Astrid Wallmann

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 34. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit fest. Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrten Damen und Herren, ich darf Sie bitten, von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von den Plätzen.) Am 20. Februar 2020, einem Plenardonnerstag, morgens zum Sitzungsbeginn Erschütterung und Stille dem Plenarsaal. Am Abend zuvor hatte ein Attentäter Hanau neun Menschen aus rassistischen Motiven und sechs weitere verletzt, einige davon schwer. Vizepräsident Frank Lortz, der damals die Sitzung te, sagte – ich darf seine Worte zitieren –: „Wir stehen alle unter dem Eindruck der schlimmen Ereignisse der vergangenen Nacht. Wir gedenken der Toten, widmen ihnen ein stilles Gebet. Wir schen den Verletzten eine baldige und vollständige Genesung. Wir sprechen den Angehörigen Mitgefühl aus.“ Heute, fünf Jahre später, stehen wir erneut hier und nern uns an die Opfer des rassistischen Anschlags Hanau und alle, die von dem schrecklichen Verbrechen betroffen sind. Wir denken an die Angehörigen und lebenden des Anschlags, an ihre Trauer und ihren Schmerz, und fühlen mit all jenen, die fortwährend unter den der Tat leiden. Unser heutiges Gedenken soll eine eindringliche Mahnung sein, dass Rassismus, Hass und Gewalt keinen Platz unserer Gesellschaft haben dürfen. In unser heutiges Gedenken schließen wir auch die Verletzten der Amokfahrt von Volkmarsen und ihre en mit ein. Denn auch dieses schreckliche Ereignis hat fünf Jahren den Hessischen Landtag zutiefst bewegt. (Schweigeminute) Sie haben sich zu Ehren der Opfer erhoben. Ich Ihnen. (Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein.) Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir kommen zu den amtlichen Mitteilungen und dem weiteren Sitzungsablauf. Dringliche Anträge oder Entschließungsanträge liegen bisher nicht vor. Nach dem vorliegenden Ablaufplan tagen wir heute aussichtlich bis 18:30 Uhr. Ich darf, wie gewohnt – darüber freuen wir uns sehr ganz herzlich die Besucherinnen und Besucher auf der büne begrüßen. Schön, dass Sie da sind. (Allgemeiner Beifall) Nun kommen wir zu den Entschuldigungen für den gen Tag. Seitens der AfD-Fraktion fehlen die Abgeordneten Gerhard Bärsch, bis heute Mittag, und ganztägig Arno Enners, Herr Markus Fuchs, Herr Andreas und Herr Jochen Roos. Von der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN darf ich Herrn Daniel May ab 15 Uhr entschuldigen. Der fraktionslose Abgeordnete Dirk Gaw wird ab ca. 17 Uhr fehlen. Seitens der Landesregierung sind ganztägig Herr Staatsminister Mansoori, Frau Staatsminisdie terin Kristina Sinemus ab 12:30 Uhr sowie Staatsministerin die Diana Stolz bis 17 Uhr entschuldigt. Ich darf fragen, ob es weitere Entschuldigungen gibt. – Das ist nicht der Fall. meine Ich darf Sie noch darauf hinweisen, dass in der Mittagssich pause der heutigen Plenarsitzung, die ungefähr um 14:15 Freundeskreises Südtirol im Raum 501 A stattfinden wird. liegen Jetzt kommen wir noch zu ganz besonderen Glückwünüber schen, die wir in der Regel nur alle vier Jahre aussprein chen können. Ich möchte ganz herzlich Jan-Wilhelm Pohlgetötet mann von der CDU-Fraktion, Frederik Bouffier von der CDU-Fraktion und Herrn Tarek Al-Wazir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wahl in den hessischen Bundestag eröffnegratulieren. (Allgemeine Heiterkeit und Beifall) – Was habe ich gesagt? Wir Hessen sind selbstbewusst, wünund es ist eine Anregung für die Abgeordneten. Das ist schon einmal der erste Auftrag, mitzunehmen, ob das eine unser Anregung für eine Namensänderung sein könnte. – Natürlich: in den Deutschen Bundestag. erin- Herzlichen Glückwunsch, alles Gute für die zukünftige von Arbeit, und schön, dass Sie heute hier sind. (Allgemeiner Beifall) ÜberDamit sind wir am Ende der amtlichen Mitteilungen angeFolgen kommen, und ich rufe Tagesordnungspunkt 15 auf, den Setzpunkt der Fraktion der CDU: Entschließungsantrag in Fraktion der CDU, Fraktion der SPD B ildung und Erziehung als Schlüssel: Wie Schule und Elternhaus gemeinsam zu einem sicheren Hessen beivielen tragen Famili– Drucks. 21/1702 – vor Als erstem Redner darf ich für die CDU-Fraktion Herrn Abgeordneten Christian Wendel das Wort erteilen. Die Redezeit beträgt zehn Minuten. danke