Frank Lortz

Meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie alle sehr lich zur heutigen Plenarsitzung, stelle die Beschlussfähigkeit fest und begrüße auch unsere Zuschauerinnen Zuschauer auf der Tribüne. Ich wünsche Ihnen alles gute Unterhaltung und einen schönen Tag. (Allgemeiner Beifall) Meine Damen und Herren, zu Beginn der Plenarsitzung soll heute ein überaus bedeutendes Jubiläum gewürdigt werden: 60 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Anlässlich dieses Jahrestages am Montag, dem 12. 2025, hatte Frau Landtagspräsidentin Wallmann die genheit, mit Frau Generalkonsulin Lador-Fresher in chen zu telefonieren. Sie wissen, die Frau Generalkonsulin war bereits des Öfteren bei verschiedenen Gelegenheiten in unserem Haus zu Gast und hat dadurch die gewachsene gegenseitige Verbundenheit zum Ausdruck gebracht. diesem Geiste hätte sie gerne persönlich an der Plenarsitzung teilgenommen, bedauert jedoch, dass ihr aus terminlichen Gründen nicht möglich ist. Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel am 12. Mai 1965 war ein scher Schritt – kaum vorstellbar nur zwei Jahrzehnte den Verbrechen der Schoah. Doch mit dem Treffen schen Konrad Adenauer und David Ben-Gurion im 1960 wurde der Grundstein für eine einzigartige schaft gelegt, die bis heute auf Versöhnung, auf Vertrauen, auf Hoffnung und Freundschaft basiert und den Grundstein für die Aufnahme diplomatischer Beziehungen fünf später legte. Heute, 60 Jahre später, blicken wir mit tiefer Dankbarkeit und größter Wertschätzung auf die deutsch-israelischen Beziehungen. Dass Israel damals bereit war, die Hand Versöhnung zu reichen, bewegt und berührt uns bis auf besondere Weise. Aus einem politischen Neubeginn ist eine lebendige Freundschaft erwachsen. Heute reicht diese Partnerschaft weit über die diplomatische Ebene hinaus: Kulturinitiativen, Städtepartnerschaften, Jugendaustauschprogramme und vieles mehr verbinden unsere Nationen auf gesellschaftlicher Basis. Sehr viele engagierte jüngere ältere Menschen auf beiden Seiten tragen dazu bei, Beziehungen stetig weiterzuentwickeln und mit Leben füllen. Auch hier im Hessischen Landtag ist es uns ein Anliegen, ein Zeichen der deutsch-israelischen Verbundenheit zu zen. Mit dem Parlamentarischen Freundeskreis Israel len wir den Austausch weiter stärken. In einer Welt voller Herausforderungen stehen wir Seite an Seite. Deutschland bekennt sich klar zur besonderen Verantwortung für das jüdische Volk weltweit und die Sicherheit Israels – gestern, heute und morgen. 60 Jahre deutsch-israelische Beziehungen sind ein dafür, dass aus tiefem Schmerz neue Hoffnung kann – und aus der Geschichte eine gemeinsame Zukunft. (Anhaltender allgemeiner Beifall) Meine Damen und Herren, steigen wir nun in die Arbeit ein. Noch eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist ein Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und der SPD betreffend „Ermöglichen statt verhindern – Hessen unterstützt seine Kommunen bei der Sicherheit von herzVeranstaltungen“, Drucks. 21/2236. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird dieser Dringliche und Entschließungsantrag Tagesordnungspunkt 51 und kann, Gute, wenn niemand widerspricht, nach Tagesordnungspunkt 45, der Aktuellen Stunde der Fraktion der Freien Demokraten, aufgerufen und unmittelbar abgestimmt werden. Darüber hinaus eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist ein Dringlicher Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend „Neue Bundesregierung geht voran mit Genehmigungsvorbehalt: Hessen muss diese Möglichkeit zum Schutz der Mieterinnen und Mieter nun nutzen“, Mai Drucks. 21/2237. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist Geleauch hier der Fall. Dann wird dieser Dringliche Antrag Mün- Tagesordnungspunkt 52 und kann, wenn niemand widerspricht, nach Tagesordnungspunkt 44, der Aktuellen Stunde der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aufgerufen und unmittelbar abgestimmt werden. In Wir tagen heute nach dem vorliegenden Ablaufplan vereinheutigen barungsgemäß bis 17 Uhr. Das ist eine gute Meldung für dies Sie alle. Jetzt habe ich noch etwas über unsere Landtagself zu berichten. Am gestrigen Abend fand das erste Spiel in diesem historiJahr statt. Unsere Landtagself traf in Mörfelden-Walldorf nach zwi- auf die Politikerauswahl des Kreises Groß-Gerau. Dieses sportliche Aufeinandertreffen blickt auf eine lange TraditiMärz on zurück. PartnerDas Spiel begann ausgeglichen, aber wir haben zunächst ein Tor gefangen, lagen also 1 : 0 zurück. Wir ließen uns Jahre allerdings nicht beirren – so steht es zumindest hier – und erarbeiteten uns Chance um Chance. Maximilian Günzler konnte den Ausgleich erzielen, und kurz vor der Pause brachte Renato Coragassioso die Mannschaft mit seinem Tor zum 2 : 1 in Führung. zur heute Die zweite Hälfte war umkämpft. Beide Teams hatten ihre Chancen. Die Gastgeber bekamen sogar einen höchst umstrittenen Elfmeter zugesprochen. – Das, was hier geschrieben steht, ist ja sehr parteiisch. (Heiterkeit) breiter Die Gastgeber bekamen einen höchst umstrittenen Elfmeund ter zugesprochen, den sie aber nicht verwandeln konnten. diese So freute sich unsere Mannschaft über den 2:1-Erfolg zu im ersten Spiel in diesem Jahr. Oliver Ulloth, herzlichen Glückwunsch dir und der ganzen Mannschaft. (Beifall) setIch wünsche mir, dass unsere Mannschaft auch in der Zuwolkunft viele sportliche Schlagzeilen macht. Andere Schlagzeilen brauchen wir nicht. Arbeitet also bitte alle mit daran. heute Wenn wir schon beim Sport sind: Die Bundesligavereine gehen jetzt in den Endspurt, und die Eintracht hatte bisher für zwei Matchbälle. Die hat sie bisher nicht verwandeln können. Am Wochenende geht es in Freiburg für die Eintracht Beleg um alles. Da muss gewonnen werden. Deshalb wünschen wachsen wir der Eintracht alles Gute für das Wochenende, dass sie die Champions League erreicht. (Allgemeiner Beifall) Eigentlich wollte ich es nicht sagen – das auch für die Besucherinnen und Besucher –, aber weil wir hier sehr neutral und liberal sind, gehört an einer solchen Stelle dazu, dass wir über die Ländergrenzen hinweg unseren Bayern zur deutschen Meisterschaft gratulieren. (Allgemeiner Beifall) – Der Beifall wächst. – Das ist nun einmal die beste Mannschaft. Das ist nicht zu ändern. (Heiterkeit und vereinzelter Beifall) Meine Damen und Herren, jetzt kommen wir wieder zu wichtigen Dingen. Entschuldigt fehlen heute von der CDU-Fraktion der Abgeordnete Lucas Schmitz ab 12:30 Uhr – Lucas, das stimmt? Ja –, von der Fraktion der SPD der Abgeordnete Stephan Grüger, von der Fraktion der FDP Wiebke Knell ab 12 Uhr, von der Landesregierung der Staatsminister Ingmar Jung. Haben wir weitere Entschuldigungen? – Das ist nicht der Fall. Dann müssen alle, die hier sind, auch bis 17 Uhr bleiben. Dann können wir mit der Tagesordnung beginnen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 42 auf: Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD Für die Stärkung von Heimat, Volk und Identität: Hessens Schulen zeigen Flagge! – Drucks. 21/2218 – Es beginnt Herr Kollege Scholz für die AfD-Fraktion. Bitte sehr.