Astrid Wallmann

um Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, bitte schön. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter! Das erkläre ich gerne. Wir haben lediglich die Bewilligungspraxis dem tatsächlichen Mittelabfluss in der Realität angepasst. Gerade bei größeren Investitionsvorhaben, wie Sie sie vom Schwimmbadbereich kennen, benötigen die Baumaßnahmen häufig mehrere Jahre. Die haushaltstechnische Anpassung trägt dem nun Rechnung und berücksichtigt nun noch mehr als bisher, dass große Baumaßnahmen über mehrere Jahre umgesetzt werden Milund Fördermittel jahresübergreifend zur Verfügung gestellt SWIM/ werden. Das ist die wesentliche Neuerung. Die Mittel sollten zeitlich so zur Verfügung gestellt werden, wie dies der Projektträger im Rahmen der Antragsverfahren als notwendig Frau beantragt hat. Der Projektträger kann diese dann nach Baufortschritt abrufen und zweckentsprechend verwenden. Im Programm SWIMplus wurde sowohl die Nummer 1 Sport, als auch die Nummer 2 der Prioritätenliste zur Antragstellung aufgefordert. Ziel ist es, Bewilligungen in einer Größenordnung von 25 Millionen Euro für die beiden ersten geehrter Programmjahre 2024 und 2025 auszusprechen. in von