Dr. Daniela Sommer

Herr Minister, ich darf Sie an die Redezeit erinnern. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Ich will noch zwei Punkte aufgreifen, weil ich glaube, auch das ist von großer Bedeutung. Auch die Handhabbarkeit, was passiert, wenn eine Regelung nicht so eingehalten wird, wenn es Verstöße gibt, ist im Gesetz ganz einfach geregelt. Das Smartphone wird dann dem Schüler oder der Schülerin für die verbleibenden Stunden des Unterrichtstages weggenommen und am Ende des Unterrichtstages zurückgegeben. Auch das ist unbürokratisch und ganz einfach. Vor allem: Wenn es gebraucht wird, beispielsweise bei Ausflügen oder in medizinischen Notfällen oder im Ganztag, kann es selbstverständlich Ausnahmen geben. All das gehört dazu. Meine Damen und Herren Abgeordnete, wir sind zügig. Zum 1. August, zum neuen Schuljahr, wird dieses Gesetz greifen. Auch da sind wir Vorreiter in Deutschland, auch da ist Hessen Trendsetter. Da geben wir Orientierung, uns zu folgen. Auch darüber sollten Sie einmal nachdenken, Herr Kollege May. Ich bin irritiert, dass Sie offensichtlich nicht bis Stuttgart Kontakte pflegen. Die Kollegin Schopper hat gesagt: Na ja, der Schritt nach vorn von Hessen war schon sehr ordentlich, und wir machen hier jetzt auch etwas. (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Können Sie das wörtlich zitieren?) Insofern geben wir ganz offensichtlich Orientierung. (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Haben Sie da ein wörtliches Zitat?) Das Saarland kommt auf den gleichen Weg, und im Übrigen höre ich das auch aus Rheinland-Pfalz. Ich weiß nicht, ob Sie mit dem Nachbarkollegen nicht sprechen; ganz offensichtlich ist das so. Ich will Ihnen keine Ratschläge geben, Herr Abgeordneter May. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sie haben jetzt mehr über die GRÜNEN als über die Schulen geredet!) Aber ich würde Ihnen empfehlen, den Blick nach außerhalb des Landes Hessen zu weiten. Meine Damen und Herren, ich komme zum Schluss. Es ist sehr schön, wenn man sich auf die beziehen kann, um die es geht. Deswegen zitiere ich jetzt einmal aus einem Brief von Schülern, der in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ abgedruckt worden ist: „Die Schule ist ein Ort, um zu lernen und Zeit mit Freunden zu verbringen. Das Handy kann auch mal warten.“ Was für ein reflektierter und kritischer Blick von Schülerinnen und Schülern, klüger kann man es kaum formulieren. Wir setzen jetzt Maßstäbe, wir übernehmen Verantwortung, und darum geht es. Meine Damen und Herren, da sind wir auf einem guten Weg. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall CDU und SPD)