René Rock

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Walther. – Für die SPDFraktion erteile ich dem Abgeordneten Ziegler das Wort. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Das war ja eine grüne Amnesie! Habt ihr ein Amnesieproblem seit Neuestem?) – Herr Kollege Müller. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Sorry!) Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Es wird sehr schwer sein, das, was Frau Walther hier alles gerade wissentlich falsch vorgetragen hat, wieder zurechtzurücken. (Beifall SPD und CDU – Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fange einmal von vorne an!) Die B 45 ist die Lebensader des Odenwaldkreises. Das hat Frau Kollegin Funken hier gerade ausführlich dargelegt. Die Sperrung der Talbrücke trifft die Menschen im Odenwald mitten im Alltag. Es ist nervig. Es ist aufwendig. Es ist für viele schlichtweg frustrierend. Man steht im Stau und muss weite Umwege in Kauf nehmen. Handwerksbetriebe kommen zu spät zur Baustelle. Auch die Odenwaldbahn stand wochenlang still. Doch all das wäre nebensächlich gewesen, hätte sich die Brücke tatsächlich verabschiedet und wären dabei Menschen zu Schaden gekommen. Das dürfen wir nicht vergessen. (Beifall SPD und CDU) Dank des konsequenten Handelns von Hessen Mobil konnte Schlimmeres verhindert werden. Im Rahmen einer Sofortprüfung wurden Risse von 0,2 Millimeter bis 0,3 Millimeter entdeckt. Das ist mit bloßem Augen kaum wahrnehmbar. Frau Walther, eine Brücke ist kein Spielzeug. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Die richtigen Maßnahmen wurden sofort und ohne Zögern ergriffen. Es gab Sperrungen, Umleitungen. Die Einsatzkräfte wurden eingebunden. Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger hat bei uns jederzeit oberste Priorität. Deshalb gebührt ein ausdrückliches Lob Hessen Mobil, der Polizei, der Feuerwehr und den Rettungskräften. Vielen Dank. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Es wurde schnell, verantwortungsvoll und klar gehandelt. Klar ist auch: Wenn so ein Bauwerk wegbricht, dann muss in der Folge schnell und klug gehandelt werden. Genau das ist geschehen. Von Anfang an wurden die Beteiligten vor Ort eingebunden. Es wurde nach pragmatischen Lösungen gesucht. Sicherlich macht das aus einer schlechten Situation keine gute Situation. Das will ich ausdrücklich sagen. Das Wegbrechen der einzigen leistungsfähigen überregionalen Verkehrsverbindung ist für die Menschen vor Ort eine Katastrophe. Es gab aber das schnelle und koordinierte Handeln der Landesregierung unter der Regie des zuständigen Ministers Kaweh Mansoori. Er war gemeinsam mit meinem Kollegen Rüdiger Holschuh und weiteren wortlichen Personen vor Ort, um sich ein Bild zu und um das zur Chefsache zu erklären. Dieses und koordinierte Handeln zeigt: Wir nehmen die Situation ernst. Die Menschen bei uns können sich auf den verlassen. (Beifall SPD und CDU) Der Verkehrsminister hat eine Taskforce eingerichtet, ressortübergreifend arbeitet und sich eng mit Hessen und allen Beteiligten vor Ort abstimmt. Sie verfolgt Ziel, den Abriss und den Neubau so schnell wie zu realisieren. Der Abriss ist für August 2025 geplant. Das ist ein ger Schritt, der zügig umgesetzt werden muss, damit Odenwaldbahn wieder durchfahren kann. Wer sich mit solchen Projekten auskennt, weiß: Das ist ehrgeiziger, aber der richtige Zeitplan. Was da mit druck geleistet wird, kann ein Vorbild für künftige werden. Die Taskforce soll zeigen, wie wir schnell zugleich gründlich arbeiten können. Die begleitende mentation soll helfen, eine Blaupause für die schnelle liche Umsetzung der Infrastrukturmaßnahmen zu schaffen. Die Verfahren sollen dauerhaft verbessert werden. geht es insbesondere darum, dass wir bereits vom geschaffene Beschleunigungspotenziale, die gibt es, sichtlich der Planung und der Umsetzung ausnutzen anwenden. Gleichzeitig wird auf lokaler Ebene bereits pragmatisch gehandelt. Die Einrichtung eines Radwegbypasses auf Mümlingtalradweg ist ein gutes Beispiel dafür, wie kreativen Lösungen Erleichterungen geschaffen Deswegen möchte ich ein großes Lob an die Verantwortlichen vor Ort aussprechen, die in den vergangenen viel geleistet und auch ausgehalten haben. