Kaffenberger

Die steht sinnbildlich für etwas! Das ist ein Symbol! – Gegenruf J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Das versteht er nicht!) Kleiner Sidekick: Ich habe in Vorbereitung meiner Rede gehört, dass Ernst Litfaß in Wiesbaden gestorben ist, als er hier zur Kur war – das aber nur als Randbemerkung. Aber zurück zum Erfolg einer einzelnen Litfaßsäule. Ich war im Jahr 2023 zum ersten Mal bei emergenCITY an der TU Darmstadt. Schon damals – vor mehr als zwei Jahren – wurden mir weiter gehende Praxisbeispiele gezeigt, wie man resilient sein und die Bevölkerung im Krisenfall informieren kann, etwa durch autonome Gebäude als Anlaufstellen für die Bevölkerung, die mit großen Informationsbildschirmen an der Fassade Menschen informieren: Wo finde ich was? Wie ist die aktuelle Lage? Wo gibt es Strom? Wo gibt es Wasser? Auch habe ich die Firma Ströer schon vor Jahren besucht, die mir bereits damals das Konzept der digitalen Litfaßsäule in leicht abgeänderter Form – das war keine Säule, sondern das waren normale Werbetafeln – präsentiert hat. Es ist schön und richtig, dass wir diesen Schritt gehen – ich bin auch gern bei der Eröffnung dabei –, aber als „innovativ“ kann man ihn beim besten Willen nicht beschreiben. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Meine Damen und Herren, „Digitalisierung soll dem Menschen dienen und nicht umgekehrt.“ Das haben wir am Ende der Rede noch einmal gehört. Dieser Leitspruch wurde immer wieder vorgetragen, wenn es um die Arbeit des Digitalministeriums geht. Ich wollte ihn auch noch einmal in Erinnerung rufen, wenn ich auf die Punkte künstliche Intelligenz und Innovationen durch Begegnungsstätten eingehe. Der Mensch als Privatperson kommt da gleichsam nämlich gar nicht vor. Das ist keine Kritik an den Projekten, die umgesetzt wurden. Da sind richtig tolle Sachen dabei, und auch der Zukunftscampus Bertramshof klingt nach den wenigen zur Verfügung stehenden Informationen, die wir aktuell haben, spannend. Aber was ist mit den Auswirkungen von künstlicher Intelligenz für die Bevölkerung? Wenn man Anrufe mit den Stimmen seiner Familienangehörigen erhält und nicht unterscheiden kann, ob das echt ist oder nicht, wenn man unsicher ist, was künstliche Intelligenz für den eigenen Arbeitsplatz bedeutet – dazu habe ich leider nichts gehört. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Das ist gar nicht unsere Aufgabe!) – Entweder will man den Menschen mit der Digitalisierung dienen oder nicht. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Das ist nicht unsere Aufgabe! – Gegenruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Stichwort: analoge Begegnungsstätten. Das soll jetzt für die Wirtschaft kommen; wir haben vom Bertramshof gehört. Das klingt, soweit wir es gehört haben, gut. Aber wieder frage ich: Wo bleibt der Mensch? Zu Hause vor dem PC mit seinen Ängsten und Sorgen? (Zuruf J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU)) Wo sind die Begegnungsstätten für Menschen wie unsere Eltern – Bijan Kaffenberger hat auch die Eltern angeführt –, in denen die Digitalisierung so erklärt und gelebt wird, dass sie ihnen dienen kann? Mit einem Haushaltsänderungsantrag haben wir Ihnen eine Brücke gebaut, genau solche Orte zu schaffen. Wir wollten damit auf das erfolgreiche Programm Di@-Lotsen, das wir in der letzten Legislaturperiode eingeführt haben, aufbauen. Wir wollten diesen engagierten Menschen einen Raum geben, wo sie sich treffen und noch besser arbeiten können, um Digitalisierung allen Menschen zur Verfügung zu stellen. Aber das hat die Koalition sang- und klanglos abgelehnt. Aber Ihre Regierungserklärung macht wieder einmal deutlich: Die ressortübergreifende Arbeit erstreckt sich lieber auf die Wirtschaft als auf den Menschen an sich. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich erwähnte ja bereits am Anfang meiner Rede, dass ich den Titel „Aufbruch“ im Jahr 2025 etwas unpassend finde. (Robert Lambrou (AfD): Keiner klatscht! Ihre Kollegen sind schon eingeschlafen! – Gegenruf Katy