Gerhard Bärsch

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen, meine Damen und Herren! Der Fachkräftemangel in Hessens Kindertagesstätten ist kein plötzliches Unwetter, sondern das Ergebnis jahrelanger politischer Versäumnisse. (Beifall AfD) Er gefährdet die Bildungsbiografien unserer Kinder, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und damit die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Die frühkindliche Bildung ist eben mehr als Betreuung. Sie ist das Fundament für Chancengleichheit, gelingende Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ohne ausreichend qualifiziertes Personal gerät diese Fundament ins Wanken. Der Gesetzentwurf der Fraktion der GRÜNEN zur Sicherstellung des Fachkräftebedarfs von Tageseinrichtungen für Kinder ist in der Tat eine konkrete Diskussionsgrundlage und enthält einige richtige Ansätze. Ihr Vorschlag, Best-Practice-Beispiele aus anderen Bundesländern auf Hessen zu übertragen, wie etwa die Verkürzung der Erzieherausbildung durch ein sozialpädagogisches Einführungsjahr, die Abschaffung des Schulgelds an den privaten Fachschulen und die Förderung der praxisintegrierten Ausbildung, wird von uns begrüßt. Diese Maßnahmen sind grundsätzlich geeignet, den Beruf attraktiver zu machen und mehr Menschen für die Arbeit in der frühkindlichen Bildung zu gewinnen. Doch es muss sorgfältig evaluiert werden, welche Maßnahmen passgenau auf Hessen übertragen werden können. Eine leckere Speise entsteht auch nicht dadurch, dass man einfach Zutaten aus 16 schmackhaften Rezepten zusammenrührt und auf ein gutes Ergebnis hofft. (Beifall AfD) Es stellen sich daher noch zentrale Fragen, die unserer Ansicht nach in mehreren Ausschüssen intensiv diskutiert werden müssen. Die Erfahrungen aus Bayern, Berlin oder Nordrhein-Westfalen zeigen zwar erste positive Trends, aber belastbare Langzeitergebnisse zur Auswirkung auf die Ausbildungsqualität und die Personalbindung fehlen. Auch die hessischen Fachverbände mahnen generell zur Vorsicht. Die GEW Hessen, der Kita-Fachkräfte-Verband und die Landesarbeitsgemeinschaft Freie Kinderarbeit Hessen betonten in der Vergangenheit übereinstimmend, dass die Gewinnung neuer Fachkräfte dringend notwendig ist. Sie warnen aber ebenso eindringlich vor einer Absenkung der Qualitätsstandards. Die Gefahr, dass durch die allgemeine Absenkung des Sprachniveaus auf B2 die Qualität der pädagogischen Arbeit leidet, ist real. Diese Auffassung wird von den Verbänden geteilt. (Beifall AfD) Gehen wir ins Detail: Die Reform der Ausbildung von der Abschaffung der Altersgrenze oder die Öffnung für Hauptschüler kann den Zugang erleichtern. Das darf aber nicht dazu führen, dass die Anforderungen an die pädagogische und sprachliche Eignung verwässert werden. Die GEW Hessen und der Kita-Fachkräfte-Verband Hessen fordern deshalb zu Recht, dass die Qualität der Ausbildung und die Sprachförderung der Kinder nicht unter kurzfristiger Personalgewinnung leiden dürfen. Die Anerkennung ausländischer Abschlüsse ist wichtig. Sie muss aber mit einer individuellen und strengen Überprüfung der Qualifikation und der Deutschkenntnisse verbunden sein. Eine bloße Positivliste ohne Möglichkeiten der Nachqualifizierung reicht unserer Ansicht nach nicht aus. (Beifall AfD) Programme wie „Starke Teams, starke Kitas“ oder „Sprach-Kitas“ sind sinnvolle Instrumente, um gezielt zu unterstützen. Aber sind die bereitgestellten Mittel ausreichend? Wie wird die Wirksamkeit kontrolliert? Die Unterstützung der Kommunen