René Rock

ob Frau Walther, lassen Sie eine Zwischenfrage zu? finOdenKaty Walther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Demo- Ich würde gerne meine Rede fortführen. Danke schön. – Sie, Herr Mansoori, müssen sich den Hut des Sanierungsministers aufsetzen. Stattdessen laufen Sie, wie immer, den Entwicklungen hinterher. Aber das kennen wir auch aus anderen Bereichen, die wir morgen noch in unserer Aktuellen Stunde thematisieren. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Zurufe Michael Boddenberg, J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU) und Marius Weiß (SPD)) Unter grüner Regierungsbeteiligung galt das Motto: Sanierung vor Neubau. (Holger Bellino (CDU): Ganz schön mutig, was Sie da machen!) Über 90 % der Gelder gingen in den Erhalt der Brücken und Straßen. Wir haben Strukturen bei Hessen Mobil geschaffen, damit das geschehen kann. So muss es weitergehen. (Rüdiger Holschuh (SPD): Warum ist die Brücke dann kaputtgegangen?) Für Großmannssucht, sprich: ungeregelten Straßenneubau um des Bauens willen, ist nicht die Zeit, auch wenn es seitens des Bundes demnächst Geld regnet. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Nicht falsch abbiegen, bitte! Es war so gut bisher! Das war die beste Rede bisher!) Und so zu tun, als seien Umweltverträglichkeitsprüfungen per se obsolet, wie es einige Fraktionen tun, ist auch ein gefährliches Unterfangen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Warum?) – Ich komme dazu. – Denn es stehen unsere Lebensgrundlagen und auch die Gesundheit von uns Menschen auf dem Spiel. Unsere grüne Linie ist klar: Wir stehen für eine gut sanierte Infrastruktur und unterstützen aus diesem Grund auch zielführende Planungs- und Genehmigungsbeschleunigungen im Bereich Ersatzneubau und Sanierung. (Stephan Grüger (SPD): Warum wurde die Brücke dann vor zehn Jahren nicht saniert?) Wir haben auch nichts gegen Straßenbau. Bedingung ist allerdings, dass der Bedarf fachlich hergeleitet wird und auch die Klimabilanz der geplanten Infrastrukturen in die Kosten-Nutzen-Untersuchung einfließt. Lassen Sie mich zusammenfassen: Angesichts des Zustandes der Straßen und Brücken in Hessen werden Sie, Herr Mansoori, in den nächsten Jahren mit Sanierungsmaßnahmen alle Hände voll zu tun haben. Nehmen Sie diese Aufgabe ernst. (Marius Weiß (SPD): Unglaublich! – Stephan Grüger (SPD): Zehn Jahre regiert! – Weitere Zurufe SPD) Nehmen Sie die Forderungen der Unternehmerinnen und Unternehmer ernst. Nehmen Sie die Forderungen der IHK Darmstadt ernst, die ein Italientempo fordert, denken Sie an die Pendlerinnen und Pendler, und sorgen Sie dafür, dass Totalausfälle wie der im Odenwald die Ausnahme bleiben. – Danke schön. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)