Dr. Frank Grobe

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Staatsminister Gremmels, Sie sagten gerade, es sei durch die antidemokratischen Sprechchöre an der Goethe-Universität nicht zum Abbruch gekommen. Ich zitiere die „FAZ“ vom 10. Juni. Dort sagte die Moderatorin – Zitat –: „Wir kommen an einen Punkt, an dem wir aufhören müssen.“ Was ist denn das anderes? Dass Sie es nicht als bedrohlich angesehen haben, dass Palästinenserflaggen geschwenkt und antisemitische Äußerungen getätigt werden – Sie meinten, das sei nicht bedrohlich –, (Zuruf Minister Timon Gremmels) sagt viel über Sie persönlich aus. (Beifall AfD – Widerspruch Minister Timon Gremmels – Tobias Eckert (SPD): Sie haben aber schon zugehört, was der Minister gesagt hat? Lesen Sie nach, was er eben gesagt hat!) Ich habe nicht die Sozialwissenschaften gemeint, sondern die Agendawissenschaften, die uns bedrohen, die die jüdischen Studenten bedrohen, die auch unsere Studenten bedrohen. (Zuruf Tobias Eckert (SPD)) Es sind Gender Studies und Postcolonial Studies, die nicht wissenschaftlich sind. Die sollten wir abschaffen. Das betrifft nicht nur Deutschland. Diese Probleme haben wir nicht nur in Deutschland, sondern auch in England, in Frankreich und ganz besonders auch in den USA. (Zuruf Matthias Körner (SPD)) Lieber Herr Kollege Kaffenberger, nennen Sie uns doch bitte einmal die Vorfälle von rechts an den hessischen Hochschulen; da finden Sie nämlich keine. Bislang gab es nämlich sehr viele antisemitische, die aus dem postkolonialen Lager und dem linksextremen Lager kamen. Aber das verschweigen Sie natürlich gern. (Beifall AfD) Herr Kollege Schmitz, Sie warten ja schon darauf: Vielleicht ist Ihnen entgangen, dass sich Ihr Parteifreund, Bundeskanzler Merz, blendend mit Trump versteht. (Holger Bellino (CDU): Blendend?) Wie stehen Sie denn nun zu den USA? Finden Sie Trump gut? Finden Sie ihn schlecht? Das hört sich ganz anders an. (Zurufe Ines Claus und Holger Bellino (CDU)) Oder ist alles, was Herr Merz sagt, nur etwas für die laufenden Kameras? Herr Kollege Schmitz, Sie kritisieren in Ihrer Rede die Identitätspolitik. Das finden wir sehr gut. Das sehen wir genauso. (Zuruf Turgut Yüksel (SPD)) Das steht aber leider in Ihrem Antrag nicht drin. Liegt es einfach daran, dass bei Ihnen die SPD regiert? (Beifall AfD – Lachen Lucas Schmitz (CDU)) Herr Kollege Dr. Büger, ich frage mich schon, wann der Haftungsausschluss zur AfD in Ihren Reden kommt. Aber ohne auf uns einzuschlagen, kommen Sie in Ihren Reden auch nicht mehr aus; (Zuruf Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten)) denn sonst sind sie nämlich inhaltsleer. – Vielen Dank. (Beifall AfD)