durch ein Baukastensystem für Kita-Bauten und die Erhöhung der Betriebskostenförderung wären richtige Schritte. Doch wer trägt die Kosten? Kann das Land die finanziellen Belastungen langfristig stemmen? Aber vielleicht hilft ja die heilige Kuh Sondervermögen – oder, genauer ausgedrückt, Sonderschulden. (Beifall AfD) Informationskampagnen, wie sie im Gesetzentwurf vorgesehen sind, erscheinen angesichts der bereits hohen Sensibilisierung in der Bevölkerung hingegen weniger prioritär. Halten wir fest: Der Gesetzentwurf ist durchaus fundiert und greift einige sinnvolle Ansätze auf. Wer aber nur auf Masse setzt und die Qualität vernachlässigt, der versucht, mit einem löchrigen Eimer Wasser zu schöpfen: Es sieht nach viel Bewegung aus, aber am Ende bleibt kaum etwas übrig. Die Risiken liegen, wie bereits dargestellt, in einer möglichen Aufweichung der Qualitätsstandards, den finanziellen Auswirkungen und der Frage, ob die Maßnahmen wirklich nachhaltig wirken. Nach Rücksprache mit jungen Erzieherinnen wird zudem deutlich, dass nicht nur der Weg in den Beruf zu lang ist, auch die finanzielle Attraktivität ist zu gering und die Belastungen sind zu hoch. Das schreckt viele ab und führt zu hoher Fluktuation. Hier muss dringend angesetzt werden, um nicht nur neue Fachkräfte zu gewinnen, sondern auch aktive zu halten. (Beifall AfD) Gerade die Verbesserung der Arbeitsbedingungen, unter denen unsere erzieherischen Fachkräfte in Hessen tagtäglich ihren anspruchsvollen Dienst leisten, wird im vorliegenden Gesetzentwurf komplett ausgeklammert, muss aber unbedingt mitgedacht werden, wenn es um einen ganzheitlichen Ansatz für die Fachkräftegewinnung gehen soll. Die „Frankfurter Rundschau“ berichtete kürzlich in einem Artikel von Pamela Dörhöfer eindrucksvoll darüber, dass der Lärmpegel in vielen Kitas dem auf einer Baustelle gleicht. Wissenschaftliche Untersuchungen bestätigen, dass solche Dauerbelastungen zu gesundheitlichen Schäden hoher Fluktuation im Beruf führen. Ich erinnere dass ich vor Kurzem hier im Plenum Maßnahmen Lärmreduktion in Kitas gefordert habe und dafür von gen verlacht wurde. Doch die Realität in den Einrichtungen ist alles andere als ein Anlass für Spott: Wer den Fachkräftemangel ernsthaft bekämpfen will, muss auch die bedingungen nachhaltig verbessern. (Beifall AfD) Dazu gehört unter anderem auch, dass wir den vor Lärm und Stress endlich als zentrales Qualitätsmerkmal begreifen und gezielt in bauliche und organisatorische Lärmschutzmaßnahmen investieren. Nur mit optimierten Arbeitsbedingungen werden wir den Beruf für neue kräfte attraktiv machen und erfahrene Kräfte im halten. Aus Sicht der AfD-Fraktion sind zusammenfassend de Kernpunkte elementar: keine Absenkung der und Ausbildungsanforderungen, Deutsch mindestens C1-Niveau für pädagogische Fachkräfte; gezielte Nachqualifizierung statt pauschaler Anerkennung ausländischer schlüsse; mehr Anreize für einheimische Bewerber bessere Arbeitsbedingungen und Ausbildungsvergütung; die Sicherung der Fachkraftquote und gezielte Personalbindungsmaßnahmen sowie die gleichberechtigte Förderung der Kindertagespflege als gesetzlich gleichrangige ungsform und eine stärkere Förderung der elterlichen treuung durch steuerliche Entlastungen und flexible delle. (Beifall AfD) Herr Martin, der Gesetzentwurf ist eine gute Arbeitsgrundlage – das darf man auch anerkennen –, allerdings unter der Prämisse, das Qualität, Sprachförderung und de Finanzierung gesichert sind. Viele Fragen, insbesondere zur