich weiß das erster Hand; denn meine beiden Kinder haben diese besucht. Sie haben an den Initiativen teilgenommen. mer wenn sie von einer dieser Initiativen zurückkamen, waren sie tief beeindruckt von dem, was die Schule tet. Dass solche Entgleisungen vor dem Hintergrund großen Palette an Angeboten trotzdem geschehen zeigt, dass diese Werte und die Demokratiebildung tiefer in unsere Schulgemeinde einwirken müssen. (Beifall SPD, Freie Demokraten und vereinzelt CDU) der Deswegen wird unsere Initiative zur Werte- und Demokratiebildung im kommenden Schuljahr auf alle Schulen ausgeweitet werden. Mit der Initiative vernetzen wir zum Beispiel Fortbildungen zum Klassenrat oder die Zusammenarbeit mit den Jugendoffizieren. Lieber Moritz Promny, selbstverständlich gehören auch die Gedenkstättenbesuche dazu. Wir unterstützen die Besuche der Gedenkstätten zum Nationalsozialismus in Hadamar, LöBreitenau, Trutzhain und Stadtallendorf genauso mit abgeordneten Lehrkräften wie den Besuch der Gedenkstätte zum SED-Unrechtsregime Schifflersgrund. Wir unterstützen den Besuch von Point Alpha. Ganz aktuell ist, dass für wir natürlich auch den Besuch des neuen Lern- und Erinnerungsorts Notaufnahmelager Gießen unterstützen. Herren! Diese Angebote werden von sehr vielen Schulen wahrgenommen. Ich kann auch aus eigener Erfahrung sagen: Es 12 ist natürlich immer nachhaltig gewinnbringend, wenn du mit einer Lerngruppe in eine solche Gedenkstätte fährst. der Hier Ich war mit meinen Schülerinnen und Schülern sehr regelmäßig in der Gedenkstätte Hadamar. Sie haben davon eigentlich mehr als von vielen Stunden Blättern im Lehrhier buch. zitieren. Der verpflichtende Gedenkstättenbesuch ist aber unserer Ansicht nach nicht der richtige Weg. Die Lehrkräfte können am besten entscheiden, welche Angebote der Extremismusprävention für ihre konkrete Lerngruppe am geeigalle netsten sind. Auch die Gedenkstättenpädagogen, mit denen wir im Austausch stehen, lehnen Pflichtbesuche ab, da hat Zwang häufig eine ablehnende Haltung verstärkt. SchulEs gibt viele Alternativen. Wir haben die Zeitzeugengesolspräche. Wir haben die Zusammenarbeit mit Partnern wie klare mit dem Jüdischen Museum und wie mit dem Fritz Bauer die Institut. Das zeigt, wir machen sehr gute adressatenbezogene Angebote. Diese werden durch die wertvolle Initiative nun noch geumfangreicher und noch sichtbarer werden. – Danke, dass für Sie mir zugehört haben. bei vor (Beifall CDU und SPD) ihre