Astrid Wallmann

Vielen Dank. – In Vertretung der Frau Staatsministerin das Wort der Staatssekretär im Ministerium für Digitalisierung und Innovation, Herr Sauer. Bitte schön. Stefan Sauer, Staatssekretär im Ministerium für lisierung und Innovation: Sehr verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Bletzer, Dank für die Frage. Der Rat für Digitalethik, den Sie gesprochen haben, ist für uns von großer Bedeutung. Ethik als Wissenschaft hilft uns im digitalen Raum, Diskussion darüber zu führen, wie der Mensch zu hat, welche Werte er seinem Handeln zugrunde zu hat, welches Handeln als gut oder als schlecht empfunden werden kann. Das ist gerade dann, wenn man sich im digitalen Raum bewegt, von großer Bedeutung, zumal dort die vieles auch sehr schnell geschieht. Der Rat für Digitalethik hat hier in den vergangenen Jahsage ren wichtige Impulse setzen können, gerade in der Gestaltung der Digitalisierung. Es gibt, wenn man seine Arbeit Perbetrachtet, zwei Aspekte, die ich voranstellen möchte. Zum kommt einen hat der Rat die ethischen Dimensionen sichtbar werden lassen. Das ist vielen gar nicht bewusst; tatsächlich denn und sind wir manchmal allzu oberflächlich. Zum anderen konnten die Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger dafür sensibilisiert werden, diese Erkenntnisse in ihren AbEntscheidungskorridor mit aufzunehmen. Das war ein wedann sentlicher Erfolg der Arbeit des Rates. Die Frage, inwieweit sich das Ganze in seiner Wirkung mehr abschließend quantifizieren lässt, ist in der Tat schwierig steckt wer- zu beantworten, weil die Akteure, die Themenfelder, aber auch die Kommunikationswege sehr unterschiedlich sind. Deshalb haben wir Beispiele mitgebracht, anhand derer wir sehr ist die Wirksamkeit verdeutlichen können. Zum einen hat der Rat drei zentrale Veröffentlichungen vorgelegt. Das sind das Thesenpapier „Vertrauen in KI“, Pentz das Impulspapier zur „Arbeitswelt der Zukunft“ und eine solchen Analyse der Herausforderungen der digitalen Transformameiner tion für die Demokratie. verund Die Papiere selbst sind nichts wert, wenn sie nicht in die belasten Arbeit einfließen. Deshalb messen wir uns natürlich auch interdaran, wie weit diese Papiere landespolitische Initiativen dann auch begleitet haben, wie weit wir sie aufgegriffen haben. Da möchte ich zunächst die Digitalstrategie Hessen meine 2030 benennen, bei deren Erarbeitung der Rat sehr eng eingebunden war. Bereits 2019 wurde auf Empfehlung des Rates ein Set von idealtypischen Personen – man nannte sie damals „Personas“ – zur Digitalisierung in Hessen für die Digitalstrategie erarbeitet. Man hat also versucht, den Personenkreis zu definieren. Diese Personas lenken den Blick auf den tatsächlichen Mehrwert für die Gesellschaft. Das ist ja das, was wir dann in der Digitalisierung auch immer propagieren. Wir sagen: Der Mensch muss im Mittelpunkt stehen. Es ist wichtig, dass etwas Gutes für die Bürgerin und für den Bürger dabei herauskommt. Bei der weiteren Erarbeitung der Digitalstrategie hat der für Rat für Digitalethik dann eine maßgebende Rolle gespielt, sodass wir sagen können: Wir haben hier eine gute Zusammenarbeit gefunden, und wir sind dem Rat hierfür sehr dankbar. Die Methode der Personas konnten wir dann auch in der hat Broschüre „Digitale Helfer“ erfolgreich mit umsetzen. Da haben wir mit Blick auf die digitale Teilhabe den Input des Rates für uns genutzt, um dem Ehrenamt zur Seite zu stehen, wenn es darum geht, deren Arbeit im digitalen Raum zu erleichtern. DigitaWir erkennen, dass, wenn wir den Zugang zu Technologien erleichtern, nicht nur unterschiedliche Lebensbereiche und bereichert werden, sondern auch dadurch, dass diese Menvielen schen mitgenommen werden, ein Wissensaufbau erfolgt anund somit auch Berührungsängste abgebaut werden könDie nen. Das ist ganz wichtig, damit man sich diesen Zukunftseine perspektiven auch stellen kann. handeln legen Mit dem Thesenpapier „Vertrauen in KI“ aus dem Jahr 2021 hat der Rat konkrete ethische Leitlinien formuliert. Diese ethischen Leitlinien konnten uns dann bei der ressortübergreifenden Erarbeitung der KI-Zukunftsagenda des Landes helfen. Da hatten wir auch schon einmal etwas, woran wir uns festhalten konnten. Somit konnte dort eine weitere, vor allem weite Wirkung entfaltet werden. Darüber hinaus werden die Empfehlungen auch in KI-Projekten und unseren Maßnahmen mit umgesetzt. Ganz aktuell, immer wieder zu beobachten, ist unsere Bürgertour „KI macht Zukunft – Hessen spricht über KI“, wo wir an zentralen Plätzen sind und wo die Frau Ministerin die Themen vorstellt und die Gesellschaft vor Ort mit dem Thema konfrontiert. Da ist es uns gelungen, Chancen und Nutzen von künstlicher Intelligenz im Alltag vor Ort aufzuzeigen. Beim bundesweiten Digitalgipfel in Frankfurt, den wir im letzten Jahr hatten, haben wir dann die Gelegenheit genutzt, die Mitglieder des Rates aktiv einzubinden. Somit ist es uns als Hessen gelungen, die Initiative, die sehr wertvoll für uns ist, auch bundesweit sichtbar werden zu lassen. Die Mitglieder des Rates – hier explizit Frau Prof. Gehring, Herr Prof. Roßnagel und Herr Knop – konnten im Kontext des Gipfels in unterschiedlichen Formen ihren Beitrag leisten. Das war dann wirklich auch eine Bereicherung für diese Aspekte. Die Beispiele verdeutlichen – so glauben wir –, dass die Arbeit des Rates für Digitalethik einen wesentlichen Beitrag für eine werteorientierte Digitalisierung in Hessen schon geleistet hat und auch leisten wird. Somit erreichen wir es mit dem Rat dann auch, dass wir die ethischen Fragestellungen bereits von Anfang an mitdenken, mitberücksichtigen und somit am Ende daran auch nicht scheitern. – Besten Dank.