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Auch wenn wir wissen und uns vollkommen klar ist, diese Maßnahmen den Ausfall der Brücke nicht vollständig kompensieren können, zeigt das doch: Die Landesregierung handelt. Sie bleibt dran. Sie macht, was möglich um die Situation der ansässigen Bürgerinnen und sowie der Betriebe vor Ort stetig zu verbessern. Denn zur Wahrheit gehört auch: Die verkehrliche Situation wird bis zur Erstellung eines Neubaus leider bescheiden bleiben. Das nimmt Zeit in Anspruch. Deshalb wir fortlaufend an der Verbesserung der verkehrlichen stände arbeiten. Alle Orte müssen erreichbar bleiben. Mobilität der Menschen vor Ort muss so erträglich möglich gestaltet werden. Das wird wahrgenommen. So konnte man im „Odenwälder Echo“ lesen – ich zitiere –: „Es geht voran! Das ist das Fazit, das die Odenwälder nach dem Mittwoch und dem Besuch des sischen Verkehrsministers Kaweh Mansoori können. Es wurde im Vorfeld viel diskutiert und gekündigt. Vom Land und von Hessen Mobil viele Versprechungen gemacht. Nun, rund einen nat nachdem die plötzliche Sperrung der Brücke Landkreis aus der Bahn warf, haben die Verantwortlichen bewiesen, dass sie Wort halten und Druck machen, um den Odenwäldern ihr so ges Bauwerk schnellstmöglich wiederzugeben.“ verant- (Vereinzelter Beifall SPD und CDU) machen An diesem Beispiel sieht man: Die Bürgerinnen und Bürschnelle ger, die Industrie- und Handelskammer und die Beteiligten vor Ort spüren, dass es nicht bei Ankündigungen bleibt. Staat Die Stimmung vor Ort hat sich deutlich verbessert. Das muss für uns Ansporn sein, das Projekt in kürzester Zeit umzusetzen. Das geschieht auch mit Blick auf die politischen Diskussionen, die wir rund um unsere Infrastruktur die führen. Mobil das Während wir auf konkrete Lösungen setzen, versuchen möglich jetzt einige, mit Anträgen Stimmung zu machen. Sie alle haben es gehört: Bei der Rede des Herrn Gagel hat die Situation vor Ort im Odenwald eigentlich gar keine Rolle wichtigespielt. Das ist Ihnen einfach komplett egal. Es geht nur die darum, Schlagzeilen zu produzieren. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) ein HochDer Antrag der Fraktion der AfD wiederholt ziemlich Projekte viele Selbstverständlichkeiten und blendet das eigentliche und Geschehen weitestgehend aus. Da heißt es etwa, man solDokule mit notwendiger Planung von Ersatzneubauten bereits bau- beginnen, wenn die maroden Brücken noch genutzt werden. Herr Gagel, aha. Oder: Die Landesregierung wird Dabei aufgefordert, bauliche Schäden frühzeitig zu erkennen und Bund notwendige Maßnahmen unverzüglich einzuleiten. Das ist hin- bereits gesetzlicher Standard. und Der Antrag der Fraktion der AfD wirkt eher wie ein nachträgliches Der-Realität-Hinterherlaufen. (Klaus Gagel (AfD): Ihr wollt nichts ändern!) dem mit Wenn Sie in Ihrem Antrag über Investitionen in die Strawerden. ßeninfrastruktur sprechen, dann denken Sie doch bitte immer auch an diejenigen, die das Ganze auf die Straße brinWochen gen sollen. Ich wiederhole das gerne für Sie: Ich habe auf keiner Großbaustelle erlebt, dass Bewehrungsarbeiten, dass Schalarbeiten und dass Betonarbeiten von Menschen erledass digt werden, die keine Zuwanderungsgeschichte haben. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) ist, Bürger Vielleicht denken Sie einfach einmal über die Stimmung nach, die Sie in unserem Land verbreiten, und ob das mit den vielen Aufgaben, die wir vor der Brust haben, zusammenpasst und förderlich ist. müssen (Beifall SPD und vereinzelt CDU) UmAbschließend möchte ich betonen: Hessen gehört mit Die 5.400 Brücken zu den brückenreichsten Bundesländern. wie Das ist eine Folge der geografischen Lage mit vielen Tälern, Flüssen und Höhenzügen. Die Brücken sind buchstäblich tragende Teile unseres Wohlstands. Deshalb sind wir auf ein gutes Erhaltungsmanagement für unseren Bauwerksbestand angewiesen, und zwar in technischer, in rechtlicher und vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht. hesziehen Seit dem Jahr 2014 hat das Land Hessen rund 178 Milan- lionen Euro in die Sanierung der Brücken im eigenen wurden Landesstraßennetz investiert. Frau Walther, ich will das Mo- schon einmal im Vorgriff auf die Aktuelle Stunde morgen den sagen: Daran waren auch andere Parteien beteiligt. Im Jahr 2023 kamen weitere 72 Millionen Euro hinzu. Bis zum wirklich Jahr 2027 sind noch einmal knapp 170 Millionen Euro wichti- eingeplant. Das sind Mittel für Brücken ausschließlich im Landesnetz. Von den 366 sanierungsbedürftigen Brücken im Landesnetz befinden sich bereits viele in den laufenden Programmen. Dass weniger als 0,7 % davon aktuell unter Lastbeschränkungen stehen, ist ein Beleg für die Qualität unseres Erhaltungsmanagements. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Damit das so bleiben kann, und mit Blick in die Zukunft und auf die Aufgaben, die anstehen, und die Investitionsmittel, die es im kommenden Jahr geben soll, will ich zum Abschluss meiner Rede auch noch einmal wie meine Kollegin betonen, dass wir uns natürlich dafür einsetzen, dass zukünftig mehr Mittel in den Erhalt unserer Infrastruktur, nämlich der Landes- und der Bundesstraßen, fließen. – Vielen lieben Dank. (Beifall SPD und CDU)