Astrid Wallmann

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 43. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit fest. Nach dem vorliegenden Ablaufplan tagen wir heute aussichtlich bis 18:15 Uhr. Im Namen der Abgeordneten des Hessischen Landtages darf ich die Besucherinnen und Besucher ganz begrüßen. Schön, dass Sie heute hier sind. (Allgemeiner Beifall) Wir kommen nun zu den Entschuldigungen. Ganztägig fehlen von der Fraktion der CDU der Abgeordnete el Reul und von der Fraktion der AfD die Abgeordneten Marcus Resch, Robert Lambrou und, nur am Vormittag, Andreas Lichert. Ganztägig fehlt auch der Abgeordnete Dirk Gaw, fraktionslos. Seitens der Landesregierung Herr Staatsminister Manfred Pentz ab 11:30 Uhr Herr Staatsminister Prof. Dr. Alexander Lorz ab 13 entschuldigt. Ich darf Sie fragen, ob es weitere Entschuldigungen gibt. – Das ist nicht der Fall. Dann darf ich Sie noch darauf hinweisen, dass in Mittagspause der heutigen Plenarsitzung, voraussichtlich gegen 13 Uhr, der Gesundheits- und Familienpolitische Ausschuss im Sitzungsraum 204 M tagen wird. Natürlich möchte ich Sie daran erinnern, dass heute Abend ab 19 unser Abend des Sports stattfinden wird. Dann komme ich noch zu einem ganz besonders Glückwunsch. Wir haben nämlich heute ein Geburtstagskind unter uns. Ich darf ganz herzlich dem Abgeordneten Frank Steinraths zu seinem Geburtstag gratulieren. (Allgemeiner Beifall) Die Glückwünsche im Namen des gesamten Hauses ich bereits persönlich überbracht. Lieber Herr Steinraths, wir wünschen Ihnen einen schönen Tag – es ist schön, dass Sie da sind – und sehen zu, dass wir pünktlich fertig werden. Damit bin ich am Ende der amtlichen Mitteilungen kommen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 38 – Setzpunkt der Fraktion – auf: Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Wissenschaftsfreiheit ist ein Grundrecht – Drucks. 21/2357 – Die vereinbarte Redezeit beträgt, wie immer, zehn je Fraktion. Ich rufe mit auf Tagesordnungspunkt 40: Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre schieden verteidigen – Drucks. 21/2383 – Als Erstem darf ich dem Abgeordneten Bijan Kaffenberger, SPD-Fraktion, das Wort geben.