Dr. Daniela Sommer
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen Herren, ich möchte Sie noch einmal bitten, auf Ihre wahl zu achten. Auch bei der Verwendung von Worten, Sie zwar nicht ganz aussprechen, von denen wir aber sen, was damit gemeint ist, werden wir demnächst erteilen. (Beifall CDU und SPD – Klaus Gagel (AfD): kann auch „am Abend“ heißen!) Es liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Wir sind Ende der Debatte und kommen jetzt zur Abstimmung den Dringlichen Antrag der Fraktion der AfD unter ordnungspunkt 49, Drucks. 21/2073. Wer diesem chen Antrag zustimmen will, den bitte ich um das zeichen. – Das sind die AfD und der fraktionslose ordnete. Wer stimmt dagegen? – Das ist das restliche Damit ist der Antrag abgelehnt. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 5: Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes – Drucks. 21/2048 – Die vereinbarte Redezeit beträgt siebeneinhalb je Fraktion. Zur Einbringung des Gesetzentwurfs hat Herr Abgeordneter Wendel, CDU, zu Wort gemeldet. schön.