Wirksamkeit der Maßnahmen aus anderen Bundesländern und zur finanziellen Tragfähigkeit, müssen in Ausschussberatungen noch vertieft behandelt werden. Erlauben Sie mir, zum Schluss meines Redebeitrags stellen – einige Kollegen hatten es bereits angemerkt dass es schon bemerkenswert ist, dass gerade die NEN, die in den vergangenen fünf Jahren in das Steuer im Sozialministerium fest in der Hand und zehn Jahre Regierungsverantwortung trugen, nun rascht tun, als käme das drohende Auflaufen des völlig unerwartet. Dabei hätten sie längst Kurskorrekturen vornehmen können – ja, sie wären sogar in der gewesen, rechtzeitig gegenzusteuern. (Beifall AfD) Wir werden uns dennoch gerne konstruktiv mit ersten Aufschlag der GRÜNEN auseinandersetzen und meinsam nach praktikablen Lösungen suchen; denn Herausforderungen in der frühkindlichen Bildung sind fach zu groß, um ausschließlich in polemischen Debatten darüber zu streiten. Wir als politisch Verantwortliche sen uns ihnen stellen – zum Wohle unserer Fachkräfte und Träger, der Eltern und Kinder, und nicht zuletzt Sinne unserer Volkswirtschaft. – Ich danke Ihnen für Aufmerksamkeit. (Beifall AfD) und Vizepräsidentin Angela Dorn: daran, Für die Fraktion der Sozialdemokraten hat sich Frau Abgezur ordnete Dr. Koebe zu Wort gemeldet. einiDr. Josefine Koebe (SPD): ArbeitsSehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich mit dem großen Aber anfange und die Debatte noch einmal einzuordnen versuche, möchte ich erst einmal wirklich ein großes Danke vorwegschicken: Schutz Danke. Herr Martin, ich sehe mit Freuden – ich glaube, die anderen Fraktionen haben das auch zum Ausdruck gebracht –, dass Sie und Ihre Fraktion wirklich viel Gehirnschmalz und Herzblut in diesen Gesetzentwurf investiert Fachhaben. Gegen Ihren grundsätzlichen Ansatz, das Rad jetzt System nicht immer neu erfinden zu müssen, sondern einmal links und rechts zu schauen und sich an anderen Bundesländern zu orientieren, habe ich grundsätzlich wirklich nichts einfolgenzuwenden. SprachWir sehen und ich sehe, dass Sie dieses Thema ernst nehauf men und die großen Bedarfe sehen, dass wir die PotenziaAb- le, die da einfach vor uns liegen, besser nutzen müssen: I like – da kann man auch mal klatschen –, danke. durch (Beifall SPD und Ines Claus (CDU)) Jetzt zum Aber. Es geht mir bei Ihrem Gesetzentwurf Betreu- ein bisschen wild zu, Herr Martin. Best Practices sind Be- schön und gut, aber was in Berlin funktioniert, muss nicht Mo- zwangsläufig auch in Hessen funktionieren. Ich durfte beide Kita-Systeme sehr intensiv kennenlernen und kann Ihnen sagen, dass die Ausgangslage dort – was die Trägerdichte angeht, was die Brennpunkte angeht, was die Altersstruktur angeht, was die Nachfrage angeht – einfach grundlegend anders ist. Ich sage nicht, dass das so bleiben immer soll – eigentlich ganz im Gegenteil –; denn der Prozess des soli- ersten Gute-Kita-Gesetzes läuft schon eine ganze Weile zwischen Bund und Ländern, und er müht sich schon sehr lange an genau diesem Flickenteppich ab und versucht, den bundesweit eine einheitliche Sicht auf Qualität zu etablieren. Diesen Prozess gilt es zu stärken. Ich bin total froh, dass unsere Sozialministerin aus Hessen heraus in diesem festzuProzess eine tragende Rolle spielt. Aber bis dahin würde –, ich ein bisschen von dem wilden Bundeslandhopping, wie GRÜSie das hier vorschlagen, abraten. Hessen hielten Hinzu kommt: Viel hilft nicht immer viel. über- (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE Schiffs