Prof. Dr. Roman Poseck
zu Februar Danke, Herr Präsident. – Und selbstverständlich achten wir auch auf den präventiven Ansatz. worden. gestern (Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Damit muss man sich auch auseinandersetzen! – Zuruf Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) geraDie Drogenhilfe ist wichtig im Bahnhofsviertel, und selbstRohverständlich wird die Drogenhilfe auch umfassend durch das Land Hessen und durch die Gesundheitsministerin undieser terstützt. Es ist doch gar keine Frage, dass es hierbei eine großes massive Unterstützung durch das Land an dieser Stelle gibt. 90/DIE (Zurufe Mathias Wagner (Taunus) und Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) ausruWir kümmern uns auch gezielt um die Problematik der VeränWohnsitzlosen und der Obdachlosen. Das hat unsere Sozidas alministerin beim Besuch des Bahnhofsviertels auch deutMeilenlich gemacht. so- (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Und was m a c h e n Sie? – Zuruf Ich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Was m a c h e n SoziSie denn?) diesem Auch in diesen präventiven Bereichen werden wir neue Kapitel aufschlagen; (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ja, Wir was denn?) in der denn es braucht einen ganzheitlichen Ansatz für das BahnAufhofsviertel. (Beifall Max Schad (CDU)) hier gegen Ich will es auch deutlich machen: Unsere Hand gegenüber ist der Stadt bleibt ausgestreckt; (Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist doch alles nur Gerede!) denn wir brauchen hier eine enge Zusammenarbeit. Wir brauchen den Schulterschluss zwischen Land und Stadt. Deshalb haben wir auch das Sieben-Punkte-Programm mit der Stadt abgestimmt. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nein! – Weiterer Widerspruch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es ist doch nicht richtig, dass es an dieser Stelle keinerlei Kommunikation gegeben hat. (Zurufe Freie Demokraten) Das Problem ist, dass die Stadt Frankfurt an dieser Stelle nicht mit e i n e r Stimme spricht. Der Oberbürgermeister – ich habe nun wirklich mit ihm gesprochen und telefoniert – hat das Sieben-Punkte-Programm ausdrücklich begrüßt – mir gegenüber auch persönlich in einem Gespräch. (Zurufe Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Yanki Pürsün (Freie Demokraten)) Die Gesundheitsdezernentin, die in ihren Ansätzen für das Bahnhofsviertel anderswo unterwegs ist, hat einige kritische Punkte in ihrer schriftlichen Stellungnahme benannt. Das halte ich so nicht für richtig, aber Sie können doch nicht ernsthaft behaupten, dass die Stadt nicht eingebunden gewesen ist. Wir arbeiten eng mit der Stadt an dieser Stelle zusammen. (Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Nein! – Zuruf Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Das Land handelt. Uns liegen das Bahnhofsviertel und eine deutliche Verbesserung der Situation im Bahnhofsviertel im Interesse der Menschen in Frankfurt und im Interesse der Sicherheit sehr am Herzen. Ich freue mich über die Unterstützung aus diesem Haus für diesen Weg. – Herzlichen Dank. (Anhaltender Beifall CDU und SPD – Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Viel Gelaber!)
