Frank Lortz

Herzlichen Dank, Kollege Kaffenberger. – Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Matthias Büger, FDP-Fraktion. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Erst einmal einen schönen guten Morgen; das ist ja der erste Punkt, den wir an diesem Tag haben. Lieber Bijan, liebe SPD-Fraktion, eines kann ich Ihnen nicht absprechen: Sie haben Chuzpe. Sie von der SPD sprechen hier über Hochschulbau, obwohl Sie gerade den hessischen Hochschulen 474 Millionen Euro Baumittel entzogen haben. Sie haben Chuzpe. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe Ingo Schon (CDU) und Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten) – Unruhe – Glockenzeichen) – Ich sehe, Sie sind wach geworden, Herr Schon. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Der Schuss hat schon gesessen! – Vereinzeltes Lachen AfD) Sie loben ein Projekt, das 2010 angestoßen wurde, im Übrigen von Karlheinz Weimar, Finanzminister einer CDU/ FDP-Regierung, und von Oberbürgermeisterin Petra Roth, die, glaube ich, auch keine Sozialdemokratin ist. Sie haben wirklich Chuzpe. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Unruhe) Sie loben außerdem ein Projekt, lieber Bijan Kaffenberger, das noch gar nicht fertig ist. Der Baubeginn ist für das Jahr 2030 geplant, die Fertigstellung, man höre und staune, für das Jahr 2035. Das liegt zehn Jahre in der Zukunft. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Das passt zu der Ankündigungspolitik!) Aber heute loben Sie dieses Projekt, und Sie tun das in einer Aktuellen Stunde, als ob aktuell etwas fertig werden würde. Das ist Chuzpe, wirklich. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bereits 2015, also vor zehn Jahren, hat das Land Hessen 100 Millionen Euro für den Neubau der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst zugesagt. Jahrelang gab es Verzögerungen durch politischen Wechsel und auch durch Finanzierungsfragen. Wenn der Campus im Jahr 2035 tatsächlich fertig werden sollte – Verzögerungen soll es ja immer einmal geben –, dann hätte es sage und schreibe 25 Jahre von der Idee bis zur Realisierung gedauert. Wollen Sie, liebe SPD, dieses „Hessentempo“ auch noch feiern? Sie haben Chuzpe. (Beifall Freie Demokraten) Ich sage Ihnen: Es ist auch nicht so, dass das heutige Projekt von allen gefeiert wird – ganz im Gegenteil. Die Planungen sind eine Kompromisslösung, sie entsprechen nicht der ursprünglichen Vision. Die Aufteilung auf drei Standorte entspricht nicht den Wünschen der Hochschule; im Übrigen entfällt das geplante Zentrum der Künste. Mehrere Baukörper zu haben, wird am Ende teurer, als es nötig wäre. Für die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst gilt: Die Menschen sitzen seit Jahren in überlasteten Gebäuden und warten auf eine Lösung, und wir wissen, sie werden noch viele weitere Jahre warten. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Im Übrigen läuft auch politisch nicht alles rund; Stadt und Land schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu. Deshalb haben wir einmal nachgeschaut und festgestellt: Die Website des Kulturcampus wurde seit März, aber nicht seit März dieses Jahres, sondern – man höre und staune – seit März 2016, nicht mehr aktualisiert. (Vereinzeltes Lachen AfD) Wenn das der Erfolg ist, den Sie heute feiern, dann kann ich nur noch einmal sagen: Sie haben Chuzpe. Sie haben wirklich Chuzpe. (Beifall Freie Demokraten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt AfD) Wissen Sie, da ich den Begriff „Chuzpe“ so oft erwähnt habe, habe ich einmal – man muss ja immer gut zitieren – bei Wikipedia nachgeschaut, was er bedeutet. (Zuruf Ingo Schon (CDU) – Beifall SPD – Vereinzelte Heiterkeit – Unruhe – Glockenzeichen) – Nein, Herr Schon, um es Ihnen noch einmal genau zu können. – Frei nach Wikipedia ist Chuzpe – jetzt Sie genau zu – eine Mischung aus zielgerichteter schämtheit, Penetranz und unwiderstehlicher Dreistigkeit. Ich finde, das trifft es wundervoll bei dieser Aktuellen Stunde. (Beifall Freie Demokraten, BÜNDNIS GRÜNEN und vereinzelt AfD – Zuruf Alexander Bauer (CDU)) – Ich sage Ihnen, Herr Bauer, anstatt nur Chuzpe zu sollten Sie einfach erst dann wiederkommen und vorbringen, wenn Sie wirklich etwas geleistet haben. Vielen Dank. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS GRÜNEN – Ingo Schon (CDU): Das gilt erst für die FDP!)