Timon Gremmels

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich finde in der Tat, letzte Woche Montag war ein historischer Tag, als wir dort im Bockenheimer Depot – der Ministerpräsident, der Oberbürgermeister, Frau Hartwig, Herr Gwechenberger waren anwesend, auch Frau Roth und meine Wenigkeit – den gordischen Knoten durchschlagen konnten. Endlich geht es einen großen Schritt voran mit dem Kulturcampus in Frankfurt. Das ist ein gutes Signal. (Beifall CDU und SPD) Frau Förster-Heldmann, ich würde Sie einfach einmal darum bitten, kurz darüber nachzudenken, wer denn die letzten fünf Jahre die Wissenschaftsministerin gestellt hat. Das war Ihre Partei. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sie hat sich immer für die Hochschule eingesetzt! Sie zerschlagen die Hochschule jetzt!) Sie haben die Wissenschaftsministerin gestellt. Was haben Sie denn die letzten fünf Jahre in Sachen Kulturcampus gemacht? – Nichts. (Beifall SPD und vereinzelt CDU – Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich habe mir die ganzen Akten doch genau angeschaut. Da war fünf Jahre lang Stillstand. Durch Ihr Nichtstun haben Sie dafür gesorgt, dass am Ende des Tages auch die Dondorfsche Druckerei besetzt worden ist. Mit unserer sinnvollen Zwischennutzung durch die Schirn – übrigens, Frau Förster-Heldmann, Sie sollten sich erst einmal kundig machen, bevor Sie reden –, da wird nicht ein Depot für die Schirn eingerichtet, da wird eine Ausstellungsfläche geschaffen, damit es eine Zwischennutzung gibt, während die Schirn saniert wird. Das ist sinnvoll, und das stellt auch sicher, dass es dort mittlerweile keine Proteste mehr gibt, keine Besetzung mehr gibt. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben hier eine super Zwischenlösung geschaffen. (Beifall SPD und vereinzelt CDU – Zurufe Hildegard Förster-Heldmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Ja, bei meinem Antrittsbesuch bei der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst war ich bass erstaunt über den Zustand des Gebäudes. Auch da die Frage: Wer hat die letzten fünf Jahre Verantwortung getragen? (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist eine Frechheit!) – Das ist keine Frechheit, das ist eine Tatsachenfeststellung, Frau Dahlke. Das können Sie sich ja einmal anschauen. (Beifall SPD und vereinzelt CDU – Zurufe Hildegard Förster-Heldmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Wir können da gerne einmal hingehen. Ich sage Ihnen auch an dieser Stelle: Dadurch, dass wir jetzt planen, heißt es ja nicht, dass wir im Bestandsgebäude nichts tun. Auch da werden wir sicherstellen, dass dort Unterricht möglich ist. Wir haben jetzt auch schon in Zusammenarbeit mit der Hochschule weitere externe Flächen angemietet, damit der Wissenschaftsbetrieb dort aufrechterhalten werden kann. (Beifall SPD) Hier eine neue Perspektive zu schaffen, einen Campus neu zu beleben, die Idee, die gut ist, die hervorragend ist, anzupassen an die politisch veränderte Lage, auch die Planungsräume, die durch Entscheidungen der Stadt Frankfurt etwas geändert worden sind, dort das Juridicum zunächst zu erhalten, all das hat eine neue Ausgangslage geschaffen. Dann zu sagen, wir bauen eine Hochschule, die dreigeteilt ist, die für die Dondorf-Druckerei eine Perspektive bringt, eine Mensa mit einem Studierendenwohnheim auf dem Tortengrundstück neben dem Bockenheimer Depot, und auf der anderen Seite auf dem ehemaligen Gelände der Goethe-Universität auch einen dritten Hochschulbau zu schaffen, das ist sinnvoll. Ich kann Ihnen sagen: Wenn im nächsten Jahr der Architekturwettbewerb auf den Weg gebracht worden ist, wenn die Stadt Frankfurt – was auch der Planungsdezernent angekündigt hat – für die Freiraumplanung erste Überlegungen vorstellt, werden Sie sehen: Das wird ein großes Zeichen für Bockenheim, eine tolle Entwicklung, eine tolle Perspektive für diesen Stadtteil. (Beifall CDU und SPD) Wenn ich mir jetzt einmal all Ihre Reden hier anhöre: Man kann das kritisieren, natürlich ist das ein Kompromiss. Aber Sie müssen immer Kompromisse machen. Die reine Lehre werden Sie nicht umsetzen können. Ich habe von keinem Einzigen hier irgendeine Alternative gehört. Wo ist denn Ihre Alternative gewesen? Ich sage Ihnen: Wir haben uns ganz genau damit beschäftigt. Jede Alternative würde eine Planungsverzögerung von mehr als fünf Jahren bedeuten. Das ist der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst nicht zuzumuten. Das ist ihr nicht zuzumuten. (Beifall SPD und vereinzelt CDU – Zuruf Hildegard Förster-Heldmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Außerdem brauchen wir an einem solchen prominenten Ort in Frankfurt Planungssicherheit für alle. Das Schlimmste ist, dass da eine Brache vorliegt. Da liegt eine Brache, und wir geben dort eine Perspektive. Ich bin sehr dankbar und auch sehr froh darüber, dass das im Ortsbeirat ein sehr positives Echo gefunden hat. Das ist sehr positiv. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Deswegen lade ich Sie alle ein, diesem Projekt positiv zu begegnen: dass wir jetzt den Architekturwettbewerb, das, was die Stadt Frankfurt an Freiraumgestaltung noch vorhat, da auch abwarten, uns das genau anschauen und der Hochschule die Zusage geben. Dass wir erst spätestens in zehn Jahren fertig sind, bedeutet nicht, dass wir uns in der Zwischenzeit nicht um die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst kümmern. Das machen wir. Die Hochschule ist bei uns in einer guten Hand. Wir achten darauf, dass dort eine moderne, eine gute Lehre möglich ist und eine gute Forschung möglich Das sage ich heute an dieser Stelle zu. In diesem Sinne: Der Kulturcampus ist eine gute Idee. bringt Hessen voran. Wir haben ein Projekt, das vor Jahren auf den Weg gebracht worden ist. Wir sind großen Schritt vorangekommen, und ich freue mich, ich noch als Minister den Spatenstich machen kann. – len Dank. (Beifall CDU und SPD)