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Dr. Daniela Sommer

15.05.2025 Sitzungen 21/41

allVielen Dank, Herr Staatsminister. – Es liegen keine weite5.000 ren Wortmeldungen vor. Wir sind am Ende der Debatte und kommen jetzt zur Abstimmung. ohne Das ist zum einen der Dringliche Antrag der Fraktion der AfD, Drucks. 21/2224. Wer diesem Antrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktion der AfD und Herr Müger. Wer ist dagegen? – Dagegen sind CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, hindie Freien Demokraten und der fraktionslose Abgeordnete gehen Gaw. Poliwir Wir kommen zur Abstimmung des Tagesordnungspunktes 51. Das ist der Dringliche Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD, Drucks. 21/2236. Wer dieser Drucksache zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind CDU, SPD und der fraktionslose Abgeordnete Gaw. Wer stimmt dagegen? – Das sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die AfD und der fraktionslose Abgeordnete Müger. Wer enthält sich? – Das sind die Freien Demokraten. Damit ist der Antrag so angenommen. Herzlichen Dank. Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 46: Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU Digitalisierung in Hessen – Wandel gestalten – Drucks. 21/2222 – Die vereinbarte Redezeit beträgt auch hier fünf Minuten. Der erste Redner ist von der CDU. Herr Abgeordneter Schimmel, Sie haben das Wort. Bitte sehr.

Protokoll ↗