Prof. Dr. Kristina Sinemus

Sehr geehrte Damen und Herren! „Nichts ist so beständig wie der Wandel“, sagte schon der Philosoph Heraklit. Genau so nehmen wir das auf. Wir wollen den Wandel gerade in einem dynamischen Feld, nämlich der Digitalisierung, gestalten. Das haben wir uns vorgenommen. Das haben wir von Beginn an nicht nur mit dem Aufbau eines eigenständigen Digitalministeriums vorangebracht, sondern auch, indem wir für uns die Themenfelder festgelegt haben, die besonders wichtig sind. Der Handlungsleitfaden bei der gesamten Digitalisierungspolitik heißt: Die Digitalisierung soll dem Menschen nutzen, nicht umgekehrt. (Vereinzelter Beifall CDU und SPD) Deswegen sind wir froh, dass wir gleich zu Beginn der letzten Legislaturperiode initiieren konnten, dass es eine eigenständige Fachministerkonferenz gibt. Ich bin wirklich froh darüber. Auch das ist eine Neuigkeit. Wir haben in dieser Woche nicht nur eine weitere Fachministerkonferenz abgehalten. Vielmehr war das die erste Fachministerkonferenz, bei der auch ein Bundesdigitalminister dabei war. Unsere Aufgabe ist es, die Digitalpolitik des Bundes von Hessen aus mitzugestalten. Das ist unsere Aufgabe. Das wird auch ein Stück weit einen Wandel bei der Digitalisierung in Deutschland und in Europa bringen. (Vereinzelter Beifall CDU und SPD) Warum ist das so? – Das ist so, weil wir die Themenfelder setzen. Wir haben auch in dieser Digitalministerkonferenz Themenfelder setzen können. Dabei waren wir nicht nur die Ideengeber, sondern auch die Initiatoren für eine insgesamt sehr breite Beschlussfassungslage. Ich möchte drei Themen hervorheben: Das eine Thema wurde hier schon angesprochen. Das ist das Thema digitale Souveränität. Wir müssen und wir werden uns auf einen europäischen Weg begeben, bei dem das Thema digitale Souveränität in der IT-Architektur und in der IT-Struktur vorgegeben ist. Deswegen haben wir als Hessen ein Bund-Länder-Projekt mit initiiert. Damit wollen wir eine Cloudstruktur auf den Weg bringen, bei der auch die europäische Souveränität pilotiert werden soll. Sie können die Beschlussfassung nachlesen. Das ist der hessische Weg, der vom Bund mitgenommen wird. Es geht um die digitale Souveränität in Europa. In Hessen wird das gedacht, im Bund wird es gemacht, und von Europa wird es mitgetragen. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Das zweite Thema, das ganz wesentlich ist, ist die digitale Transformation. Es geht da um die Dynamik hinsichtlich der Entwicklung und auch der Wirtschaft. Wir wollen gerade Start-ups, also das Rückgrat unserer wirtschaftlichen Prosperität, mitnehmen. Das ist wesentlich. Das heißt, wir müssen da Ermöglicher sein. Wir gestalten diesen Wandel mit, indem wir in Hessen – auch das ist ein neues Projekt – mit der Bundesdatenschutzbeauftragten und mit der zuständigen Bundesbehörde ein KI-Reallabor verabredet haben. Hessen wird das erste Land sein, das einen Verprobungsraum für digitale Anwendungen hat. Damit werden wir die digitale Transformation voranbringen. Diese digitale Transformation und die Gestaltung in einem Reallabor – das geschieht dann mit einer innovationsfreundlichen Umsetzung – wird die zukünftige digitale Wirtschaft nicht nur in Hessen, sondern auch in Deutschland und in Europa ermöglichen. (Vereinzelter Beifall CDU und SPD) Das habe ich schon in der Regierungserklärung gesagt: Dabei werden wir den Bertramshof gemeinsam gestalten, und zwar für Start-ups, für eine Start-up-Factory und für Anwendungsmöglichkeiten. Da wird es aber auch Reallabore und konkrete Verprobungsräume geben. Das wird in Hessen nicht nur von den Bundesbehörden, sondern auch von der Wirtschaft sehr positiv konnotiert. Wir haben in Europa den größten Rechenzentrumsstandort. Genau sen Leuchtturm müssen wir weiterentwickeln. Das wir auch. (Vereinzelter Beifall CDU) Letzter Punkt. Da geht es um die digitale Infrastruktur. Sie wurde zu Recht von Verschiedenen angesprochen. wir hatten einen erfolgreichen Gigabitgipfel, wir haben von allen bestätigt bekommen. Darauf war ich stolz. Hessen hat zu diesem Themenfeld das größte auch traditionelle Branchentreffen. Herr Stirböck, ich habe Sie da nicht gesehen. Vielleicht war Ihr Avatar da. Vielleicht haben Sie auch nur das gramm gelesen. (Beifall CDU – Vereinzelte Heiterkeit AfD) Aber mit Sicherheit waren auch ein paar blumige dabei. Denn ich konnte der schönen Stadt Bad Vilbel ken. Ich habe da auch gesagt, dass wir als Hessen initiieren. Die Bundesratsinitiative ist auf den Weg gebracht. Sie diesen Freitag abgestimmt. Das wird ein Beschleunigungsgesetz, das genau das tun wird, was wir brauchen. brauchen eine stabile und schnell ausgebaute digitale struktur. Insofern freue ich mich darauf, dies im mit dem Bund weiter gestalten zu dürfen. Dieser bedeutet Zukunftsfähigkeit und Zukunftssicherheit für ser Land und für unsere Bürgerinnen und Bürger. – bedanke mich für Ihr Zuhören. (Beifall CDU und SPD)