GRÜNEN): Besser als gar nichts!) Pflicht Auf den ersten Blick sieht so ein langer Maßnahmenkatalog ganz gut aus, und er klingt auch vielversprechend. Aber, ehrlich gesagt, kann ich eine Kausalkette, die die einzelnen Maßnahmen zu einem wirkungsvollen Gesamtpaket schnürt, noch nicht erkennen. diesem Ich glaube, wir können nicht gleichzeitig an allen Hebeln gedie ziehen, um maximale Wirkung zu erzielen. Dieses Tischein- tuch – da bin ich mir ziemlich sicher – wird nämlich reißen. Vor allem stellt sich erst einmal die Frage: Wirkung müs- für wen? Ihre drei vorgeschlagenen Maßnahmenblöcke haben Sie beschriftet mit „Ausbildung reformieren“, „Qualität verbessern“ und „Kommunen unterstützen“. Die laufen im Ihre aber nicht alle in dieselbe Richtung. Kommunen haben vor allem Interesse daran, dass es darum gehen soll, die Kosten im Griff zu behalten. Eltern geht es natürlich um Quantität, vor allem aber um Qualität; denn die Kinder sollen in guten Händen sein. Und unter „Ausbildung reformieren“ verbergen sich wiederum viele Maßnahmen, die die Voraussetzungen für eine Ausnahme teilweise herabsenken. Das will ich nicht per se kritisieren, aber wir müssen uns auch im Klaren darüber sein, dass daraus auch Auswirkungen auf die Qualität entstehen können. Jeder und jede, die sich mit diesem Puzzle von diesen ganzen Protagonisten – Fachkräfte, Kommunen, Träger, Eltern und natürlich die Kinder – beschäftigt, merkt schnell, dass das ziemlich komplex ist. Umso wichtiger ist der abgewogene Kompromiss und auch eine ehrliche – ich finde, auch mehr evidenzbasierte – Debatte um Qualität, auf die ich mich im Weiteren mit Ihnen freue. Ein wichtiger erster Schritt, den wir als neue Koalition gegangen sind, erinnert mich ein bisschen an die Jahreslosung der evangelischen Kirche – vielleicht hat der eine oder die andere sie schon gehört –: „Prüft alles und behaltet das Gute.“ Nicht nur um des eigenen politischen Stiefels willen bewährte Reformansätze zerschlagen – darüber haben wir hier auch schon gesprochen –, sondern behalten, was gut ist. Gut war und ist zum Beispiel – ich will das noch einmal betonen –, was sich hinter der Abkürzung PivA verbirgt, eine berufsbegleitende vergütete Ausbildungsform, die ganz andere Menschen in die frühkindliche Bildung bringt. Bei Ihnen habe ich mich nur gefragt: Eine pauschale Erhöhung hineinzuspielen? Noch einmal 300 Plätze mehr? Woher kommt diese Zahl? Das werden wir noch diskutieren. Ich glaube nur, dass es entscheidend ist, genau hinzuschauen, wo tatsächlich Bedarfe entstehen, und darauf auch gezielt zu reagieren. (Beifall SPD und CDU) Sie haben gestern in der Debatte gesagt – ich habe mitgehört –, dass wir dabei in Hessen schon Vorreiter sind. Das sind wir tatsächlich noch nicht, das können wir aber noch werden. Wir haben Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg noch vor uns. Aber klar, wenn mehr Bedarf ist – ich würde auch eine gemeinsame Kraftanstrengung begrüßen, dass wir für diese Ausbildung noch mehr werben –, dann werden und sollen auch die Plätze entsprechend angepasst werden. „Gutes bewahren“ ist eines, aber „Kluge, abgewogene Schwerpunkte setzen“ ist das Nächste. Einen der Schwerpunkte der von Frau Hofmann bereits angekündigten Strategie „Bildung, Betreuung und Bauen“ – da sehe ich übrigens wieder ein Beispiel für ein aufeinander abgestimmtes Gesamtpaket – bilden die von Ihnen auch positiv gewürdigten Kita-Assistenzen. Ich glaube, die bringen auch genau die Entlastung, die vielleicht die eine oder andere