Angela Dorn
Damit ist die Regierungserklärung des Hessischen Ministerpräsidenten abgehalten. eben enthalDer Antrag, der von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebracht worden ist, wird an den Haushaltsausschuss überden wiesen. unsere Da- Damit kommen wir zu Tagesordnungspunkt 5: Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kommuG esetz zur Anwendung von Künstlicher Intelligenz in Ort, d er Verwaltung (HKIVerwG) also – Drucks. 21/2273 – wir Schulen Zur Einbringung des Gesetzentwurfs hat sich die Abgeordnete Eisenhardt gemeldet. wissind
