Prof. Dr. Roman Poseck

ein Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Dieser Erlass ergänzt auch unser Programm „Sicherheit bei Veranstaltungen“. Im Rahmen unseres Programms „Interkommunale Zusammenarbeit“ haben wir 1 Million Euro für Sicherheitsmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Das war der beste Weg, um schnell könklei- reagieren zu können, weil wir damit nämlich ein laufendes Programm nutzen können, um den Kommunen zur Seite zu stehen. Das wird auch angenommen. Uns liegt eine das Vielzahl von Anträgen vor. Dabei können auch Straßensperren finanziert werden, wenn sich mehrere Kommunen zusammenschließen. Das Sicherist in der Sache auch sinnvoll; denn interkommunale ZuDiesen sammenarbeit schafft Effizienzgewinne. Und es ist ja nicht wir so, dass Feste in der Regel zeitgleich stattfinden. Daher ist es aus meiner Sicht ein sehr vernünftiger und zielgerichteter Schritt gewesen. Im Übrigen: Die 1 Million Euro sind auch nicht das letzte Wort. Wir haben Möglichkeiten, grunddieses Programm auch in finanzieller Hinsicht weiter auseinen zudehnen. wir die Darüber hinaus ist Teil des Programms „Sicherheit bei Veranstaltungen“ eine Veranstaltungsreihe mit sechs Veranstaltungen vor Ort, wo wir den engen Dialog zwischen Polizei, Kommunalbehörden, Sicherheitsbehörden und Veranstaltern in den Mittelpunkt stellen. Eine erste Veranstaltung Dort hat bereits im PP Südosthessen, in Offenbach stattgefunden. Und sie hat einen guten Erfolg gezeigt, wie mir berichtet wurde. Fünf weitere Veranstaltungen werden folgemeingen. Wir sind also im Dialog, lieber Herr Wagner. Das der ist eine Art runder Tisch. Wir werden im Dialog bleiben, Rechgenauso wie es einen guten Dialog auch vor Ort gibt. sind. Lassen Sie uns bei diesem Thema gemeinsam vorgehen. SicherDas sollte doch das Ziel, auch der Mitte dieses Hauses, sein. Es muss jetzt darum gehen, auch den Veranstaltern Maß und den Kommunen Rückendeckung zu geben, damit – dieses Interesse haben alle Fraktionen formuliert – möglichst viele Veranstaltungen in Hessen sicher, friedlich und bei fröhlich stattfinden können. Das ist auch das, was uns als Landesregierung wichtig ist. – Vielen Dank. Veran- (Beifall CDU und SPD) schütnicht