Maximilian Schimmel

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Dawar men und Herren, sehr geehrte Frau Ministerin! Kollege Stirböck, Sie haben am Ende Ihrer Rede gerade noch die Kurve bekommen. Ich war überrascht über die negative Etwa Einstellung, die sich durch die ganze Rede gezogen hat. wir Das bin ich von Ihnen gar nicht so gewohnt. Am Ende haben Sie doch gemerkt, dass es hier viele gute Ansätze liegt und viele gute Ideen gibt. erwähnt (Beifall CDU und SPD) BundesDamit wollte ich aber gar nicht anfangen. Sie alle kennen wol- den alten Werbeslogan „An Hessen führt kein Weg vorVorbild bei“. Dieser Spruch ist aktueller denn je; er gilt gerade im Bereich der Digitalisierung. Hessen ist Deutschlands Tor diesen zur digitalen Welt. Wir gestalten und treiben an, wir machen und gehen voran, wir sind innovativ und das Kraftwerk der digitalen Branche. zumin- (Beifall CDU und vereinzelt SPD) HeilForVor allem sind wir eines: Wir sind Vorbild für die Digitagenau lisierung in ganz Deutschland. Beginnen wir einmal mit Chance, einem ganz konkreten Beispiel: Die hessische Arbeit im großarBereich der Digitalisierung findet große Beachtung im geLandessamten Land. Letztes Jahr – Sie alle haben es mitbekommen – wurde der Digital-Gipfel bei uns in Hessen ausgerichtet. Damit konnte man feststellen, dass Hessen in ganz aufDeutschland als ein führender Digitalstandort wahrgenommen wird. sogar weniger, Dass dem so ist, hat einige Gründe. Mit der Gründung im eines eigenen Ministeriums für Digitalisierung und Innovahat tion hat die von Ministerpräsident Rhein geführte Bundesin regierung sind dem (Zurufe: Oh! – Boah!) – Landesregierung, Entschuldigung – eine Menge Mut und Weitblick bewiesen. (Zurufe) Worstimmt – Zur Bundesregierung komme ich am Ende meiner Rede. Ihren Das war eine Brücke zu nachher, die ich da geschlagen ab. habe. (Vereinzelter Beifall CDU) Wir haben die verschiedenen digitalen Kompetenzen an einem Ort zusammengeführt, und das Ganze mit einer innovativen und starken Ministerin an der Spitze. Kollege Leveringhaus, ich war sehr überrascht, dass Sie diese Ministerin nach dieser Rede, die sie heute hier gehalten hat, als „Büroklammer“ bezeichnet haben. Die heutige Rede hat doch bewiesen, dass genau das nicht stimmt. Dann haben Sie wenig zugehört und nicht gewusst, was die Ministerin heute hier alles vorgeschlagen und gesagt hat. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Sehr geehrte Damen und Herren, unser Ministerium für Digitalisierung und Innovation ermöglicht es, die Projekte im Land gezielt und effizient zu steuern. Wir haben die Fachleute zur Digitalisierung an einem Ort, wir haben die Expertinnen und Experten in einem Haus. Mit dieser Bündelung haben wir den Grundstein für den digitalen Wandel in unserem Land gelegt. Deshalb können wir hier und jetzt mutig sagen: Das ist erfolgreich, das ist gut, und das ist stark für unser Land. (Beifall CDU und SPD) Dazu, dass das gelingt, tragen viele große und kleine Bausteine bei. Lassen Sie mich im Folgenden auf den einen oder anderen davon eingehen. Wir als Koalition haben das Ziel, die Digitalisierung in jeden Lebensbereich zu bringen und alle Menschen daran teilhaben zu lassen. Wo passt es besser als bei unseren ehrenamtlich engagierten Menschen? – Mit dem Förderprogramm „Ehrenamt digitalisiert!“ haben wir hier ein absolutes Leuchtturmprojekt. Wir haben es seit der Einführung dieses Förderprogramms geschafft, über 800 Projekte zu fördern, und zwar mit einem direkten Mehrwert für unsere Vereine, unsere Institutionen und unsere Verbände. (Beifall CDU und SPD) Das geht natürlich nicht einfach so, sondern das muss uns auch etwas wert sein. Im Jahr 2024 stand dafür ein Förderbudget von 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Auch im Jahr 2025 werden wir dieses Programm fortführen. Genau so machen wir unser Hessen stark, auch und gerade im Ehrenamt. (Beifall CDU und SPD) Bleiben wir für ein weiteres Beispiel beim Thema Ehrenamt. Das Di@-Lotsen-Projekt wird herausragend gut angenommen. Seit dem Start dieses Projekts haben wir 60 Stützpunkte in Hessen geschaffen. In Gesamthessen sind über 500 Di@-Lotsinnen und Di@-Lotsen aktiv, weil wir damit die Chancen der Digitalisierung nutzen möchten, um den demografischen Wandel in unserem Land aktiv mitzugestalten. Gerade ältere, oft weniger mobile Menschen werden mit diesem Projekt in die digitale Welt begleitet, und wir gehen damit auch bewusst in die Fläche. Gerade in den ländlichen Regionen unseres Bundeslandes bietet die Digitalisierung große Chancen zur Vernetzung. Auch da gilt: Wir in Hessen schauen nicht nur zu, sondern wir machen. (Beifall CDU und SPD) Selbstverständlich ist es mindestens genauso wichtig, unsere Kommunen auf ihrem Weg in die digitale Zukunft weiter zu unterstützen. Das ist eine große Aufgabe, unbestritten, aber eine, derer sich unsere Hessische Landesregierung annimmt, und das erfolgreich. Laut Bitkom Länderindex – vorhin schon mehrfach erwähnt – liegt Hessen bei digitalen Verwaltungsleistungen unter den Top 3 der Flächenländer. Dieser erfolgreich eingeschlagene Weg kann aber nur der Anfang unserer Arbeit und Ansporn für die kommenden Jahre sein. (Beifall CDU und SPD) Deshalb – unsere Digitalministerin hat es vorhin ausgeführt – wurde mit der „Digitaloffensive Kommunal“ hier gezielt ein Schwerpunkt gesetzt. „OZG Kommunal“ wird zu einer Kompetenzstelle für die kommunale Digitalisierung weiterentwickelt. Damit stellen wir die Zusammenarbeit von Land und Kommunen auf ein starkes und zugleich flexibles Fundament. Unsere Landesregierung steht auch hier eng an der Seite unserer Kommunen. Als dritter Punkt ist selbstverständlich unsere hessische Digitalwirtschaft zu nennen. Auch hier ist der Bitkom Länderindex zurate zu ziehen: Platz 1 für Hessen unter den deutschen Flächenländern ist an dieser Stelle eine ganz klare Ansage. (Beifall CDU und SPD – Zuruf: Hört, hört!) Auch hier gilt: Unsere starke Wirtschaft kann stark sein, weil sie bei uns in Hessen die richtigen Rahmenbedingungen vorfindet. Mit ihrer Innovationskraft ist unsere hessische Digitalwirtschaft Motor unserer digitalen Transformation. Sie unterstützt Firmen dabei, sich im digitalen Wandel zu behaupten. Sie beherbergt Start-ups und etablierte Unternehmen im Bereich von Cybersicherheit, künstlicher Intelligenz, Fintech und Cloud-Dienstleistungen. Unsere hessische Digitalwirtschaft ist damit Grundlage für unser aller Zukunft. (Beifall CDU und SPD) Wir haben in den letzten Jahren bei uns in Hessen einen riesigen Standortvorteil geschaffen. Wir haben mit unseren Universitäten hervorragende wissenschaftliche Einrichtungen. Wir haben herausragende Forschungsstätten in unserem Bundesland. Hier sei als ein Beispiel ATHENE in Darmstadt genannt. Wir haben mit der GSI oder der ESA Möglichkeiten, die Entwicklungen aus Wissenschaft und Forschung direkt in der Umsetzung zu testen. Damit dieses Ökosystem weiter wächst, engagiert sich das Hessische Ministerium für Digitalisierung und Innovation intensiv auch in der Förderung von Start-ups. Unser zentrales Instrument ist dabei Distr@l. Hier werden Projekte mit einem Volumen von insgesamt 55 Millionen Euro unterstützt. Selbstverständlich kommt der Erfolg bei einem Projekt wie Distr@l nicht von ungefähr. Neben der Förderung durch die von mir genannten Mittel ist es in Hessen auch gelungen, eine smarte und starke Umgebung für unsere Start-ups zu schaffen. Gerade in Verbindung mit Initiativen wie der Plattform LIDIA, die Informationen zu digitalen Innovationen bereitstellt, zeigt sich unsere starke Position. Darauf sind wir stolz, weil wir hier einen wesentlichen Beitrag zur digitalen Zukunft unseres Bundeslandes leisten, und zwar transparent, frei von Ideologien und nur an Leistung orientiert. Hier ein kleiner Tipp für Sie, Kollege Stirböck: In LIDIA ist eine Menge toller Projekte verzeichnet, die in unserem Bundesland, in Hessen, basiert sind. Schauen Sie einmal da hinein, dort finden Sie eine Menge sehr positiver Entwicklungen. (Beifall CDU und SPD) Das ist eine schöne Überleitung zum nächsten Punkt, lich der künstlichen Intelligenz. Herr Stirböck, Sie vorhin kritisiert, dass wir in der hessischen Verwaltung nicht mit künstlicher Intelligenz arbeiten. EMMA ist wunderschönes KI-Tool, das aus Hessen kommt, gesagt, aus Seeheim-Jugenheim – Kollege Leveringhaus, bei Ihnen gefühlt drei Straßen weiter –, und in vielen sischen Verwaltungen eingesetzt wird. Hessen hat KI-Tools: Sie kommen aus Hessen und werden auch eingesetzt. (Beifall CDU und SPD) Die künstliche Intelligenz muss für uns weiter im punkt stehen; darauf setzen wir gezielt. Mit „KI made Hessen“ wächst bei uns ein starkes Netzwerk von nehmen, Start-ups und Forschungseinrichtungen, die intensiv mit künstlicher Intelligenz beschäftigen. Netzwerk müssen wir nutzen und weiter stärken. Die desregierung hat deshalb mit der KI-Zukunftsagenda strategischen Rahmen gesetzt. Mit einem Fördervolumen von insgesamt 100 Millionen Euro investiert Hessen zielt in die KI. Allein im kommenden Haushalt sind Millionen Euro nur für die KI-Forschung vorgesehen. (Beifall CDU und SPD) Junge Unternehmen und Start-ups finden bei uns in sen aber nicht nur die finanzielle Unterstützung, von ich gerade gesprochen habe, sondern sie haben auch Menge Vernetzungsmöglichkeiten und fachliche Beratung. Damit all das gebündelt und gesteuert wird, haben wir uns in Hessen einen eigenen Start-up-Beauftragten fen. Ich begrüße es hier ausdrücklich, dass wir mit Follmann einen geeigneten Fachmann für unsere Szene gewinnen konnten. (Beifall CDU und SPD – Oliver Stirböck Demokraten): Guter Mann! – Bijan Kaffenberger (SPD): Damit ist sogar der Oli zufrieden! – J. chael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Das hat er verschwiegen!) Damit wir unsere Erfolge weiter ausbauen können, ist passende Infrastruktur unabdingbar. Glasfaser und funk sind zentrale Bausteine unserer Zukunft. Daher es auch hier äußerst positiv zu bewerten, dass in rem Haushalt 2025 alleine der Breitbandausbau und Mobilfunkversorgung mit insgesamt 100 Millionen gefördert werden. Dabei setzen wir auch einen bewussten Schwerpunkt. Wir gestalten unseren ländlichen Raum wusst als Zukunftsraum. (Beifall CDU und SPD) Beim Mobilfunkausbau – gutes Stichwort – haben wir Hessen frühzeitig erkannt, wie wichtig er für uns ist. dem Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen sollten bis Ende des Jahres 2024 4.000 Mobilfunkmasten oder modernisiert werden. Das Ergebnis? – Wir sind tioniert gestartet und sind noch stärker ins Ziel gekommen; denn bis Januar 2025 wurden es über 5.000 Mobilfunkmasten. Das Ziel wurde also mit 125 % übererfüllt. (Beifall CDU und SPD) Damit sind jetzt über 98 % unserer Haushalte in mit 5G versorgt. Ich könnte diese Liste an Erfolgen unseres Hessischen Ministeriums für Digitalisierung und Innovation beliebig lang nämfortführen. Wir können aber auch einmal gemeinsam auf haben die andere Seite der Medaille schauen, nämlich auf die Arbeit der Opposition. ein genauer Wir haben das Glück, dass zeitgleich mit dieser Regierungserklärung auch die Haushaltsdebatte läuft. Die drei hes- Oppositionsfraktionen konnten mit ihren Anträgen zum starke Haushalt ja auch ihre Schwerpunktsetzung im Bereich des Einzelplans 14 – Etat der Digitalministerin – deutlich mahier chen. Jetzt habe ich mir in den letzten Tagen einmal die Mühe gemacht, da etwas genauer hinzuschauen. (Zuruf Bijan Kaffenberger (SPD)) MittelFangen wir einmal bei den GRÜNEN an. in Unter- (Lena Arnoldt (CDU): Nix!) sich Ihre Fraktion, Kollege Leveringhaus – Sie sagten gerade Dieses Lan- noch: fehlende Ambitionen, fehlende Innovationen, die die den Ministerin hier hat –, hat genau zwei – ich wiederhole: zwei – Änderungsanträge zum Einzelplan 14 gestellt. Da ge- zeigt mir jetzt erst einmal die schiere Masse an Anträgen, 16 dass das alles gar nicht so schlecht sein kann, was hier im Hause passiert. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Aber schauen wir einmal genauer hin, was Sie da beantraHesgen. Da fordern Sie tatsächlich die Einrichtung eines Reder chenzentrumbüros im HMD. Jetzt frage ich mich natürlich: eine Ist es genau der Punkt, an dem wir einen Schwerpunkt setzen müssten? – Die Antwort ist klar: Wir in Hessen bei sind bereits jetzt absoluter Spitzenreiter beim Betrieb von beruRechenzentren. Die am schnellsten wachsende RechenzenHolger trumsregion in ganz Europa: die Region Frankfurt/RheinStart-upMain. (Torsten Leveringhaus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- (Freie NEN): Sie haben nichts verstanden! – Zuruf Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Mivorhin Meine Damen und Herren, damit wird sehr deutlich: Das HMD macht schon jetzt sehr viel sehr richtig. eine (Beifall CDU) MobilOder die FDP: Sie haben versucht, Ihre Punkte aus den ist vergangenen Plenarsitzungen finanziell zu hinterlegen. Das unseist immerhin konsequent. Jetzt haben wir aber jeden einzeldie nen dieser Anträge – ich wiederhole: jede einzelne dieser Euro Initiativen – mit großer Mehrheit und ziemlich guten Argumenten abgelehnt. be- (Zurufe Freie Demokraten: Oh!) Deshalb auch hier: Anscheinend macht das HMD ja eine ziemlich gute Arbeit, wenn die FDP ihre längst abgelehnin ten Anträge für diesen Haushalt wieder recyceln muss. Mit zum (Beifall CDU und vereinzelt SPD – Dr. Stefan Naas errichtet (Freie Demokraten): Wenn die richtig sind, muss ambi- man die noch einmal bringen! Wir müssen Ihnen noch einmal eine Chance geben!) Zu guter Letzt noch kurz zur AfD. Warum nur kurz? Dass Sie hier inhaltlich arbeiten, ist eh nicht Ihr großes Ding. Jetzt sind die Änderungsanträge der AfD auch in diesem Falle wieder einmal ganz besonders; Hessen (Pascal Schleich (AfD): Besonders gut!) denn anscheinend haben Sie in Ihrer Fraktion den Sinn von kursorischen Lesungen nicht so ganz verstanden. Kurz für die Zukunft: Es wird Ihnen dabei die Möglichkeit gegeben, den Haushalt genauer zu hinterfragen und die eine oder andere Hintergrundinformation zu erhalten. (Zurufe AfD) Hätten Sie das gemacht, hätten Sie sich ziemlich viel Arbeit ersparen können, wenn Sie dieses, eines der wichtigsten, Oppositionsrechte ordentlich wahrgenommen hätten; denn zehn Ihrer 13 Änderungsanträge befassen sich damit, dass im Einzelplan angeblich zu wenig Transparenz auf Produktebene herrscht. (Zuruf AfD: Genau!) Ich kann Ihnen sagen: Die Hessische Landesregierung hat nichts zu verheimlichen. Das Digitalministerium kann seine Ideen ziemlich selbstbewusst präsentieren. Deshalb kann ich Ihnen für die Zukunft nur eines raten: Fragen Sie doch einfach einmal nach. Hören Sie vor allem zu, dann müssen Sie sich in Zukunft auch nur noch halb so viel aufregen. (Beifall CDU und SPD – Zurufe AfD) Jetzt überlassen wir aber das Aufregen, das Recyceln alter Anträge oder die falsche Schwerpunktsetzung der Opposition und beschäftigen uns mit der Zukunft unseres Landes. Lassen Sie mich mit drei kurzen Beispielen einen Blick in die Zukunft wagen – es sind sehr konkrete Sachen. Ministerin Sinemus hat das eine oder andere noch viel konkreter ausgeführt und dargestellt. Erstens. Ich habe schon über die Erfolge im Mobilfunkausbau gesprochen. Wir haben den Mobilfunkausbau in den letzten Jahren schon stark beschleunigt. Trotzdem sind wir immer noch nicht da, wo wir hinwollen, und müssen da weiter an Tempo zulegen. Das ist uns sehr bewusst. Das Ganze gehen wir mit zwei Aspekten ziemlich klar an. Als Erstes wollen wir in den nächsten Jahren verstärkt unnötige Bürokratie abbauen und Genehmigungsverfahren erleichtern. Genau darum wird es in der momentan laufenden Novelle der Hessischen Bauordnung gehen. (Beifall CDU und SPD) Dazu haben wir ein Standorterfassungstool entwickelt, bei dem alle Akteure potenziell geeignete Liegenschaften melden können. Ergebnis nach gut einem halben Jahr: Es wurden bereits 1.300 potenzielle Standorte gemeldet, und das vor allem im ländlichen Raum, wo wir unseren Schwerpunkt setzen wollen. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Zweitens. Wir wollen die digitale Widerstandsfähigkeit in unserem Land noch weiter stärken. Wir haben das klare Ziel, unser Hessen fit für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu machen. Dazu gehört auch die Resilienz unserer digitalen Infrastrukturen gegenüber Angriffen und Katastrophen. Daher freut es mich besonders, dass es unserer Digitalministerin gelungen ist, ein Zentrum für digitale Resilienz in Katastrophen in Darmstadt aufbauen zu dürfen. Wir haben damit einen weiteren Baustein, um in Zukunft im Krisenfall handlungsfähig zu bleiben. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Ganz nebenbei stärken wir mit diesem Zentrum noch Darmstadt als digitalen Wissenschafts- und Forschungsstandort in seiner herausragenden Bedeutung für ganz Deutschland. Drittens. Der hier eben verkündete Weg unserer Ministerin zur Einrichtung eines KI-Zukunftscampus bei uns in Hessen sorgt für große Freude. Smarte und junge Ideen brauchen ein dynamisches und innovatives Umfeld. Daher freue ich mich sehr, dass wir im Bertramshof in Frankfurt ein solches Ökosystem schaffen. Hier treffen innovative Unternehmer auf Gleichgesinnte, smarte Ideen auf starke Unterstützer und die klügsten Köpfe aus Forschung und Wissenschaft auf die Wirtschaft – das Ganze in einem Gesamtumfeld, in dem das Interesse an einer Finanzierung solcher Unternehmen auch noch vorhanden ist. (Vereinzelter Beifall CDU und SPD) Wer heute Morgen die Zeitung aufgeschlagen hat – natürlich digital –, konnte direkt sehen, dass dieser Vorschlag eines Campus hervorragend angenommen wird. Vier unserer Universitäten haben direkt gesagt, dass sie mit ihrer Gründeroffensive ebenso Flächen im Bertramshof beziehen wollen. Dort sollen bis ins Jahr 2030 – das ist in fünf Jahren – 1.000 neue Start-ups in unserem Hessen entstehen. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Genau das, genau solche Aktionen machen uns in Hessen so stark. Wir steigen nicht aus, sondern wir steigen ein. Wir unterstützen, fördern und bringen voran. Wir haben den Mut, neue Wege zu gehen und die Weitsicht unserer Gestalter voranzubringen. Wir als Koalition in Hessen schaffen Zukunft und stehen fest an der Seite derer, die dafür hart arbeiten möchten. Deshalb sind wir in Hessen mit unserem Digitalministerium Vorbild für die kommende Bundesregierung, aber auch für so viele andere. Ich freue mich über jeden, der sich unserem Weg anschließen möchte. – Herzlichen Dank, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD)