Lena Arnoldt

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten men und Herren! Jede Zeit hat ihre eigenen Herausforderungen. Doch selten zuvor waren es so viele und grundlegende zugleich. Während weltweit Konflikte Preise steigen und Migrationsfragen ganze Gesellschaften fordern, stehen wir vor einer Transformation, die Alltag grundlegend verändert: Der Klimawandel uns, den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen den Mittelpunkt zu rücken. All diese Krisen sind miteinander verflochten und sorgen dafür, dass politische Entscheidungen eine nie da gewesene Komplexität erhalten. über Jahrzehnte als sicher galt, wirtschaftlicher Wohlstand, soziale Sicherheit und eine verlässliche Energieversorgung, muss neu gedacht werden. Die zentrale Aufgabe der Politik ist es, diese Herausforderungen gleichzeitig anzugehen, pragmatisch, entschlossen und mit einem klaren Ziel. Denn unsere Verantwortung es, Sicherheit und Wohlstand für alle zu bewahren, dabei den Schutz des Klimas, die Zukunft unserer schaft und den sozialen Zusammenhalt aus den Augen verlieren, pragmatisch, entschlossen und mit dem Ziel: Klimaneutralität. (Beifall CDU und SPD) Aber spätestens seit der Novelle des Gebäudeenergiegesetzes im Jahr 2023 weiß wohl jedes Mitglied einer lativen Institution in diesem Land, dass es bei der schutzpolitik um mehr geht als nur um Zahlen und vorgaben. Die Rekorde beim Absatz neuer Öl- und zungen im Jahr 2023 sprechen eine eindeutige Aus unserer Sicht kann Klimaschutz nur gemeinsam den Bürgerinnen und Bürgern und auch nur gemeinsam unserer Wirtschaft funktionieren. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) „Pragmatismus“ ist hier das passende Schlagwort. Es die Probleme zu lösen, auf eine einfache Art und einem Fokus auf das Ergebnis und den Nutzen der nahmen. Deshalb setzen wir auf einen marktwirtschaftlichen Ansatz. Der europäische Emissionszertifikatehandel hat bewiesen, dass das funktioniert. Emissionen dort reduziert, wo es am kostengünstigsten ist. Ein licher und sektorenübergreifender Zertifikatehandel Verlässlichkeit und sorgt dafür, dass der Klimaschutz schaftlich tragfähig bleibt. An diesem wirksamen gilt es festzuhalten und dieses auch zukunftsfähig richten. Der Zertifikatehandel ist schon dem Wesen nach technologieoffen und lässt allen Formen der Energiebereitstellung Raum. Damit ist das ETS das Instrument, das am besten ganzer Breite einen CO -neutralen Energiemix gewährleisten kann. Die Politik muss dafür sorgen, dass Bürger Unternehmen so dekarbonisieren können, wie es für individuell am vorteilhaftesten ist. Dazu gehört der Ausbau von erneuerbaren Energien, von Speichern Netzen, aber auch die Schaffung von wetterunabhängigen Kraftwerkskapazitäten. Aber der weltweite Energiehunger endet nicht im 2045 oder im Jahr 2050. Daten sind das Gold des 21. hunderts, daher ist absehbar, dass der Energiebedarf – hoffentlich – bald wieder wachsender Wirtschaftskraft steigen wird. Schon heute sind Rechenzentren für rund des hessischen Strombedarfs verantwortlich, Tendenz steigend. Sie brauchen rund um die Uhr eine verlässliche Energieversorgung, um die Digitalisierung zu ermöglichen. DaDafür brauchen wir einen breiten Energiemix und auch echte Technologieoffenheit. Der Runde Tisch Kernfusion so hier in Hessen ist ein starkes Signal für diese Offenheit. toben, (Beifall CDU) unseren Mit unserer Unterstützung können in Hessen Innovationen zwingt entstehen, die weltweit langfristig zur CO -neutralen Dein ckung des Energiebedarfs beitragen können. Doch damit der Klimaschutz gelingt, müssen wir auch die Was bürokratischen Hürden abbauen. Zu oft scheitern Projekte, gleich in welchem Sektor, an Genehmigungsverfahren und Vorschriften. Das wollen wir ändern. Wer in den Klimaschutz investiert, darf nicht am Papierkram scheitern. Zu Recht wurde der Bürokratieabbau in Hessen durch diese Landesregierung in den Fokus gerückt, damit wir eines der drängendsten Probleme für die Menschen und die Wirtist schaft in diesem Land angehen. ohne GesellKlimawandel und Klimaschutz sind Herausforderungen, zu die alle politischen Ebenen betreffen. Umso wichtiger ist klaren es, dass Hessen hierbei für seine Kommunen ein starker Partner ist. Über 400 unserer Gemeinden, Landkreise und Städte sind inzwischen zu Klimakommunen geworden. Hier geht es neben dem Klimaschutz insbesondere auch um die Klimaanpassung; denn klar ist: Allein durch Hessen wird der Klimawandel nicht gestoppt werden, aber legisKlima- wir können uns darauf einstellen. Starkregen, Hitzewellen Ziel- und Hochwasser bedrohen bereits heute unsere Städte und Gemeinden. Deshalb fördern wir beispielsweise die EntGasheiSprache. wicklung von Klimaanpassungsstrategien oder stellen den mit Kommunen Fließpfadkarten und Starkregenrisikoanalysen zur Verfügung. mit Ein großer Dank geht an dieser Stelle an die zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, die sich im Brandund Katastrophenschutz engagieren und auf deren Hilfe gilt, sich die Menschen bei Extremwetterereignissen in unserem mit Land stets verlassen konnten. Maß- (Beifall CDU, SPD und Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) werden Das ist übrigens auch ein Bereich, in den das Land Hessen einheitinvestiert und in dem es die notwendige Ausrüstung bereitschafft stellt. wirtSystem Abschließend: Klimaschutz ist auch Naturschutz. Unsere auszu- hessischen Wälder sind nicht nur ein Erholungsraum, sondern sie sind auch gigantische CO -Speicher. Deshalb investieren wir in den klimaresilienten Waldumbau und setzen auf eine nachhaltige Forstwirtschaft. Unsere Wälder sind lebendige Klimaschützer. Sie speichern CO , bieten in Lebensraum für zahlreiche Arten und sind zugleich Erholungsgebiete für unsere Menschen. Doch der Klimawandel und setzt ihnen zu. Mit unserem Programm zum klimaresiliensie ten Waldumbau sorgen wir dafür, dass Hessens Wälder natürlich auch für die kommenden Generationen erhalten bleiben. und (Beifall CDU und SPD) Meine Damen und Herren, der Klimawandel bringt viele Jahr Herausforderungen mit sich. Umso wichtiger ist es, dass Jahr- wir mit einem klaren Ziel und pragmatischen Lösungen bei vorgehen, kombiniert mit der Entschlossenheit, sich dieser Herausforderung zu stellen. Unsere Politik ist pragmatisch, 6 % technologieoffen und bürgernah; denn wir wollen den Klistark maschutz nicht als Belastung, sondern als Chance gestalten – für die Menschen, für die Wirtschaft und für die Natur in Hessen. (Beifall CDU und SPD) Dafür steht unser Handeln, und dafür steht dieser Setzpunkt. – Vielen Dank. (Beifall CDU und SPD)