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Andreas Lobenstein

AfD 26.06.2025 Sitzungen 21/44

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Manchmal frage ich mich schon, wie Boomer damals das Abitur geschafft haben. Es gab – bei mir war das 1986 – weder diese Motivationsplakate, wie sie jetzt vor und während der Abiturklausuren an Schulen hängen, noch gab es so etwas wie ein Abiturmotto. Was es gab, waren Abistreiche, klar, und so ein Abiheft, dem über alle Abiturienten ein bisschen etwas stand. wieder haben einfach für die Klausuren gelernt und danach eine Woche Party gemacht. ange- (Holger Bellino (CDU): Was?) – Ja. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Ich habe keine Party gemacht! – Weitere Zurufe – Heiterkeit) BÜNDEin Jahr chillen nach dem Abi gab es meiner Erinnerung nach auch noch nicht. Aber gut, temopora mutantur nos et inhaltmutamur in illis. So weit, so normal bzw. in Ordnung. auch der (Lisa Gnadl (SPD): Wenn man über den eigentlichen und Grund der Aktuellen Stunde nicht reden will, dann muss man am Thema vorbeireden! – Gegenruf Andreas Lichert (AfD): Geduld!) Hessen – Warten Sie doch ab, Frau Gnadl. – Was nicht in Ordzur nung war, ist, dass an einer Schule in Gießen ein paar geschichtsvergessene und wirklich mehr als geschmacklose und einfach nur dumme Abimottos entwickelt und, ja, leider auch noch gelikt wurden. und Naas Ich habe mich gefragt, was bei uns 1986 los gewesen wäre, wenn solche dummen Sprüche in der Schule bekannt geworden wären. Wahrscheinlich hätte unser Schuldirektor zu die dafür Verantwortlichen oder gleich die ganze Oberpridie ma einbestellt und uns einmal so richtig die Ohren lang gezogen. Richtig so. Fal- (Beifall AfD – Zurufe Lisa Gnadl und Stephan Grüger (SPD)) BÜNDDass in dem vorliegenden Fall in Gießen nun aber sogar die Staatsanwaltschaft und der Verfassungsschutz eingeschaltet wurden, halte ich für übertrieben und wohl auch kontraproduktiv. Lieber Kollege Oliver Stirböck, wenn mich nicht alles täuscht, waren Sie bei dem Thema doch auch der Meinung, dass man es jetzt einmal gut sein und die Kirche im Dorf lassen solle. (Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Nee, nee, nee! für – Gegenrufe AfD: Doch!) mit Umso mehr wundere ich mich, dass jetzt von der FDP die den Aktuelle Stunde benutzt wird, um damit gewisse pädagogische Forderungen zu verknüpfen. (BÜND- Herr Promny, wir bagatellisieren hier gar nichts. (Lisa Gnadl (SPD): Nein, gar nicht! – Holger Bellino (CDU): Das haben Sie doch gerade getan!) Ich habe keine Ahnung, woher Sie das nehmen. (Beifall AfD – J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Das haben Sie doch gerade getan! Sie haben es gerade bagatellisiert!) Aber ich bezweifle schon ganz stark, dass die Konsequenz, die die FDP aus dem Vorfall einfordert, also die verpflichtende Einführung von Gedenkstättenbesuchen, das richtige wir Mittel der Wahl ist. Mag gut gemeint sein, aber Sie wissen damals ja, wie das so ist mit gut gemeinten Absichten. Die bewirken nämlich sehr oft genau das Gegenteil von dem, was sie den bewirken sollen. Das ist, was wir auch hier befürchten. (Beifall AfD) in Diese Überpädagogisierung wird nämlich in vielen Fällen Wir bei jungen Leuten eher zu Abwehrreflexen und womöglich Nachahmung führen, weil sie sich allzu offensichtlich gegängelt fühlen. Der eine oder die andere mag sich hier an seine eigene Jugend erinnern; ich tue es jedenfalls. (Zuruf Andreas Lichert (AfD)) Wenn man dann sieht, welche Geschütze hier aufgefahren wurden – ich erwähnte es anfangs bereits –, prognostiziere ich eher Trotzreaktionen als demütige Einsicht in leider zu konstatierendes Fehlverhalten. (Beifall AfD) Die sich vertiefende Spaltung unserer Gesellschaft wird oft wortreich beklagt und deren Überwindung wie ein Mantra in wohlklingenden Sonntagsreden eingefordert. Aber was ist mit der übergroßen Mehrheit der Abiturienten an jener Gießener Schule? Sie wurden im Grunde pauschal stigmatisiert als „die mit dem Nazimotto“, wie die Schulsprecherin in einem „Spiegel“-Interview zu Recht beklagte. Um gleich jeglicher Legendenbildung und jeglichen Missverständnissen vorzubeugen: Natürlich sind Besuche von Gedenkstätten wichtige Bausteine unserer politischen Bildung bzw. Erinnerungskultur. Dazu hat meine Fraktion auch eigene Anträge eingereicht, etwa in Sachen Odenwaldschule oder DDR-Erinnerungsorte. Aber wie jeder Handwerker weiß: Nach fest kommt ab. – Der Vorfall an einer einzigen Schule sollte nicht als Vorwand dienen, unsere Jugend einem Generalverdacht auszusetzen. (Lebhafter Beifall AfD) Die dürfen Fehler machen und daraus lernen, und das geschieht ja auch. Wie meinte der große Charlie Chaplin so schön: „Die Jugend wäre eine schönere Zeit, wenn sie erst später im Leben käme.“ – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Anhaltender lebhafter Beifall AfD)

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