Heiko Kasseckert

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will die Gelegenheit nutzen, um eines richtigzustellen, liebe Kollegin Feldmayund er, weil Sie mir das Wort im Munde herumgedreht haben, darauf, beim Thema Abkehr von der Klimapolitik oder den Nachhaltigkeitszielen – ganz im Gegenteil. (Zuruf Martina Feldmayer (BÜNDNIS 90/DIE sie GRÜNEN)) das Ich will eines klarstellen, und das will ich deutlich sagen: selbst Sie Im Gegensatz zur AfD leugnen wir den Klimawandel nicht. ein- (Beifall CDU – Unruhe AfD – Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ihr wollt nur nichts mehr dagegen tun!) loDesweWir leugnen nicht die Notwendigkeit, dass es an der Stelle eine Umkehr geben muss, eine Neuausrichtung der Politik. Was wir aber kritisieren, und das will ich an der Stelle GRÜdeutlich machen, ist dem Grunde nach, dass wir eine Ausschließlichkeit auf Vorgaben wie 2045 richten, dass wir heueine CO -Neutralität, null, bis 2045 erreichen wollen, werden, (Robert Lambrou (AfD): Ihr habt es im Bund selbst genau so beschlossen!) die faktisch nicht erreichbar ist. (Zuruf AfD: Ist das so? – Robert Lambrou (AfD): Sie sind in der gleichen Partei, die das auf BundesSie ebene beschlossen hat!) dieses Deshalb muss Politik real sein, sie muss machbar sein, und sie darf die wirtschaftliche Entwicklung nicht abwürgen. Beifall (Beifall CDU) lassen, Wenn wir Ziele setzen, dann müssen sie umsetzbar sein. der Gerade am Beispiel 2045 zeigt sich doch: Zu glauben, dann dass Deutschland mit 2045, während sich die EU 2050 als DeutKlimaziel gesetzt hat, irgendetwas erreichen kann, irgendJahetwas verbessern kann, ist ein Irrglaube. Aber die Folge der davon ist, dass der Druck auf die deutschen Unternehmen Herzur Dekarbonisierung, zur Umsetzung dieser Klimaziele Heserhöht wird. Das bringt Wettbewerbsnachteile. Das kritisieren wir, das halten wir für unsinnig. (Beifall Johannes Marxen (AfD)) etwas Deshalb war es mir wichtig, das an dieser Stelle noch einmal deutlich zu machen. – Vielen Dank. LuftLuft (Beifall CDU)