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Heike Hofmann

27.02.2025 Sitzungen 21/34

Ich habe es akustisch trotzdem noch gehört. – Es ist so, dass, bedingt durch die Weisung, das Land die überwiegenden Kosten für die Einführung der Bezahlkarte übernimmt, nicht die entsprechenden Personalkostenanteile, die den Kommunen noch abverlangt werden. Das wird bis dato nicht vom Land übernommen. Ich möchte noch zu Ende ausführen. Ich sage Ihnen: Die Weisung meines Hauses stellt ein rechtssicheres Verfahren dar. Sie ist klar. Sie ist verbindlich. Sie schafft entsprechende Orientierung. Sie sorgt dafür, dass die Bezahlkarte passgenau, flächendeckend und zügig in Hessen eingeführt wird. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir gemeinsam mit der kommunalen Familie die Bezahlkarte in Hessen weiter erfolgreich einführen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU und SPD)

Protokoll ↗