Frank Lortz

Vielen Dank. – Das Wort erhält Herr Kollege Müller für die CDU-Fraktion. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! fahre gerne Rad. (Vereinzelter Beifall AfD) Ich fahre wahrscheinlich mehr Rad als manch anderer. fahre aber auch gerne Auto. Das ist kein Widerspruch. Ich wohne auf dem Land. Wir diskutieren über Fahrradwege. Wir diskutieren mit allen Gemeinden eines Landkreises über Konzepte. Das Konzept für meinen Landkreis ist einigen Jahren initiiert worden. Ich glaube, es war vor Jahren. Es hat eben viereinhalb Jahre gedauert, bis Kommunen zusammen waren. Dann wurden die Radwege miteinander verbunden. Jetzt haben wir ein Konzept. Jetzt beginnen die Kommunen, aber auch das Land auch der Landkreis sukzessive mit dem Ausbau der wege. Die Vorstellung, ich sage einmal, par ordre du wir wollen jetzt da einen Radweg haben, nach Möglichkeit auch noch an der Landstraße, führt jedenfalls bei Kommunen nicht immer zu Begeisterung. Denn da gibt andere Vorstellungen. Es gibt die Vorstellung, die solle anders verlaufen. Es gibt die Vorstellung, die zu verändern. Ich glaube deshalb, wir müssen den geausbau immer auch kommunal denken. Ich glaube, hat sich die Staatsregierung auch vorgenommen. Sie gemeinsam mit den Kommunen die Dinge voranbringen. Es ist doch nicht so, dass nichts passiert. Ich finde, Vorwurf passt einfach nicht. In diesem Haushalt viele Millionen Euro für den Radwegeausbau zur gung. Das war in den letzten Haushalten auch so. entsprechend wird sukzessive ausgebaut werden. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Wir haben seit 2014 79 Radwegeprojekte und 81 rungen gehabt. Wir haben 220 Projekte in Planung men. Im Oktober des vergangenen Jahres haben wir neue Radwege in das Planungsprogramm aufgenommen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist kein Wunschkonzert. Das ist keine PR-Politik. Das ist schlichtweg das, gerade geschieht. Ich denke, der Minister wird dazu etwas sagen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es war nicht schlecht, was es in der Vergangenheit gegeben hat. will ich an dieser Stelle ausdrücklich betonen. Denn beim Radwegeausbau haben wir mit der Verknüpfung Straßenbau- und der Radwegemittel einen Schritt in Zukunft getan. Die AfD-Fraktion hat hier vorgetragen. Ich kann dazu sagen: Das geschah wieder einmal ohne Kenntnis der munalen Verhältnisse. Das war wirklich ohne Kenntnis kommunalen Verhältnisse. Ich habe gerade geschildert, das geschieht. Sie nannten die typischen Skandalisierungsbeispiele. Ein Kilometer soll 800.000 Euro gekostet Das ist schlichtweg neben der Wahrheit. Der durchschnittliche Radwegkilometer kostet in Hessen 200.000 Euro. Bayern kostet er ebenfalls 200.000 Euro. Dummerweise ist er in Mecklenburg-Vorpommern, obwohl da das Land flach ist, dreimal so teuer. Warum auch immer Michael das so ist, weiß ich nicht. Aber ich darf feststellen: Wir sind in Hessen beim Radwegebau sparsam und gehen mit dem Steuergeld der Bürgerinnen und Bürger sparsam um. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Ich