Scholz

Ach so? Ach so? – Weitere AfD – Heiko Scholz (AfD): Getroffene Hunde len!) Wir sind froh darüber, dass wir Kompromisse umsetzen. Wir leben in einer Demokratie. Eine Partei setzt Vie- einfach einen Parteitagsbeschluss durch; das machen wir immer in einer Koalition, meine Damen und Herren. 90/DIE (Beifall CDU, SPD und Freie Demokraten – Zurufe AfD) Im Übrigen sind grundsätzlich neben der Deutschlandflagge die Europaflagge und die Landesflagge zu hissen. Das ist ein Teil der Identität Deutschlands. Deutschland hat Verantwortung in der Europäischen Union, Deutschland hat Verantwortung für die Europäische Union, Deutschland hat Verantwortung für die partnerschaftliche Gestaltung seiner Beziehungen zu anderen Staaten. Im Herzen Euround pas liegt Deutschland, und unser Herz schlägt für Europa. Das ist das deutsche und europäische Selbstverständnis, meine Damen und Herren, und davon gehen wir aus. Herren an. Zudem dürfen wir in der Debatte nicht vergessen: Nicht nur die Deutschlandflagge schafft Identität, auch unsere Sprache schafft Identität, unsere Kultur schafft Identität. Eines will ich auch sagen: Am 23. Mai feiern wir 76 Jahre Grundgesetz; ein Blick da rein schafft auch Identität. Scholz Ich bin dankbar und froh, dass wir mit dem Grundgesetz Grodieses großartige Werk haben, und ich freue mich auf den Geburtstag am 23. Mai. (Beifall CDU, SPD und Freie Demokraten) eidiesem Nur so nehmen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde ganz konkrete Formen an. Damit das jetzt und künftig gelingt, haben wir ab dem kommenden Schuljahr in allen Schulformen, in allen Klassen die Initiative WerteHaben vermittlung und Demokratiebildung gestartet. Wir haben bereits in diesem Schuljahr mit den Intensivklassen begonnen. Ich kann Ihnen eines sagen: Ich kam am Montag ist dieser Woche bei meiner WERTvoll-Tour in Wetzlar mit unseden Schülerinnen und Schülern dreier beruflicher Schulen alle zusammen. Das Interesse ist großartig. Die jungen MenIn schen haben sich intensiv mit Werten auseinandergesetzt, des mit Fragen, wie wir miteinander leben, was Gleichberechtigung bedeutet, was Demokratie bedeutet, was Meinungsfreiheit bedeutet. (Robert Lambrou (AfD): Hoffentlich!) die Dafür bin sich sehr dankbar. Sack hessi- Wir verstärken diese Initiative und vernetzen die bisherigen Maßnahmen zur Demokratiebildung und Werteveran sind mittlung, beispielsweise auch durch eine intensive Zusames menarbeit mit den Jugendoffizieren der Bundeswehr, mehr Besuche von Gedenkstätten oder dem Projekt „Gewaltprävention und Demokratielernen“. Denn – das ist keine Floswill kel, sondern eine Tatsache – die Zukunft unseres Landes zu beginnt in unseren Klassenzimmern. Deswegen setzen wir der dort diesen Schwerpunkt, meine Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD) auf Nur so können wir der Tendenz zur Spaltung entschieden jemals in entgegentreten: mit einem klaren Wertegerüst, einem klaren Bekenntnis zur Demokratie und auch einem klaren Bekenntnis zu Schwarz-Rot-Gold. Der Kollege Daniel May hat eben darauf hingewiesen. So treten wir dem Einfluss Heiko gesellschaftlicher Herausforderungen entgegen, gegen PoZurufe larisierung, gegen Spaltung, gegen Antisemitismus und gebelgen Extremismus. Das ist es, worum es uns geht. Wir wollen den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken, (Robert Lambrou (AfD): Das wollen wir auch, Herr nicht Minister! Genau das wollen wir auch!) auch im Sinne von Schwarz-Rot-Gold. Das ist nämlich der Geist, der dahintersteht. – Ich danke Ihnen herzlich für die Aufmerksamkeit, meine Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD)