Katy Walther

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und ren! Die Talbrücke der B 45 über die Mümling und Odenwaldbahn bei Bad König ist wegen Rissen im für alle Verkehrsteilnehmenden gesperrt. Diese Nachricht schlug am 29. April in der Region wie die sprichwörtliche Bombe ein. Kurz darauf wurde auch der Bahnverkehr ter der Zeller Brücke eingestellt. Die Medien waren von Berichten über lange Umwege, Schleichverkehre entnervte Anwohner. Es kam zu Tätlichkeiten, die lagen blank. Betriebe berichteten, in ihrer Existenz zu sein. Pendlerinnen und Pendler kamen nicht mehr Arbeit. Und das Ministerium? Es ließ Staatssekretärin Ines lich am 8. Mai, eine Woche später, an der Brücke in Kameras sagen, dass man ja verstehen könne, dass Leute einen zeitlichen Horizont für Abriss und wissen wollten. Aber bevor man etwas Falsches sage Hoffnungen wecke, sage man lieber gar nichts. Die Opposition musste Druck machen. Wir reichten Kleine Anfrage ein, in der wir unter anderem wissen ten, wann die Landesregierung die Menschen vor Ort den Zeitplan der Abriss- und Ersatzbaumaßnahmen miert. Noch etwas wollten wir wissen: Wie konnte der offensichtlichen Fehleinschätzung über den der Brücke kommen? (Zuruf Rüdiger Holschuh (SPD)) In der Antwort auf unseren Dringlichen Berichtsantrag „Brückenbauwerke in Hessen“ von Ende November hatte es nämlich noch geheißen, keine Brücke falle in nächsten Jahren aus der Nutzung. Bis zu den Untersuchungen am 28. und 29. April wurde der Zustand des Bauwerks offiziell noch als gut bewertet. Kurz darauf wurde die cke als akut einsturzgefährdet eingestuft und voll Wie kam es dazu? Sehr geehrter Verkehrsminister Mansoori, vielleicht nen Sie das heute noch einmal erklären? Unsere Anfrage dazu ist noch nicht beantwortet worden. (Stephan Grüger (SPD): Wer war denn der vorherige Verkehrsminister? Wie hieß er noch mal?) Auch die FDP setzte das Thema Zeller Brücke mit Berichtsantrag im Wirtschaftsausschuss auf die Tagesordnung. Auch hier machte das Ministerium keine gute Heraus kam nämlich, dass weitere vier Brücken mit ben Baumethode in Hessen stehen, die ähnliche Probleme wie im Odenwald befürchten lassen. Es handelt sich Brückenbauwerke in Borken, Uttershausen, Bergheim zwischen Rüsselsheim und Bischofsheim. Die mehrfachen Nachfragen von GRÜNEN und FDP, diese nun ganz speziell, also abseits gängiger Prüfintervalle, überwacht werden, verneinte das Ministerium. Wir den das fahrlässig, zumal nach den Erfahrungen im wald, wo von jetzt auf gleich gar nichts mehr ging. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie kraten und Michael Boddenberg (CDU)) – Ich freue mich, dass auch die CDU klatscht. Fraktion (Heiterkeit – Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Alte Liebe rostet nicht! – Michael Boddenberg (CDU): Alte Gewohnheit!) Die Untätigkeit des Ministeriums hat viele nervös gemacht. Wie man hört, hat sogar die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände herumtelefoniert, um dem HerMinisterium Hinweise zur Verfahrensbeschleunigung zu die geben. Ich finde das peinlich. Beton Am 4. Juni, ganze fünf Wochen später, lud Kaweh Mansoori dann zur Pressekonferenz an die gesperrte Brücke un- ein, um über den Zeitplan zu informieren. Stolz wurde eine Taskforce präsentiert, die eigens gegründet worden sei. voll Nur gab es die Taskforce Brückenbau bei Hessen Mobil und Nerven schon unter unserem Minister Tarek Al-Wazir. Jetzt wurden nur Bahn und Kommunen dazugeholt. bedroht zur (Rüdiger Holschuh (SPD): Das ist nicht die Gleiche! Das ist im Wirtschaftsausschuss erklärt worden!) FröhWas hätten wir erwartet? Dass sich der Minister am Tag die nach der Sperrung selbst ein Bild von der Lage macht, dass die er das Vorhaben dann zur Chefsache erklärt Neubau und (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Ja!) und nicht fünf Wochen vergehen, bis den Menschen der eine Abrisszeitplan genannt wird. woll- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Deüber mokraten) infores zu Schließlich fahren über diese Brücke 15.000 Autos, die Zustand Bahn quert das Bauwerk, der Radverkehr fließt unter der Brücke, und auch die Rettungskräfte haben Hilfsfristen einzuhalten. Eine verlässliche Zeitleiste für den Ersatzneubau kennen wir übrigens bis heute nicht. Es wurde lediglich mitgeteilt, dass die Ausschreibung für den Bauwerksentwurf in Vorbereitung sei. den Wir hätten ferner erwartet, dass für die vier Brücken in derselben Bauweise wie die Zeller Brücke jetzt schon die Abbruchkonzepte und Ausschreibungen vorbereitet werden, Brüdamit es schnell geht, sollten sie aus der Nutzung fallen. gesperrt. Wir hätten Verkehrskonzepte erwartet, die im Fall der Fälle greifen sollen. Wir hätten erwartet, dass der Minister endkön- lich einmal die Zeichen der Zeit erkennt. Kleine (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Zuruf Rüdiger Holschuh (SPD)) Sie, Herr Minister, haben es auch weiterhin mit einem Sanierungsstau bei der Infrastruktur zu tun, der mit aller einem Kraft angegangen werden muss. (Zuruf Marius Weiß (SPD)) Figur. derselDenn von gut sanierten Straßen und Brücken lebt unsere Wirtschaft, leben unsere Menschen in den Regionen. Sie, um Herr Mansoori – – und