Lucas Schmitz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten und Herren! Wir alle wissen, wir stehen an einem punkt: an einem militärischen Wendepunkt, an einem schaftlichen Wendepunkt, aber eben auch an einem schaftlichen Wendepunkt. Wir stehen vor nichts als vor einem hochschulpolitischen Wendepunkt, vor Zeitenwende; denn die Welt, in der wir vor zehn oder Jahren Forschungspolitik betrieben haben, existiert mehr. Russlands Krieg gegen die Ukraine, Chinas ve Machtpolitik und die zunehmenden Bedrohungen Cyberangriffe haben gezeigt: Wissen ist eine strategische Ressource, und wer naiv mit seiner Forschung läuft Gefahr, ungewollt Autokraten und Feinde unserer Werte zu unterstützen. gerade Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Welt hat sich über verändert. Unsere Forschungspolitik muss sich daher auch Interverändern. Sicherheit und Wissenschaft dürfen keine Gegensätze mehr sein. scheint (Beifall CDU und vereinzelt SPD) nicht Gerade Hessens Hochschulen, die international vernetzt Bauund exzellent aufgestellt sind, müssen sich dieser Herausbeim forderung bewusst sein. Wissenschaft ist nämlich nicht wurde neutral, wenn sie von autoritären Regimen missbraucht Preswird, und genau das passiert. Das konnten wir mit Sorge unter anderem an der Universität Heidelberg feststellen, wo ein chinesischer Forscher im Bereich der Quantenphysik mit einem unmittelbaren Bezug zum chinesischen Miden litär geforscht hat. Deshalb gilt auch an dieser Stelle der UnterAusspruch: Wissen ist Macht. – Dieser Ausspruch ist richRetig. ModerAber Macht darf nicht naiv sein. Die Forschung braucht diesem Freiheit, aber auch klare Grenzen. Es ist höchste Zeit für dass eine neue Balance zwischen Forschungsfreiheit und Forrechtschungssicherheit; denn Zeitenwende heißt, umzudenken, Zeitenwende heißt, handlungsfähig zu sein, Zeitenwende heißt, vorbereitet zu sein. Genau deshalb ist dieser Antrag auch so wichtig und so richtig an dieser Stelle. Er fordert nicht weniger als ein neues Bewusstsein für Forschungssicherheit, ein Bewusstsein für klare Leitlinien, für eine verstärkte Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden und für eine gezielte Sensibilisierung in den Hochschulen. Als Hessen-Koalition zeigen wir wir damit sehr deutlich, dass wir verstanden haben: Wir ist denken um, wir sind handlungsfähig, wir sind vorbereitet, zustimwir wissen, was unsere Aufgabe an dieser Stelle ist. sind Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Zeiten, in deWer 90/DIE nen man bei Forschung strikt zwischen ziviler und militärischer Forschung trennen konnte, sind wirklich vorbei. Die Antrag Realität ist komplexer geworden. Wir alle sehen es jeden Tag. Die alte Bundesregierung hat noch durch ein Expertengutachten bestätigt bekommen, dass eine strikte Trennung zwischen ziviler und militärischer Forschung Innovationspotenziale für Gesellschaft und Wirtschaft hemmt. inAber ist die Hemmung von Innovationspotenzialen das, was wir derzeit brauchen? Ich glaube, nicht, meine sehr geehrten Damen und Herren. Wir müssen jetzt den Innovationsmotor anwerfen. Wir müssen umdenken, wir müssen handlungsfähig sein, und ja, wir müssen uns vorbereiten. Deshalb ist es richtig, dass wir die bestehenden Zivilklauseln kritisch hinterfragen. Wir sind sogar dazu angehalten, wenn wir es mit einer sicherheitspolitischen und einer hochschulpolitischen Zeitenwende ernst meinen. Wir müssen aufhören – das ist der zentrale Punkt –, Forschung Damen Wende- ideologisch zu fesseln. Forschung ist per Definition immer auf das Morgen gerichtet. Forschung geht immer in die wirtZukunft. Warum soll die Forschung also gerade in einem wissenanderem solch elementaren, in einem solch kritischen Bereich im Gestern stecken bleiben? Wir müssen die Forschung auch einer an dieser Stelle von den ideologischen Fesseln befreien. nicht (Beifall CDU und SPD) expansidurch Forschungssicherheit bedeutet an der Stelle nicht weniger Wissenschaftsfreiheit, sondern sie bedeutet eine verumgeht, antwortungsvollere Wissenschaftsfreiheit. Wir müssen unsere Hochschulen schützen, unsere Innovationen sichern und gleichzeitig den Beitrag leisten, den ein moderner Forschungsstandort für die Sicherheit unseres Landes leisten muss. Die Zeitenwende macht vor den Türen unserer Universitäten nicht halt. Es ist Zeit, dass wir sie auch in der Hochschulpolitik anerkennen. Das ist genau das, was wir mit diesem Antrag machen. – Vielen Dank. (Beifall CDU und SPD)