Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Das Wort hat der zuständige Kultusminister, Herr Staatsminister Schwarz. Bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter Meier! Ich bin Ihnen sehr dankbar für diese Fragestellung. Sie sprechen ein ganz wesentliches Thema an: Wir müssen die Erinnerung an den Holocaust hochhalten. Das gilt umso mehr mit Blick auf die abnehmende Zahl der Zeitzeugen. Ich denke, wir sind uns hier auch sehr einig, dass sich jede Schülerin und jeder Schüler während der Schulzeit mit dem Nationalsozialismus beschäftigen muss und Wissenslücken in diesem Bereich gesamtgesellschaftlich problematisch sind. Zugleich zeigt die von Ihnen angesprochene Studie, die in insgesamt acht Staaten durchgeführt wurde, Wissenslücken beim Thema Holocaust sind kein rein deutsches Problem – auch wenn ich mir der besonderen Rolle Deutschlands im Bereich der Erinnerungskultur bewusst bin. Für Hessen gilt, niemand verlässt die Schule mit einem Abschluss, ohne die Themen Nationalsozialismus und Holocaust im Unterricht behandelt zu haben. Die Themen sind verpflichtend in allen drei Bildungsgängen der Sekundarstufe I, ebenso in der gymnasialen Oberstufe. Die Auseinandersetzung mit den Themen ist dabei nicht nur im Fach Geschichte verankert. Nationalsozialismus und der Holocaust werden zudem regelhaft in weiteren Fächern wie Deutsch, Politik und Wirtschaft sowie Religion und Ethik behandelt. Außerhalb des Fachunterrichts sind zudem Projekte und Exkursionen zu diesen beiden Themen oftmals Bestandteil der gelebten Schulkultur. Mein Haus ermutigt Schulen auch zur Zusammenarbeit mit außerschulischen Einrichtungen der Erinnerungskultur und Orten des Gedenkens. Daher werden unter anderem Gedenkstätten, die an die NS-Vergangenheit erinnern, durch mein Ministerium mit abgeordneten Lehrkräften unterstützt. Im Hinblick auf die Neugestaltung der Gedenkstätte Hadamar haben wir die Zahl der abgeordneten Lehrkräfte im Übrigen verdoppelt, um schon in der Konzeptionsphase die Bedarfe von Schülerinnen und Schülern bestmöglich zu berücksichtigen. Zudem werden Schulexkursionen zu Gedenkstätten durch die Hessische Landeszentrale für politische Bildung finanziell gefördert. Die aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen – dazu zähle ich auch die Ergebnisse der von Ihnen angeführten Befragung – zeigen, dass wir unsere Anstrengungen bei der Wissens- und Kompetenzvermittlung in den Themen Nationalsozialismus und Holocaust verstärken müssen. Auch deshalb werden wir bei der Initiative zur Werte- und Demokratiebildung „WERTvoll“, die im kommenden Schuljahr, wie eben gerade schon besprochen, auf alle Schülerinnen und Schüler ausgeweitet wird, einen Fokus auf Demokratiebildung sowie Extremismus- und Antisemitismusprävention legen. Hierbei kommt auch der historisch-politischen Bildung und den Themen Nationalsozialismus und Holocaust eine sehr zentrale Bedeutung zu.