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Marius Weiß

SPD 26.03.2025 Sitzungen 21/36

Herr Präsident! Herr Kollege Dr. Grobe, das, was Sie gerade gemacht haben, war klassisches Whataboutism. (Beifall SPD und CDU – Dr. Frank Grobe (AfD): Was haben Sie denn gemacht?) Sie haben überhaupt nicht auf die Punkte reagiert. Vor allen Dingen finde ich erschreckend, dass Sie überhaupt nicht die Chance genutzt haben, sich jetzt von Herrn Müger tatsächlich einmal inhaltlich zu distanzieren. Das hätten Sie gerade machen können. (Beifall SPD – Dr. Frank Grobe (AfD): Warum sollten wir denn? Von welchen Inhalten?) Zu den Angaben, die Sie dann gemacht haben: Es ist das öffentlich einsehbare Vereinsregister, in dem Herr Müger als Vorsitzender steht. Offensichtlich sind die Angaben dieses AfD-Vereins in dem Vereinsregister, das vom Amtsgericht Gießen geführt wird, nicht zutreffend. Herzlichen Dank für diese Information, Herr Dr. Grobe. Dann werden wir uns an der Stelle einmal sehr genau anschauen, wie Sie mit den Vorgaben des Vereinsrechts umgegangen sind und ob Sie tatsächlich Vereinsrecht gebrochen haben. – Herzlichen Dank. (Beifall SPD und vereinzelt CDU)

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