Astrid Wallmann
Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Werte Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter May! Erstens ist die Landesregierung nie leichtfertig. (Heiterkeit) Zweitens kann ich Ihnen jetzt nicht sagen, wie viele Frauund Mannstunden in die Erarbeitung investiert worden sind. Die letzte Wahlperiode dauerte fünf Jahre, und das Thema ist intensiv und vernünftig bearbeitet worden. Ich darf das für mein Haus und für die segensreiche Arbeit sagen, die mein sehr geschätzter Kollege Prof. Dr. Lorz, der sich jetzt um unsere Finanzen kümmert, geleistet hat. Das ist in diesen zwei Legislaturperioden genau so gehandhabt worden. Wenn Sie mögen, kann ich Ihnen noch sagen – das ist für das Hohe Haus vielleicht auch interessant –, wie die nächsten Schritte und der Zeitplan konkret aussehen. Wir prüfen aktuell die konkrete technische Umsetzung der Stichprobenerhebung. Das ist eine Frage, die Sie zwar nicht gestellt haben, aber ich beantworte sie Ihnen, weil diese Frage gleich kommen wird: (Heiterkeit) Das können wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht seriös sagen. – Lieber Herr Abgeordneter May, wir sind eine Service-Regierung. Ich wollte Ihnen da gerne helfen. (Heiterkeit) Der Zeitpunkt für die Umsetzung, Sommer 2026, ist aber durchaus realistisch. Insofern können Sie auch aus der Sicht der Opposition sehr optimistisch und zuversichtlich sein.
