Dr. Frank Grobe

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und ren! Auch wir von der AfD-Fraktion gratulieren Universitäten und allen Beteiligten der sechs ausgezeichneten hessischen Exzellenzcluster ganz herzlich zu großartigen Erfolg. (Beifall AfD) Wir wissen, welche politischen Hindernisse und man ihnen seitens der letzten Landesregierung in Weg gelegt hat. Nicht umsonst sprechen wir gleich über die katastrophale Hochschulfinanzierung, dem Wissenschaftsstandort Hessen seit Jahren das schwermacht. Ich möchte es aber auch nicht kleinreden: Ein erster großer Meilenstein hin zu echter Exzellenz auch bei uns in Hessen endlich geschafft. Diesen Erfolg verdanken wir – wer hätte es gedacht? starken Projekten aus den Bereichen MINT und Medizin, (Zuruf AfD: Aha?) also Wissenschaftsbereichen, die gerade von der aktuellen und früheren Landesregierung zugunsten irgendwelcher Agendawissenschaften chronisch vernachlässigt wurden. (Beifall AfD – Holger Bellino (CDU): Falsch! Weitere Zurufe) Das grenzt für uns schon fast an Hohn; denn wir von AfD-Fraktion waren die Einzigen, die anstelle der ideologisch motivierten Budgets – Sie nennen sie Erfolgsbudgets – für Gender und Internationalisierung Jahren ein großzügiges Budget für MINT und fordern. Damit hätten wir die Exzellenz weiter und ausbauen können. (Unruhe – Glockenzeichen) Wir halten an dieser Stelle also fest: Unsere Hochschulen haben diesen Erfolg vollständig aus eigener Kraft tert, und die Landesregierung hat sie dabei nicht stützt. (Beifall AfD – Minister Timon Gremmels: natürlich!) Als wäre Ihr Versagen bei der Förderung prestigeträchtiger Forschung nicht schon peinlich genug, behelligen Sie nun noch mit einer Aktuellen Stunde mit dem Titel sen im Spitzenfeld der Forschung“. Spitzenfeld? Wenn ehrlich sind, dann liegt unser Hessen in puncto Exzellenz eben leider nicht an der Spitze. Schaut man sich auf ner Karte Deutschlands aktuelle Exzellenzuniversitäten an, dann herrscht in Hessen gähnende Leere, gibt (Beifall AfD – Zuruf Minister Timon Gremmels) und das, obwohl es das von den Einwohnern her fünftstärkste Bundesland ist und mit Frankfurt zudem eiFörsternen Hochschulstandort vorweisen kann, an dem beinahe so Steviele Personen wie an der Exzellenzuniversität Hamburg ein studieren. Der Schatten, welchen Exzellenzuniversitäten wie Hamburg, Aachen, Berlin, Heidelberg, Tübingen oder auch München auf unser Hessen werfen, ist leider nach wie vor viel zu groß. Durch die jüngsten Erfolge kommt Hessen nun allmählich der auf das Niveau, welches es eigentlich schon vor Jahren hätte erreichen sollen. Die baldige Förderung von sechs Exzellenzclustern ist deshalb auch kein überwältigender Erfolg, vielmehr ist es hoffentlich der Beginn einer wissenschaftlichen Aufholjagd zu anderen Bundesländern, die Heruns in Sachen Exzellenz immer noch einiges voraushaben. unseren Damit aus diesem Aufholen letztendlich eine eigenständiihrem ge Exzellenzuniversität hervorgehen kann, muss die Hessische Landesregierung ihre Schwerpunktsetzung grundlegend ändern. Als Erstes muss die einseitige Förderung der sogenannten Agendawissenschaften vollständig eingestellt werden. Statt eines millionenschweren Budgets bei den Hürden ideologischen Themen Gender und Internationalisierung den noch brauchen wir eine vielfach höhere Förderung des prestigeträchtigen Wissenschaftsbereichs MINT, aber auch der Huwelche manmedizin. Leben (Beifall AfD – Zuruf Stephan Grüger (SPD)) ist Die kürzlich im Rahmen der Exzellenzstrategie ausgezeichneten bundesweiten Projekte haben nämlich eindeutig – gezeigt, dass es eben weitere Spitzenforschung aus genau diesen Bereichen braucht, um den Wissenschaftsstandort Deutschland international wieder zu stärken. Als Zweites müssen wir auch in Hessen endlich Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer einführen. Baden-Württemberg und nun auch ein Vorschlag aus der CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt zeigen, wie es geht. Ich sage Ihnen nun – etwas, was eigentlich selbstverständlich sein sollte: Exzellenz darf nicht nur, nein, sie muss sogar etwas kosten. der Darüber herrscht außerhalb Deutschlands – übrigens weltbeiden weit – Konsens; denn nahezu alle weltweiten Eliteuniversisogar täten lassen sich das Studium an ihren Einrichtungen teuer seit bezahlen. Sie haben es doch selbst von der ETH Zürich Medizin gehört. stärker In Hessen würde die Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer zusätzlich 87 Millionen Euro jährlich einbringen. Mit dieser Anschubfinanzierung, zusammen mit der erhöhten Förderung von Exzellenzfächern, wäre eine Exzellenzuniversität in greifbarer Nähe. gemeisunter- (Beifall AfD) Dies scheint aber in Hessen nur mit der AfD in RegieDoch, rungsverantwortung möglich zu sein. (Lachen SPD) uns Um eine eigenständige Exzellenzuniversität in Hessen zu „Hesbekommen, sind wir bereit, den Kampf gegen Windmühlen wir weiter aufzunehmen. – Vielen Dank. ei- (Beifall AfD)