Marius Weiß

Ich habe offenbar einen Nerv getroffen, wenn man sich so darüber aufregt, dass einfach einmal ausgesprochen wird, was die AfD tatsächlich will, wenn sie etwas ändern könnte und wenn sie die Mehrheiten dafür hätte. Sie will beim Umweltschutz streichen. Sie will beim Klimaschutz streichen. (Zuruf AfD: Zu Recht!) Sie will bei Programmen für Demokratie streichen. (Zuruf AfD: Zu Recht!) Sie will natürlich streichen bei Programmen gegen Rechtsextremismus. Sie will bei Mitteln für Inklusion streichen, bei Mitteln für den Ganztag, bei Mitteln für geflüchtete Minderjährige, bei Mitteln für Wirtschaftsförderung, bei Mitteln für die Ausbildungsförderung von jungen Menschen, bei Mitteln für sozialen Wohnraum, bei sämtlicher Kulturförderung in Hessen für Kunst, Theater und Literatur, und zwar nicht aus Spargründen, sondern weil Ihnen der Inhalt nicht passt, den die hessische Kultur und die hessischen Künstler gestalten. Die Förderung von Kunst und Kultur darf aber niemals vom politischen Gefallen abhängen. (Beifall CDU und SPD – Zuruf Dr. Frank Grobe (AfD)) Wer so agiert wie Sie, der zeigt, dass er die grundgesetzlich garantierte Kunst- und Kulturfreiheit mit Füßen tritt. Wer das tut, ist verfassungsfeindlich. Nichts anderes ist der Fall. (Beifall SPD und CDU) Das meinte ich damit, als ich gesagt habe: Wenn die AfD tatsächlich in die Lage versetzt würde, ihre Pragmatik in Regierungsverantwortung umzusetzen, dann würde Deutschland kälter, dunkler und ärmer. (Zuruf AfD: Wir kommen!) Bisher habe ich gesagt, wo Sie überall streichen wollen. Ich möchte aber auch ein konkretes Beispiel nennen, wofür Sie mehr Geld haben wollen, nämlich für Ihren eigenen Verein, für Ihre eigene Stiftung. (Dr. Frank Grobe (AfD): Sie haben doch selbst eine Stiftung!)