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Olaf Schwaier

AfD 26.03.2025 Sitzungen 21/36

wollten Vielen Dank, Frau Landtagspräsidentin. – Also, lieber Herr LieStaatsminister Mansoori, das war ja schon etwas putzig, wollMil- (Heiterkeit Dr. Frank Grobe (AfD)) wie Sie mich erst namentlich erwähnen und dann über den Fachkräftemangel hier im Parlament sprechen. (Der Redner wendet sich an die Regierungsbank.) Ich weiß nicht genau, was Sie damit sagen wollten, aber ich sagen Ihnen: Ich war 30 Jahre lang in der Automobilindustrie tätig, ich weiß, wovon ich rede. Mir brauchen Sie nicht zu erzählen, (Unruhe – J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): bisschen Sprechen wir zum Plenum, oder was? Hier ist das Plenum!) ich hätte zu dem Thema keine kompetente Aussage getroffen. Ich komme jetzt zum eigentlichen Punkt. (Holger Bellino (CDU): Hallo! Hier ist das Plenum!) – Genau, hier ist das Plenum. – Das, was hier gemacht wird, kann man vielleicht auf einer Betriebsversammlung bei Opel machen, aber nicht hier. (Beifall AfD) Der Fachkräftemangel besteht in Hessen vor allem, weil die Schulen marode sind, weil wir überforderte Lehrer haben, (Unruhe – J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Was für ein Blödsinn!) weil es ein Curriculum gibt, das immer weniger MINT-Fächer in ihrer Bedeutung für die Wirtschaft hervorhebt, (Beifall AfD) weil unsere hessischen Universitäten im globalen Vergleich spektakulär abgehängt werden (Beifall AfD – Dr. Frank Grobe (AfD): Ja, meine Rede! – Zuruf J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU)) und auch weil die Politik der letzten Jahre gerade im Bildungsbereich zu einem fehlenden Leistungswillen geführt hat, und zwar bei mehreren Generationen. (Beifall AfD) Aus unserer Sicht kann das so nicht weitergehen. Wir brauchen eine völlig andere Familienpolitik, (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Genau! Die Mütter heim an den Herd!) wir brauchen letzten Endes auch eine Initiative für junge Menschen, dass sie sich leistungsbereit engagieren und auch wirklich in der Wirtschaft arbeiten wollen. Dann können wir den Fachkräftemangel korrigieren. (Beifall AfD – Zuruf Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Glockenzeichen) Ich komme noch einmal kurz auf Frau Feldmayer zurück. Also, ich muss ganz ehrlich sagen, seit die LINKEN nicht mehr hier im Haus sind, versucht die grüne Fraktion, noch linkere Positionen einzunehmen. (Lachen Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Ihre Kritik am Hessenfonds zeigt, dass Sie den Kern der Marktwirtschaft wirklich nicht verstanden haben; (Beifall AfD – Stephan Grüger (SPD): Wenn man von ganz weit rechts blickt!) denn Sie wollen noch mehr Reglementierung. (Stephan Grüger (SPD): Das ist die Folge einer Rechtsverschiebung!) Sie wollen letzten Endes noch mehr Bürokratie; denn für den Hessenfonds muss man ja Anträge stellen. Das hat doch Herr Naas sehr schön gesagt. (Stephan Grüger (SPD): Für den Rechtsradikalen ist alles links! – Gegenruf Volker Richter (AfD): Nein, für den Linksradikalen sind alle rechts!) Im Moment ist das noch gar nicht möglich. Also wird sich die Bürokratie weiter erhöhen, und das ist exakt die falsche Rezeptur, um unsere wirtschaftlichen Probleme zu korrigieren. (Beifall AfD)

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