Angela Dorn

Als Nächstes erteile ich der Landesregierung das Herr Staatsminister Schwarz, bitte. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Abgeordnete! Die vorliegende Gesetzesnovelle für Hessische Weiterbildungsgesetz ist in der Tat ein Weiter- ches Signal: ein deutliches Signal für Weiterbildung, ein ein deutliches Signal für starke Bildung im Erwachsenenbeund reich. Allein die Tatsache, dass wir in Zeiten wie diesen System – die Vorredner haben darauf hingewiesen – einen 12-proDamit zentigen Aufwuchs für die Teilnehmerstunden erbringen und wollen, ist ein ganz großer Wurf. Darauf darf man auch können, einmal hinweisen, das muss man sich vergegenwärtigen Ge- in Zeiten wie diesen, bei dieser Haushaltslage: 12 % sind wirklich ein Knaller. Pla- (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Ofeinen Deswegen ist dieser Gesetzentwurf ein ganz starkes Signal für die Grundbildung bei Erwachsenen. Da ist Alphabetisierung mit dabei, da ist die Gesundheitsbildung mit dabei, da ist die Medienbildung mit dabei. Darum geht es: Weiterbildung und Erwachsenenbildung, das ist Demokratiebildung, und Demokratiebildung hält diese Gesellschaft und zusammen. Das ist unsere Verantwortung. Da bin ich den bündeln, regierungstragenden Fraktionen sehr dankbar, dass sie einen so hervorragenden Gesetzentwurf auf den Tisch des Arbeit Hauses gelegt haben – das ist wirklich großartig –, in Leistollem Zusammenwirken mit den Trägern, denen ich ebenDynafalls herzlich danke. Gerade in Zeiten von Populismus ist einem die Bildung in der Fläche für Fort- und Weiterbildung ganz zur entscheidend. Vielen Dank an Sie alle, die daran beteiligt für sind. wol- (Beifall CDU und SPD) und zuDieser Gesetzentwurf schafft wirklich Planungssicherheit – Kollegin Geis ist darauf eingegangen, genau wie Kollege Sommer –: erstmals eine Dynamisierung mit Zins- und Zinseszinseffekt. Auch das ist Planungssicherheit: 1,5 % echte auch in Zeiten wie diesen. Das darf man an dieser Stelle auch einmal sagen. Dadurch werden langfristige ProBeruf, jekte wie beispielsweise Demokratiewerkstätten finanziell schaf- ermöglicht. Das ist eine Botschaft, auch für den ländlider chen Raum, nämlich Bildungsangebote in der Fläche zu also erhalten. Das ist auch ein wesentlicher Beitrag in unserer auch Verantwortung. Diese Verantwortung übernehmen Sie, die geleregierungstragenden Fraktionen, und die Landesregierung. Freude Kollege Pentz setzt sich unglaublich stark für das ganze Thema Entbürokratisierung ein; auch dazu leisten wir Bileinen substanziellen Beitrag. Wir stellen von der zuwendungsrechtlichen Verfahrensweise auf leistungsgesetzliche partRegelungen um, und dadurch entfallen bislang notwendigute ge Prüfungsschritte. Das ist ganz konkretes Handeln, das ist ganz konkrete Entschlackung. Über das Gesetz wird beispielsweise auch der Hessische Volkshochschulverband für Fortbildung gefördert bzw. entlastet. Bisher musste der – Verband jährlich Wirtschaftspläne vorlegen, die von meinem Haus und dem Finanzministerium entsprechend geprüft und genehmigt werden mussten. Das war ein riesiger administrativer Aufwand, und das wird zukünftig entfallen. Wir werden diesen Verfahrensschritt künftig überspringen. Das ist Entbürokratisierung. Wir meinen das ernst, die Koalition meint das ernst, die Landesregierung meint das Wort. ernst, und zwar in ganz konkreten Taten. Auch neu ist, und auch darauf sind Kollege Sommer und Kollegin Geis eingegangen: 45.000 Euro als Basisbetrag, und 45.000 Euro als Planungssicherheit, exklusiv im Gesetz verankert. Damit sichern wir die freien Träger finanziell Herren ab. Das ist ein großer Erfolg, und – das darf man auch das einmal sagen, meine Damen und Herren Abgeordnete – deutli- das ist bundesweit einmalig. Das gibt es nur in Hessen. Wer hat das gemacht? Sie haben das gemacht, wir haben das gemacht. Darauf können wir stolz sein. Wir nehmen Fortbildung, wir nehmen Weiterbildung, wir nehmen Erwachsenenbildung sehr ernst. Ein flächendeckendes Angebot in ganz Hessen ist gleichzeitig ein substanzieller Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ich bedanke mich herzlich für die gute Beratung im ersten Durchgang, freue mich auf die weitere Beratung und wünsche noch einen weiterhin guten Verlauf. – Vielen Dank. (Beifall CDU und SPD)