Fachkraft gerade ganz dringend braucht. Wir haben den Blick vor allem in Hessen auf die Kommunen gelenkt, die während der Pandemie sogenannte Alltagshelferinnen und Alltagshelfer eingestellt haben. Positive Erfahrungen der Fachkräfte, zum Beispiel nenne ich da Dietzenbach oder auch Baunatal, haben uns dazu inspiriert, auf genau diese Maßnahme zu setzen, die Sie in Ihrem Entwurf befürworten. Aber auch hier empfinde ich Sie als etwas übermütig; denn für eine gesetzliche Verankerung, wie sie jetzt vorgeschlagen wird, ist der Zeitpunkt einfach noch nicht der richtige. Das neue Landesförderprogramm startet im Juli, und wir sind auch überzeugt davon, dass es dazu beitragen wird, vorhandene Fachkräfte spürbar zu entlasten und vor allen Dingen neue Fachkräfte für den Beruf zu gewinnen. Aber, meine Damen und Herren, der Förderaufruf läuft gerade erst an. Jetzt eine gesetzliche Regelung vorzusehen, bevor überhaupt erste Erfahrungen vorliegen, ist ein bisschen voreilig. Es zahlt sich meistens aus, zunächst einmal zu beobachten, wie so eine Maßnahme wirkt, wo sie greift und wo gegebenenfalls auch nachgesteuert werden muss, bevor man sie gesetzlich festschreibt. Mein Opa hat einmal zu mir gesagt: Übermut tut selten gut, Fini. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das hätten Sie mal berücksichtigen sollen!) Was aber sicher guttun wird, ist die Perspektive, dass diese Kita-Assistenzen – das finde ich besonders wichtig – mithilfe von Weiterbildungsmaßnahmen auch einen Einstieg in ein, wie ich finde, fantastisches Berufsfeld erhalten sollen. Damit werden zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen: (Beifall SPD) Entlastung für das System und gleichzeitig neue Aufstiegschancen – ja, Matthias Körner, Freude für unser sozialdemokratisches Herz. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Sehr geehrte Damen und Herren, wenn wir in der Debatte zu diesem Gesetzentwurf schon eingeladen wurden, über Hessen hinauszuschauen, möchte ich den Blick zum Schluss noch einmal ganz weit weg, und zwar über den Großen Teich, mit Ihnen werfen; denn die Frage, wo der investierte Euro bestmöglich Wirkung entfaltet, ist eine, die uns in der Politik überall begegnet und uns in diesem Haus auch im Rahmen der nächsten Haushaltsberatung wieder in voller Härte ereilen wird. Der Ökonomie-Nobelpreisträger James Heckman hat mit seinen Studien ganz erheblich dazu beigetragen, dass wir uns als Politikerinnen und Politiker dabei an einer Kurve anschmiegen können. Das ist die sogenannte HeckmanKurve. Auf der x-Achse finden Sie das Alter der Kinder, und auf der y-Achse finden Sie die volkswirtschaftliche Rendite. Die Kurve verläuft von ganz oben links bis unten rechts. Sie schmiegt sich sozusagen an die Achsen an. Was heißt das für uns? Jeder in die frühe Kindheit investierte Euro zahlt sich doppelt und dreifach aus, meine Damen und Herren. (Beifall SPD und CDU) Jeder investierte Euro in die frühe Kindheit schafft Potenziale und senkt gleichzeitig die Folgekosten. Jeder investierte Euro in ein insgesamt größeres Tischtuch wird sich lohnen. Ich will also abschließend für genau dieses größer werdende Tischtuch, an dem alle ziehen, in der frühkindlichen Bildungslandschaft werben. Das ist eine Kraftanstrengung, die nicht nur durch dieses Haus, sondern auch durch das gemeinsame Zusammenspiel mit Bund und Kommunen gelöst werden kann, die übrigens nur gemeinsam gelöst werden kann, die sich aber auf lange Sicht auszahlen wird. – Vielen Dank. (Beifall SPD und CDU)