Dr. Frank Grobe

dürfte Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und über Herren! Bevor Sie angesichts des Titels unseres heutigen müssen Antrages schon einmal tief Luft holen und gleich zum ersten Zwischenruf ansetzen, lassen Sie mich zu Beginn meiner Rede eine Prognose für den Ablauf der nächsten 25 Minuten wagen: Wir werden gleich viel über die vermeintliche Unabhängigkeit unserer Hochschulen von Ideologie Fachund politischem Einfluss sowie über die daraus folgende Wissenschaftsfreiheit hören. Ferner werden Sie der AfDjetzt Fraktion unterstellen, nicht genehme Forschung einfach Menstreichen und die Forschungsfreiheit offen einschränken zu wollen. (Zuruf CDU: So ist es!) – Sieh an, ich kann also wirklich hellsehen. für wenn (Heiterkeit und Beifall AfD) Und woher weiß ich das? Ganz einfach: Weil sowohl noch Sie hier im Hessischen Landtag als auch Ihre Bundestagskolleginnen und -kollegen, sowie solche – ich zitiere –, „die sich keiner geschlechtlichen Kategorie zuordnen möchten“, bei dieser Thematik immer mit den gleichen Plattitüden daherkommen. Auf das eben von mir benutzte und brandaktuelle Zitat komme ich gleich noch einmal zu sprechen. Darauf können Sie sich schon einmal freuen. Zunächst aber erkläre ich Ihnen einmal, warum Ihre EinEnde wände gegen eine Evaluation der Agendawissenschaften von vornherein völliger Unsinn sind; denn bei den in unserem Antrag aufgezählten Agendawissenschaften, zum BeiWer spiel Postcolonial, Fat, Queer oder Gender Studies, handelt CDU, es sich eben nicht um echte Wissenschaften, sondern um Gaw. rein aktivistisch begründete Studiengänge. (Beifall AfD – Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Falsch!) Deshalb greift auch Ihr beliebtes Forschungsfreiheits-Argument nicht. So gelten für uns unter anderem Objektivität, Überprüfbarkeit, Reliabilität, Validität, Verständlichkeit, Relevanz, Nachvollziehbarkeit und Verantwortung als die grundständigen Qualitätskriterien echten wissenschaftlichen Arbeitens und wissenschaftlicher Argumentation. (Beifall AfD) Wie schlimm es diesbezüglich aber um unsere Hochschulen bestellt ist, konnten wir doch erst vor Kurzem an der Uni Kassel erleben. Dort sind Schülerinnen und Schüler jetzt „Schülerinnen, Schüler, nicht binäre Lernende an Schulen sowie solche, die sich keiner geschlechtlichen Kategorie zuordnen möchten“. Ich frage Sie: Klingt das für Sie nach Wissenschaft oder doch eher nach Agendawissenschaft? Wie ich schon zur Haushaltsdebatte aufzeigen konnte, reicht der Einfluss der Agendawissenschaften jedoch auch tief in den Kulturbereich hinein. Und hier könnte man eigentlich meinen, dass die überwiegende Mehrheit in diesem Hause – bestehend aus AfD und CDU – an einer tatsächlichen Evaluation der Agendawissenschaften und einer Kontrolle der sogenannten Nichtregierungsorganisationen interessiert wäre: Immerhin waren es ja Ihre Kollegen, liebe CDU, welche im Bundestag eine Kleine Anfrage mit insgesamt 551 Fragen zu genau dieser Thematik eingereicht haben. (Zuruf AfD: Ein guter Anfang!) Oder vielleicht waren Sie ja auch erleichtert, als sich mehr als 2.300 sogenannte Wissenschaftler mit einem offenen Brief gegen Ihre Initiative aussprachen; denn die CDU rudert liebend gerne beim kleinsten Gegenwind zunächst zurück zu Links-Grün. (Beifall AfD) Diesen Finger in der linken Wunde kann man also getrost auch als Wählertäuschung abhaken. Schaut man sich aber die hessischen Unterzeichner des offenen Briefes gegen die Kleine Anfrage an, so ergibt sich ein ganz klares Bild; denn dort reiht sich die Crème de la Crème – oder, wie Otto Waalkes es damals sagte, die Chrome de la Chrome – der Agendawissenschaftler ein, seien es Soziologen, Erziehungswissenschaftler, Sozialpädagogen, Friedens- und Konfliktforscher, Kulturanthropologen, Humangeografen und Genderwissenschaftler. Wer aber nicht unterzeichnet hat, sind Ingenieure und Mediziner. Fragen Sie sich einmal, warum. (Zuruf SPD) Da bringt es auch nichts, wenn jetzt eine Dame von den Wirtschaftsweisen empfiehlt, aus den USA Eliteforscher anzuwerben, da Donald Trump bestimmten Forschungsprojekten nun den Geldhahn zudrehen würde. Ich kann Ihnen vorhersagen, wer dann kommt, nämlich die gleichen sogenannten Eliteforscher, die ich gerade benannt habe; denn nur Agendawissenschaftler werden an unsere Tür klopfen, da bei uns auch mit der neuen Bundesregierung weiterhin wirklich jeder willkommen ist. (Beifall AfD) Ich möchte aber mit einem hessischen Beispiel enden, nämlich „Fulda stellt sich quer“, mit dessen Vorsitzendem Andreas Goerke sich Staatsminister Timon Gremmels gerne mal auf einem gemeinsamen Foto ablichten lässt. Wir erinnern uns: Dieser linksextreme Vorfeldverein warb noch vor Kurzem mit „Unser Auftrag ist, die AfD kaputt zu machen.“ Wir erwarten deshalb mit Spannung Ihre Beantwortung unserer Kleinen Anfrage, wo wir nach den Verbindungen Ihres Ministeriums zu diesem Verein und den für den hessischen Steuerzahler dabei entstehenden Kosten fragen. (Beifall AfD) Abschließend möchte ich meine Forderung aus der Haushaltsdebatte wiederholen: Legen Sie diesen Sumpf trocken, sonst gehen auch Sie, liebe Damen und Herren von der CDU, letztlich darin unter. Merz macht es gerade vor. – Vielen Dank. (Beifall AfD)