Astrid Wallmann

Als Nächster hat der Abgeordnete Stirböck das Wort, parlamentarischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. – Entschuldigung. (Heiterkeit) Frau Dahlke kommt erst gleich dran. Es sind drei lange Tage. Natürlich ist Herr Stirböck der parlamentarische Geschäftsführer der Freien Demokraten. Herr Stirböck, Sie haben das Wort. (Anhaltende Heiterkeit – Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Oli, bist du jetzt ein GRÜNER? Müssen wir uns Gedanken machen? Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Anhaltende Heiterkeit – Zurufe: Pscht!) Ich glaube, wir alle wissen, was am 9. November 1989 im Alten Wasserwerk, dem ehemaligen Plenarsaal des Deutschen Bundestages, in Bonn stattgefunden hat. (Zuruf: Oh ja!) Es war 20 Uhr, es ging im Deutschen Bundestag um die Vereinfachung der Vereinsbesteuerung, und plötzlich drang die Kunde vor, dass die Mauer gefallen sei. Die Bundestagsabgeordneten haben applaudiert, und sie haben gemeinsam die deutsche Nationalhymne gesungen. Wenn ich mir diese Szene vergegenwärtige, dann läuft mir immer noch ein Schauer den Rücken herunter. Das ist ein Ereignis von historischer Einmaligkeit gewesen, was so natürlich nicht wieder vorkommen wird. Aber, ich wir sind als Parlament gut beraten, wenn wir das der Nationalhymne auf herausragende (Zuruf AfD: Ah ja!) und besondere Ereignisse konzentrieren; denn wir keine Banalisierung der Nationalhymne im Hessischen Landtag. (Beifall Freie Demokraten, CDU, SPD und NIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf Heiko Scholz Wissen Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der AfD, Antrag klingt erst einmal sympathisch. Sie haben in Begründung „ein überparteiliches Zeichen … setzen“ schrieben. (Zuruf: Das meine ich aber auch!) Wissen Sie, wenn es Ihnen wirklich um ein überparteiliches Zeichen gegangen wäre, dann hätten Sie uns so einen Antrag vorgelegt. Dann hätten Sie das in geeigneten Runden (Volker Richter (AfD): Von euch macht doch mit!) mit den anderen Kolleginnen und Kollegen besprochen (Volker Richter (AfD): Ist doch keiner gesprächsbereit!) und hätten einen Versuch unternommen, eine Einigkeit herzustellen. Ihnen geht es doch gar nicht um Verbindendes, das hat man doch auch dem Duktus Ihrer Rede nommen. Sie wollen das Bild stellen: hier die Altparteien, die irgendwie ein gespaltenes Verhältnis zur Nation (Volker Richter (AfD): Sie können doch men!) und da die Alternative, die behauptet, die Alternative Deutschland zu sein. (Heiko Scholz (AfD): Wir sind sie!) Ein solches Zerrbild lassen wir Sie nicht stellen. (Beifall Freie Demokraten, CDU, SPD und NIS 90/DIE GRÜNEN) Lassen Sie sich nicht beirren, Sie haben es selbst angesprochen: Es gibt kein Land in der Welt – und das hat einen guten Grund –, in dem permanent die Nationalhymne gesungen wird, (Zuruf Volker Richter (AfD): In Deutschland!) und das ist auch richtig so. (Heiko Scholz (AfD): Wir reden von Deutschland!) Das Singen der Nationalhymne darf nicht zur Routine den. Ich sage Ihnen eines, liebe Kolleginnen und Kollegen der AfD: Von Ihnen lassen wir uns nicht unseren Patriotismus absprechen. – Herzlichen Dank. (Beifall Freie Demokraten, CDU, SPD und NIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf Heiko Scholz