Maximilian Schimmel

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die gute Nachricht der letzten Woche ist: Wir haben eine neue Bundesregierung. (Beifall CDU und SPD – Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Das hat ja noch mal geklappt! – Zuruf Pascal Schleich (AfD)) – Die Freude ist ganz meinerseits. – Ich versuche diese Nachricht sogar noch zu toppen; denn die noch bessere Nachricht: Wir haben zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes ein eigenständiges Digitalministerium. Und die beste Nachricht: Das gesamte Thema Digitalisierung trägt im Koalitionsvertrag eine starke hessische Handschrift. (Beifall CDU und SPD) Darüber bin ich sehr froh. Das schlägt auch die Brücke zu unserer heutigen Aktuellen Stunde; denn unsere Digitalministerin Prof. Dr. Sinemus hat federführend an genau der Ausgestaltung des Koalitionsvertrags im Bereich der Digitalisierung mitgewirkt. Das ist gut so; denn es gibt einige Gründe, warum sich die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz gerade uns in Hessen als Vorbild bei der Zusammenstellung und bei der Ausgestaltung des neuen Digitalministeriums genommen hat. Damit sind wir beim Titel der heutigen Aktuellen Stunde: „Digitalisierung in Hessen – Wandel gestalten“. Entscheidend ist dabei für mich der zweite Teil dieses Titels. Unsere Hessische Landesregierung gestaltet aktiv den Wandel. Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Ganze möchte ich Ihnen anhand zweier konkreter Beispiele festmachen. Als Erstes der Gigabitgipfel am vergangenen Donnerstag: (Tobias Eckert (SPD): Das war gut!) so gut besucht wie noch nie, weit über 600 Teilnehmende, über 70 Aussteller und Unternehmen aus dem Bereich der digitalen Infrastruktur, spannende Einblicke, starke Referentinnen und Referenten, ein interessantes Programm. Es lässt sich ziemlich gut festhalten: Der hessische Gigabitgipfel war ein absoluter Erfolg. (Beifall CDU und SPD) Der zweite Punkt: Die KI-Tour des hessischen Digitalministeriums. Das hört sich jetzt erst einmal ziemlich unspektakulär an, ist aber eine Sache, die weit über Hessen hinaus wirkt. Die Tour ist äußerst erfolgreich, das Digitalministerium erreicht damit unzählige Bürgerinnen und Bürger. Vor allem wird damit das nicht immer so greifbare Thema künstliche Intelligenz erfahr- und erlebbar für alle. Es wirkt sogar so weit, dass die KI-Tour unter den Top 3 und damit auf der Shortlist des traditionsreichen und renommierten Deutschen PR-Preises gelandet ist. (Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Gute PR, das ist richtig, die Landesregierung macht nur PR! – Gegenrufe CDU: Oh! – Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ein Kritikpreis wäre noch besser!) Ich könnte diese Liste, die wir haben, ellenlang weiter fortführen. Zu den harten Fakten komme ich jetzt. Der Zukunftscampus nimmt immer weitere Formen an. Das Zentrum für digitale Resilienz kommt nach Darmstadt. Wir haben unzählige Erfolgsgeschichten, die wir hier in unserem Technologieland Hessen schreiben. Unsere Ministerin – dazu wird sie sicherlich selbst gleich ein paar Worte sagen – ist federführend an der Gestaltung der Digitalministerkonferenz der letzten beide Tage beteiligt gewesen. Wir bekommen KI-Reallabore bei uns in Hessen als einem der ersten Pilotstandorte deutschlandweit. Nicht zuletzt – wir haben gestern lang und breit darüber diskutiert – haben wir über 5.000 Mobilfunkmasten, eine 5G-Abdeckung von 99 %. Ich möchte die Debatte von gestern nicht wiederholen, aber das sind einfach beeindruckende Zahlen, die wir hier haben. (Beifall CDU und SPD) Ich habe jetzt nur einige Punkte aus einer langen Liste von Beispielen herausgegriffen, sie führen aber alle zum selben Fazit. Ich kann in der heutigen Aktuellen Stunde nur eines festhalten: Digitalisierung in Hessen funktioniert. Die Landesregierung gestaltet aktiv den Wandel. Mit unserer Digitalministerin sind wir im Bereich der Digitalisierung beispielgebend für ganz Deutschland. Und darauf können wir stolz sein. Diese starke Position werden wir in den kommenden Wochen, Monaten und Jahren weiter festigen. Wir stärken die digitale Infrastruktur. Wir bleiben der Rechenzentrumsstandort in Deutschland. Wir fördern Start-ups hin zu erfolgreichen Unternehmen. Wir bleiben der Internetknotenpunkt Europas, und wir werden der Innovationsmotor in Europa. Die Hessische Landesregierung arbeitet daran jeden Tag, und wir stehen fest an ihrer Seite. – Herzlichen Dank, meine Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD)