Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich das an den Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat geben. Herr Staatsminister Sie haben das Wort. Ingmar Jung, Minister für Landwirtschaft und welt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Abgeordneter, eine Verbreitung der aviären Influenza, der sogenannten Vogelgrippe, auf den Menschen zu verhindern, die Landesregierung verschiedene Maßnahmen. Für Verhinderung einer Reassortierung des Genoms der grippe mit der menschlichen Influenza ist von Bedeutung, eine Doppelinfektion dort zu vermeiden, Menschen, Schweine und Vögel eng zusammenkommen, da aufgrund der Genomsequenzen entsprechender pen hauptsächlich in Schweinen eine Reassortierung Doppelinfektion in den verschiedenen Virustypen und mit die Gefahr eines Austauschs von Genomsträngen befürchten ist. In der Regel werden Schweine in Deutschland ohne gen Kontakt zur Vögel- oder Geflügelhaltung gehalten. Bei Ausbruchsgeschehen der Vogelgrippe gelten zudem höhte Biosicherheitsmaßnahmen, die einen Eintrag in wirtschaftliche Tierhaltung verhindern. Im Falle von brüchen der hoch pathogenen aviären Influenza müssen sätzliche Bekämpfungsmaßnahmen ergriffen werden, im selben Betrieb Schweine gehalten werden. Ferner sollten Bürgerinnen und Bürger, die kranke verendete Wildvögel finden, diese nicht mit bloßen den anfassen. Angesichts der öffentlichen Berichterstattung ist jedoch davon auszugehen, dass der Fragesteller ger eine Reassortierung als vielmehr eine Punktmutation von Vogelgrippeviren befürchtet. Diese kommen vor als die eben erwähnten Reassortierungen und unter anderem dazu geführt, dass ein neuer Genotyp hoch pathogenen aviären Influenza H5N1 entstanden der sich in Euterzellen von Milchkühen vermehren Dieser Virus wurde 2024 erstmals in Milchviehbeständen in den USA festgestellt. Bisher gibt es jedoch keine vergleichbaren Nachweise Deutschland. Es wurden schon vor diesem Ausbruch der Rohmilch noch lebende Rinder aus den USA Deutschland importiert. Dadurch kann eine Infektionsgefahr über importierte Milchprodukte aus den USA hend ausgeschlossen werden. Die hessischen Veterinärbehörden wurden dennoch sensibilisiert, bei unklaren Fällen von Euterentzündungen diagnostische Abklärungsuntersuchungen durchführen lassen, um einen möglichen Ausbruch frühzeitig erkennen und bekämpfen zu können. Das Risiko einer Infektion Kühen mit einem aktuell in Europa zirkulierenden Genotyp wird vom Friedrich-Loeffler-Institut als sehr ring eingeschätzt. Die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der einten Nationen, die Weltgesundheitsorganisation und Weltorganisation für Tiergesundheit gehen weiterhin von der Möglichkeit sporadischer humaner Infektionen aus. Dabei ist in den USA insbesondere Personal ter Milchvieh- oder Geflügelhaltung gefährdet. Diese nung bezieht sich aber explizit auf die USA. Im vergangenen Jahr wurden in den USA über 66 Infektionen bei Menschen mit dem seinerzeit alleinig kursieWort renden Genotyp berichtet. Dabei sind in der Regel milde Krankheitssymptome aufgetreten. Für die Übertragung von Jung, Mensch zu Mensch bei diesen Virusvarianten gibt es bisher keine Hinweise. Dass eine Punktmutation zu einem pandemischen Geschehen führt, ist zudem sehr viel weniger wahrscheinlich als bei einer Reassortierung eines GrippeUmvirus. Aktuell besteht daher diesbezüglich aus Sicht der Hessischen Landesregierung keine erhöhte Gefahr für die um hessische Bevölkerung. (Beifall Stephan Grüger (SPD)) ergreift die VogelPräsidentin Astrid Wallmann: zentraler wo Vielen Dank. Virusty- Ich rufe die Frage 154 auf und darf das Wort dem pardurch lamentarischen Geschäftsführer der Freien Demokraten, daHerrn Stirböck, geben. Bitte schön. zu Oliver Stirböck (Freie Demokraten): enIch frage die Landesregierung: erland- Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand des hessischen OpenData-Gesetzes, insbesondere im Hinblick auf ein landesAusweites Datenportal, die Einrichtung von Ansprechstellen zuwenn und die Unterstützung der Kommunen bei der Bereitstellung offener Daten? oder Hän- Präsidentin Astrid Wallmann: Vielen Dank. – Ich darf das Wort an die zuständige Minisweniterin geben, die Ministerin für Digitalisierung und Innovation. Frau Prof. Sinemus, Sie haben das Wort. häufiger haben der Prof. Dr. Kristina Sinemus, Ministerin für Digitalisieist, rung und Innovation: kann. Sehr geehrte Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter! Die Umsetzung des Hessischen Gesetzes über offene Daten der Träger der öffentlichen Verwaltung – kurz: Hessisches in Open-Data-Gesetz – verläuft zeitlich nach Plan und im weRahmen des im Haushaltsansatz veranschlagten Budgets. nach Beim Hessischen Ministerium für Digitalisierung und Inweitgenovation wurde Ende 2023 eine zentrale Stelle „Open Data“ eingerichtet. Sie koordiniert die Bereitstellung offener dafür Daten durch die Ressourcen und nachgeordneten Dienststellen sowie den Austausch mit bereits vorhandenen Datenplattformen des Landes. Nach erfolgreichem Abschluss zu eines Proof of Concept unter wissenschaftlicher Begleitung von nimmt das künftige Metadatenportal des Landes gegenwärtig einen Pilotbetrieb innerhalb einer geschlossenen BenutH5N1- ge- zergruppe auf. In diesem Konzept wurden die Anforderungen in Hessen, Ver- die Erfahrungen aus den Open-Data-Angeboten anderer die Länder und geeignete Technologien miteinander abgeglinur chen. Bei der technischen Plattform wird durchgängig und konsequent auf erprobte Open-Source-Technologien infizier- im Sinne einer digitalen Souveränität gesetzt. Erkenntnisse War- und Entwicklungen aus Hessen lassen sich künftig mit der weltweiten Community auf dieser Plattform teilen. Für die Verbreitung in der Fläche wurde eine Kooperation mit der Hessen Trade & Invest – HTAI – GmbH geschlossen. Sie sorgt für die Ansprache von Zielgruppen in Wirtschaft und Gesellschaft und hält künftig auch den direkten Kontakt zu den hessischen Kommunen. Mit Städten, die eigene Datenportale betreiben oder planen, steht die zentrale Stelle bereits in Verbindung und bindet eben diese auch mit ein. In der Realisierung des Metadatenportals fließen auch innovative Ansätze zur Erschließung, Qualitätssicherung und automatischen Verknüpfung unterschiedlicher Datenquellen ein. Offene Daten werden dadurch leichter gefunden, sachliche Zusammenhänge automatisch abgebildet und deren Inhalte anschaulich dargestellt und somit der praktische Nutzen deutlich erhöht. In diesem Zusammenhang unterstützen wir auch ein entsprechendes Forschungsvorhaben auf Bundesebene, wie ein Projekt zur Förderung von Open Data – Large Language Model Integration – in Datenökosystemen.