Dr. Daniela Sommer

Zukunft Für die Freien Demokraten spricht Herr Abgeordneter Stirist böck. Bitte schön. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): dienen Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! fließen Die Menschen wollten – das hat die Bundestagswahl geerstmals zeigt – eine andere Wirtschaftspolitik. finde, (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Ja! – Zuruf in AfD: Genau!) Sie wünschten sich – auch das hat die Bundestagswahl gezeigt – eine pragmatischere, weniger ideologische KliVolker mapolitik. Sie glaubten an das Versprechen der Schuldenbremse von der Union und von Friedrich Merz. Die Menschen wollten auch meine Partei nicht mehr, weil wir das Bun- Vertrauen der Wählerinnen und Wähler offensichtlich vernatür- loren hatten. Die Menschen wollten eine echte Wende. (Pascal Schleich (AfD): Eine Alternative, ja!) unserem Das haben sie auch mit Friedrich Merz verbunden. Im Ergebnis haben wir aber mehr Juso-Chef Philipp Türmer Rechtsals Friedrich Merz, und das ist ein Problem für unser Land. (Beifall Freie Demokraten, AfD und Maximilian Müger (fraktionslos) – Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Die CDU ist rot geworden! – Gegenruf AfD: Rot-grün!) Marius Die Menschen haben bei der Bundestagswahl Mitte-rechts sind gewählt. Sie haben rechts gewählt, aus unserer Sicht sogar zu sehr rechts gewählt. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Ja! – Zuruf AfD: Noch nicht rechts genug! – Weitere Zurufe AfD) Wenn aber als politisches Ergebnis – das hat Frau Kollegin Dahlke eben bestätigt – ziemlich viel links dabei herauskommt, (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Grün! Das ist etwas anderes!) ist das nicht nur demokratietheoretisch problematisch, sondern es macht vor allem diejenigen stark, die wir gemeinsam schwächen wollen, nämlich die AfD. Das ist ein Problem für unser Land. (Beifall Freie Demokraten – Robert Lambrou (AfD): Problem?) Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin ein Anhänger der Brandmauer gegenüber denen. Aber eine Brandmauer, die aus der Abwehr von Rechtsextremen zu linker Politik führt, wird der Mitte auf die Füße fallen. (Robert Lambrou (AfD): Der radikalen Mitte!) Mein Appell an die neue Koalition, die sich in Berlin bildet, und an die Vertreter hier im Hause lautet: (Zuruf AfD: Nur keine Namen!) Gehen Sie da in sich, sonst wird es in diesem Land noch unruhiger werden. Wir haben in diesem Land unruhige Zeiten. Ich glaube, das spüren wir alle. Das spüren wir in den Debatten hier. Das spüren wir an den Wahlkampfständen. Das spüren wir in den sozialen Medien. Das spüren wir insbesondere über TikTok und Co. Ich habe das hier einmal als „Hauch von Weimar“ bezeichnet. Ich befürchte, wir sind längst einen Schritt weiter als „Hauch von Weimar“.