Dr. Daniela Sommer

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht Staatsminister Schwarz. Bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren Abgeordnete! Heute ist ein großer Tag. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Schon der?) Dieser Gesetzentwurf bringt ein Thema in den Hessischen Landtag, das in ganz Deutschland in der gesamten schaft eine große Rolle spielt. Meine Damen und Abgeordnete, ich bin heilfroh. Die Rückmeldungen wirklich überbordend positiv: (Beifall CDU und SPD) positive Rückmeldungen von Medienexperten, Rückmeldungen von Bildungsexperten, positive Rückmeldungen von Lehrkräften, positive Rückmeldungen aus Schulleitungen, positive Rückmeldungen aus den der Eltern, positive Rückmeldungen seitens der Schülerinnen und Schüler. Warum ist das so? Es geht um mehr erfolg. Es geht um mehr Konzentration. Es geht um Miteinander, und es geht um weniger Angst und Mobbing. Wer kann da etwas dagegen haben? Meine Damen und Herren, das ist ein großer Erfolg. auf sind wir stolz. (Beifall CDU und SPD) In der Tat, Hessen ist hier Vorreiter. Herr Abgeordneter May, noch einmal für Sie zum Mitschreiben für die se: Schwarz macht immer das, was er ankündigt. (Lachen Heiko Scholz (AfD)) Schwarz hat angekündigt, dieses Thema in die BMK bringen. Das hat er getan. Dieses war ein Riesenthema der Bildungsministerkonferenz. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS GRÜNEN): Kein Ergebnis!) Dieses Thema wurde sehr ernst genommen. Die Bildungsministerkonferenz hat eine zweite Runde gedreht. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS GRÜNEN): Kein Ergebnis!) Herr Abgeordneter May, wir haben genau das vollzogen, was angekündigt war. Wir haben gehandelt. Ich habe ganze Zeit gesagt, Hessen wird sich auf den Weg und das ist jetzt geschehen. Deswegen bin ich den rungstragenden Fraktionen von CDU und SPD sehr bar für die Vorlage dieses sehr klugen Gesetzentwurfes. Ehrlicherweise muss ich sagen, Herr Abgeordneter ich schaue in Richtung der Opposition –: Das ist Verzweiflung pur, was Sie hier vorgetragen haben. der GEW bis zum Deutschen Philologenverband, von Elterninitiativen bis hin zu den Schülerinnen und sagen alle: Mensch, das ist klasse, was ihr da macht. (Heiko Scholz (AfD): AfD wirkt!) Und Sie erzählen hier Geschichten, die mit diesem entwurf nichts zu tun haben. Also, wer ist hier der fahrer, Sie oder wir? Herr Abgeordneter May, es wird nicht besser. Herr (Beifall CDU und SPD – Heiko Scholz (AfD): Wir haben das bereits im Januar letzten Jahres aufgerufen!) und Jetzt will ich Ihnen gern ein Zitat vortragen. Diese E-Mail erreichte mich am Montag dieser Woche: und „Vielen Dank, dass Sie bundesweit Maßstäbe setzen und mit dem Gesetzentwurf zu Handyschutzzonen wieunsere Schulen zu geschützten Räumen machen.“ Dies schreibt eine Elterninitiative, die sich sehr mit dem Thema Digitalisierung und Medienbildung befasst. InsoGesellfern ist das genau der richtige Weg, das ist original die Herren Bestätigung, die wir brauchen. Deswegen brauchen wir sind hier keine Belehrung von Ihnen seitens der Opposition, meine Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD – Heiko Scholz (AfD): Dafür ist Opposition da!) positive Ich will an der Stelle sagen, Herr Abgeordneter Scholz: den Es gibt Themen, da kann man sich auch mal einig sein. Reihen Aus Protest wegen des eigenen Bauchnabels irgendwelche Geschichten zu erzählen – ich weiß nicht, ob das klug ist. LernEs gibt auch kein Erkenntnisdefizit, sondern die Erkenntmehr nisse sind glockenklar. Die Omnipräsenz von Smartphones weniger ist schädlich, sie lenkt ab. Prof. Klaus Zierer hat das sehr deutlich dargelegt. Der Gesetzentwurf schafft klare Nutzungsregelungen, Zonen und Zeit, auch altersgerecht. Der DarGesetzentwurf entlastet Lehrkräfte, der Gesetzentwurf hilft Schülerinnen und Schülern, und der Gesetzentwurf ist vor allem auch im Interesse der Eltern. Jetzt will ich noch eines sagen. Es gibt auch seitens der ZeitreiWissenschaft eine sehr klare Linie, von der Weltgesundheitsorganisation bis zur OECD, bis hin zum Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf. Alle miteinander sagen: Ja, private Nutzung von Smartphones an Schulen bitte einzu schränken. – Es geht noch weiter. Die Studie aus Hamburg in zeigt, dass auch der Hinweis gegeben wird: Schule kann nicht alles leisten. Auch Eltern haben die Aufgabe, Bildschirmzeiten zu kontrollieren. – Leider ist dabei herausge90/DIE kommen, 40 % der Elternhäuser schränken die Bildschirmzeiten nicht genügend ein. Meine Damen und Herren, insofern sind auch die Eltern in der Mitverantwortung. (Beifall CDU und SPD) 90/DIE Meine Damen und Herren Abgeordnete, der Gesetzentwurf ist sehr klar, sehr deutlich strukturiert. Herr Abgeordneter May, ich bin irritiert, dass Sie das offensichtlich nicht die vollständig erfasst haben. Anders kann ich es mir nicht machen, erklären nach dem, was Sie hier vorgetragen haben. regieEs sind drei Aspekte. Vorneweg steht eines: Uns als dankschwarz-roter Koalition ist Medienbildung von elementarer Bedeutung. Medienbildung ist die Grundlage dafür, dass May – junge Menschen für die Zukunft flottgemacht werden. In schlicht Zeiten von KI und in Zeiten von ganz viel Social Media Von braucht es junge starke Menschen, die wissen, worum den es geht. Deswegen setzen wir hier ganz viel ein. Meine Schülern Damen und Herren, wir machen Fortbildung, wir machen Weiterbildung. (Beifall CDU und SPD) Gesetz- Wir haben umfangreiche Pakete an Materialien, das ist Geister- ein Querschnittsthema in allen Fächern. Auch da legen wir stetig nach, weil sich in diesem Bereich permanent etwas weiterentwickelt. Das vor der Klammer. Im Übrigen wird gesetzlich hinterlegt, dass es im Bildungs- und Erziehungsauftrag steht. Gesetzliche Verpflichtung, das kommt da rein. Das gab es vorher in der Form nicht. Zum Zweiten ist glockenklar: An Grundschulen sind private Smartphones nicht vorgesehen, Punkt, Absatz. So einfach ist das. Jeder weiß genau, dass kleine Kinder in diesem Alter von Smartphones nur Schaden davontragen. Darüber hinaus an weiterführenden Schulen ist es auch sehr klar. Hier gibt es Gestaltungsmöglichkeiten: altersgerecht, in Zeitzonen und auch in Räumlichkeiten. So einfach verhält sich das. Damit das auch geklärt ist: Der integrale Bestandteil eines guten Unterrichts unter Nutzung von digitalen Medien, sei es privater oder sei es der digitalen Endgeräte, die es gibt, ist ausdrücklich vorgesehen – aber bitte methodisch, didaktisch und pädagogisch eingebunden. Wenn das Gerät dem Unterricht nutzt, dann soll es sich tatsächlich im Unterricht wiederfinden und nicht nebenbei, und nicht das Brummen in der Tasche zur Ablenkung. Genau das ist der Geist dieses Gesetzentwurfs. Deswegen noch einmal herzlichen Dank an die regierungstragenden Fraktionen. (Beifall CDU und SPD)