Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Sehr geehrte Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter Meier! Wie eben schon gesagt: Das ist ein Querschnittsthema in der Sekundarstufe im Grundsätzlichen und schlägt sich in allen Fächern nieder. Auch an den beruflichen Schulen wird Deutsch unterrichtet. Auch an den beruflichen Schulen wird Politik und Wirtschaft unterrichtet. Insofern nehme ich wirklich die gesamte Schulgemeinde in die Pflicht. Herr Abgeordneter Meier, ich möchte darauf hinweisen: Wir haben umfangreiche und vielzählige Maßnahmen, die hier unterstützen. Das Thema – Sie kennen mich mittlerweile, glaube ich, gut genug – hat für mich allergrößte Priorität. Es darf da überhaupt keinen Platz für mehrerlei Meinungen geben. Wir machen alles und lassen nichts unversucht – damit vor allen Dingen auch das geklärt ist. Bei Dingen, die sich in irgendeiner Form in Richtung extremistischer Äußerungen – linksextremistisch, rechtsextremistisch, antisemitisch, wie auch immer – abzeichnen, lege ich allergrößten Wert darauf, dass das aufgeklärt wird. Ich lege allergrößten Wert darauf, dass das dann auch nachgearbeitet wird. Deswegen gehen wir jedem Einzelfall nach. Sie können sich sicher sein: Sie haben mich bei Ihrer sehr berechtigten Frage und auch, glaube ich, bei Ihrer Überzeugung fest an Ihrer Seite.