Lucas Schmitz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Man sagt bekanntermaßen, dass die Haushaltsdebatte die Sternstunde der Opposition sei, weil die Opposition dort kundtun könne, wie sie es anders, wie sie es besser machen würde. Aber, bei allem Respekt, meine Damen und Herren der AfD-Fraktion: Würde es diese Redewendung noch nicht geben, Herr Dr. Grobe, man würde sie nach Ihrem Beitrag sicherlich nicht neu erfinden. Das war keine Sternstunde, das war, wie der Frankfurter sagen würde, maximal ein Sternschnüppsche, aber auch wirklich nicht mehr. (Beifall CDU und vereinzelt SPD – Zurufe AfD) Herr Dr. Grobe, das ist aber überhaupt kein Problem; denn ich verstehe Sie ja. Ich verstehe, dass Sie mit diesem Einzelplan besondere Probleme haben. Fakten statt Fake, Wissen statt Wünsch-dir-was, Freiheit statt Fanatismus – das alles sind Dinge, mit denen Sie nicht mehr klarkommen. (Dr. Frank Grobe (AfD): Jetzt kommt das wieder!) Aber es ist doch in Ordnung, dass Sie der Grobe fürs Grobe sind, Herr Dr. Grobe. Das ist uns allen im Hessischen Landtag wirklich schon weitestgehend bekannt. (Beifall CDU, SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Dr. Frank Grobe (AfD): Das war billig! – Weitere Zurufe) Aber fassen wir die bisherige Debatte ein wenig zusammen. Es wurde seitens der GRÜNEN behauptet, dass wir als regierungstragende Fraktionen falsche Prioritäten setzen und dass wir unsere Verantwortung nicht ernst nehmen würden. Insbesondere von Ihnen, Frau Eisenhardt, kam eben dieser Vorwurf. Ich muss Ihnen sagen: Ich finde das in gewisser Weise wirklich spannend und auch mutig. Glauben Sie eigentlich ernsthaft, dass uns diese finanzielle Kraftanstrengung, die wir derzeit unternehmen, Freude macht? (Zuruf Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Glauben Sie eigentlich wirklich, wir würden unsere Hochschulen, unsere Universitäten nicht mit großer Freude noch viel intensiver unterstützen wollen? Wollen Sie wirklich suggerieren, dass wir nicht darum wüssten, welche wichtige Rolle Wissenschaft und Kunst für die Freiheit der Menschen, für den technologischen Fortschritt und den wirtschaftlichen Wohlstand in unserem Land haben? (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja!) Ich frage Sie das auch im Hinblick darauf sehr ernsthaft, ob insbesondere Sie als GRÜNE uns diesen Vorwurf an dieser Stelle machen wollen. (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja!) Vielleicht können wir uns gemeinsam daran erinnern, wer für den wirtschaftlichen Abschwung in den letzten Jahren verantwortlich ist. (Beifall CDU und SPD – Widerspruch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vielleicht erinnern wir uns daran, wer in den letzten drei Jahren der Wirtschaftsminister war (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Oh!) und wie sich die Konjunktur in diesem Land entwickelt hat. Deswegen, liebe Frau Eisenhardt, ist es scheinheilig, dass Sie uns unsere großen Bemühungen, unsere Kraftanstrengungen absprechen wollen, obwohl Sie mitverantwortlich dafür sind, dass wir diese konjunkturelle Schieflage in diesem Land haben. (Beifall CDU – Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Weitere Zurufe – Glockenzeichen) Dann bringen Sie Änderungsanträge ein, was natürlich Ihr gutes Recht ist und was diese Debatte belebt. Aber ich frage mich durchaus, ob das gesamte Wissen der guten Jahre, in denen Sie Verantwortung für das Wissenschaftsressort gezeigt haben, (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das waren gute Jahre!) dort jetzt verloren gegangen ist. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja!) Im Hochschulpakt wurde vereinbart – das wissen Sie ganz genau –, dass die tariflichen Steigerungen in den 4-%-Steigerungen des Grundbudgets enthalten sind. (Zuruf Nina Eisenhardt (BÜNDNIS 90/DIE NEN)) Deswegen entbehrt es jedweder Grundlage, und es Ihrer sonst seriösen Arbeit wirklich nicht gerecht, wenn uns jetzt hier so hinstellen, als würden wir die Universitäten und die Hochschulen an der Stelle nicht unterstützen. Es ist der Hochschulpakt. Wir stehen dazu. Wir Wort – auch an dieser Stelle. Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, lassen mich an der Stelle noch einmal klarstellen, dass wir die derzeitige Situation sehr wohl wissen. Wir wissen, jede Zeit ihre Herausforderungen hat, und wahrscheinlich leben wir gerade in einer Zeit, in der es noch nie viele Krisen auf einmal gab. Steigende Kosten, Unsicherheiten, angespannte Haushaltslagen fordern die Wissenschafts- und Kulturpolitik, ohne jeden Zweifel. Doch gerade in solchen Zeiten zeigt sich auch, was wirklich wichtig ist. Wir als Landesregierung stehen zu unserem Wort. Wissenschaft und Kultur sind keine Bereiche – ich wiederhole: keine Bereiche –, in nen gespart wird. Sie sind das Fundament unserer und deswegen setzen wir an dieser Stelle auch ein Zeichen. (Widerspruch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Mit diesem Haushalt stehen wir zu unserem Wort. aller bestehender finanzieller Herausforderungen wir – ich sage es erneut: erhöhen wir – das Grundbudget der Hochschulen um 4 %. Wir stehen zu unserem Wir sind als regierungstragende Fraktionen, als christlichsoziale Koalition diejenigen, die zur Verlässlichkeit, Planbarkeit und zu ihrem Wort stehen; denn genau ist es, was unsere Hochschulen und unsere Universitäten verdient haben. (Beifall CDU und SPD) Liebe Opposition, Sie werfen uns vor – das ist eben angeklungen –, dass wir jetzt diese Vereinbarung mit Hochschulen und mit den Universitäten hinsichtlich Baurücklagen geschlossen haben; das wurde von wieder angesprochen. Jetzt ist die Hochschullandschaft cherlich nicht dafür bekannt, eine ruhige Debattenkultur auch in Richtung Landesregierung zu üben. Aber Sie irgendwie Protest aus der Hochschullandschaft men können? (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja!) Haben Sie irgendwie einmal mit den Präsidenten und den Studierendenwerken gesprochen? (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja!) Ich glaube, nicht; denn es gab schlicht und ergreifend Kritik. (Lachen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Präsidien waren einverstanden, die Studierendenwerke waren einverstanden. Diese Vereinbarung ist ein Konsens zwischen Landesregierung und der Hochschullandschaft. (Zuruf Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE NEN)) Das zeigt einmal mehr, was für eine gute Kraftanstrengung wir unternommen haben. Deswegen danke ich allen, GRÜ- daran beteiligt waren. Ich danke unserem Staatsminister Gremmels. Ich danke den Hochschulpräsidien, die an dieser Stelle sehr konstruktiv zusammengearbeitet haben. wird Sie (Beifall CDU und SPD) Lieber Herr Dr. Grobe, weil Sie das Wort der Exzellenz so halten oft in Ihrem Beitrag genannt haben, merken Sie sich bitte jetzt schon den 22. Mai vor. Am 22. Mai wird bekannt gegeben, wie viele Exzellenzcluster wir zukünftig in HesSie sen haben werden und ab wann diese starten. Ich wage um die These, dass wir dort sehr gut abschneiden werden. Wir dass werden viele Exzellenzcluster nach Hessen holen; so (Dr. Frank Grobe (AfD): Hoffen wir es!) globale auch denn Hessen ist ein Standort für exzellente Wissenschaftspolitik, und das wird am 22. Mai noch einmal sehr deutlich einem werden. dort (Beifall CDU und SPD – Dr. Frank Grobe (AfD): nämlich de- Das wäre schön!) Zukunft, Meine sehr verehrten Damen und Herren, ab und zu und klares gerade in diesen Tagen lohnt der Blick über den besagten Tellerrand hinaus. Es lohnt ein Blick in andere Bundesländer, um zu sehen, wie diese im Kulturbereich mit ihren finanziellen Möglichkeiten umgehen. Dabei wird sehr Trotz deutlich, dass wir als Hessen auch an dieser Stelle unseerhöhen ren eigenen, unseren erfolgreichen Weg gehen. Während andere Bundesländer bei der Kultur den Rotstift ansetzen, Wort. massiv kürzen und teilweise bis zu 15 Millionen Euro an Einsparungen vornehmen, stehen auch wir an der Seite der zur Kultur. das Wir wissen, dass Kultur nicht nur irgendwie einen Selbstzweck und einen wirtschaftlichen Wert hat, sondern vor allem Ausdruck unserer Identität, unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts und unserer Innovationskraft ist. Deswewieder gen bleibt die Kultur in Hessen unangetastet. Wir machen den dort keine Einsparungen. Wir stärken die Kulturlandschaft der für die Künstlerinnen und Künstler, für die KultureinrichIhnen tungen und vor allem für die Menschen in unserem Land. si- (Beifall CDU und SPD) haben verneh- Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist, glaube ich, sehr deutlich in diesem Einzelplan 15: Unsere Investitionen in Wissenschaft und Kultur sind keine Ausgaben im klassischen Sinne, sondern sie sind Investitionen in die mit Zukunft unseres Landes, Investitionen in das schöne Hessen. Sie sind vor allem Ausdruck unseres politischen Gestaltungswillens und unserer Verantwortung für Wirtschaft und Gesellschaft. keine Ich lade Sie alle sehr herzlich ein, dass wir diesen erfolgreichen Weg der Vergangenheit, den wir jetzt als neue Koalition fortgeführt haben, auch in Zukunft gemeinsam gehen; denn davon würden die Hochschulen und die Kultur am Ende sehr profitieren. – Herzlichen Dank. breiter (Beifall CDU und SPD) GRÜPräsidentin Astrid Wallmann: Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Büger, die Freie Demokraten, das Wort. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Von Otto Rehagel stammt der Satz: „Die Wahrheit liegt auf dem Platz.“ (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Jawohl! – Weitere Zurufe) Im Übrigen gilt das nicht nur im Fußball, sondern das gilt auch bei dieser Landesregierung. Da ist uns mit einer Umfrage sozusagen ein Elfmeter hingelegt worden. Deswegen muss ich auch als Dritter diesen Elfmeter hier entsprechend nehmen. (Zurufe) Im Übrigen ist der Platz, mein lieber Kollege Müller, Land-Dill-Kreis – – (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Lieber Kollege Büger!) Der Platz ist hier das Ranking des Deutschen Hochschulverbands. Ich finde es auch schon spannend – Frau Kollegin Eisenhardt hat es richtig eingeordnet –, dass man, wenn einem eine Umfrage nicht ganz passt, irgendwie die Methodik anzweifelt. Das ist im Übrigen sonst weniger passiert, als es einem gepasst hat. Nur zur Einordnung: Da wird Staatsminister Gremmels erstmalig bewertet, und er liegt hinter allen Landesministerinnen und Landesministern auf dem letzten Platz. (Zuruf Bijan Kaffenberger (SPD)) Im Fußball würde man sagen: Das ist eine Rote Karte. (Zurufe) Im Übrigen Folgendes, damit man nachher nicht sagt, das sei vielleicht die komische Art der Systematik, oder die Hessen bewerteten immer so schlecht: Im letzten Jahr – ich bin wirklich unverdächtig, immer zu loben – waren wir auf Platz 3 mit einer anderen Ministerin. (Beifall Freie Demokraten – Lebhafter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Insoweit liegt die Wahrheit an der anderen Stelle auf dem Platz. Im Übrigen besagen auch sämtliche Kommentare dazu – ich zitiere –: zu wenig Ahnung vom Feld der Wissenschaft. Dann sagt der Minister dazu – ich habe es gerade im Pressespiegel gelesen, in der „Oberhessischen Presse“ –: Na ja, damit kann ich leben. – Gut, das mag so sein, Herr Staatsminister, dass Sie damit leben können. Die Frage, die ich mir dazu stelle, ist: Kann Hessen damit leben, dass wir dauerhaft auf dem letzten Platz sind? (Minister Timon Gremmels: Dauerhaft?) Da befürchte ich, dass wir nicht damit leben können. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Denn, um im Bereich des Fußballs zu bleiben, die Maxime kann nicht sein: Willst du Hessen vorne sehen, musst du die Tabelle drehen. – Da müssen wir wirklich etwas ändern. Da müssen wir wirklich etwas ändern an der Stelle. (Beifall Freie Demokraten) Dann kommen wir zu den entsprechenden Fakten: Haushalt. Die erste Amtshandlung im Nachtragshaushalt war eine Kürzung in Höhe von 34 Millionen Euro gegenüber dem verhandelten Hochschulpakt. Jetzt folgt – das wurde schon mehrfach erwähnt – die Plünderung der Rücklagen um eine knappe halbe Milliarde, genauer gesagt, um 474 Millionen Euro. Meine Damen und Herren, dann wird so getan, als sei das ein Darlehen, das die Hochschulen der Landesregierung geben. Ein Darlehen bedeutet, dass das mit festen Modalitäten zurückgezahlt wird – um das einfach einmal einzuordnen. Dafür haben wir auch eine kursorische Lesung abgehalten, die im Übrigen sehr gut war und wo auch Fragen beantwortet wurden, gar keine Frage. Dort wurde festgestellt, ich zitiere wörtlich: Es handelt sich um einen Konsolidierungsbeitrag. Ein Konsolidierungsbeitrag und ein Darlehen sind unterschiedliche Sachen. Kollege Kaffenberger, Sie haben hier auch gesagt, dass das ein Betrag sei, der den Landeshaushalt entlaste. Genau, ein Konsolidierungsbeitrag entlastet den Landeshaushalt, weil er eine Einnahme im Haushalt ist. Das ist aber natürlich etwas völlig anderes als ein Darlehen. An der Stelle ist das ein Rückfluss. Er ist daran gebunden. Beim nächsten Mal würde diese Einnahme von einer halben Milliarde entfallen. Dann müsste dieselbe halbe Milliarde auf der anderen Seite wieder ausgegeben werden. Als Mathematiker sage ich Ihnen: Minus mal minus ergibt plus. Das heißt, wenn wir da eine halbe Milliarde weniger haben und beim anderen eine halbe Milliarde mehr als Ausgabe machen, dann sind das zusammen rund 1 Milliarde Euro. Wenn man jetzt glaubt, dass da einfach 1 Milliarde mehr drin ist, dann ist das maximal noch Prinzip Hoffnung. Das ist wie im Fußball, wenn man 3 : 0 zurückliegt und sagt: Wir werden schon 6 : 3 gewinnen. – Das ist möglich, aber an der Stelle ist es maximal Prinzip Hoffnung. Es werden Baurücklagen weggenommen. Man kann sagen: Na ja, vielleicht sind die Gebäudebestände so gut, dass das Geld an dieser Stelle gar nicht erforderlich ist. – Die letzte Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur hat mir dazu eine richtige Erkenntnis mitgegeben. Da hat nämlich der Präsident einer Hochschule, der dort war, wörtlich in öffentlicher Sitzung gesagt – deswegen darf ich es zitieren –: Unsere Hochschulen verfallen schneller, als wir sie bauen können. – Ich weiß nicht, ob es in der Situation respektvoll ist, eine halbe Milliarde aus Baurücklagen zu entnehmen, aber es ist definitiv nicht klug, definitiv nicht klug. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Außerdem wird nicht nur am Hochschulbau gespart, auch die hessische Hochschullandschaft wird knapp gehalten. Wenn LOEWE-Mittel nicht ausgeschüttet werden, werden diese dann wiederum Konsolidierungsbeitrag genannt. Was uns auch fehlt, sind neue Akzente. Wir finden keine neuen, innovativen Akzente. Da es immer heißt, wir sollen als Opposition auch welche nennen, möchte ich zumindest einen nennen. Es ist spät am Abend, aber einen möchte ich Ihnen nennen, nämlich Patentverwertung. Warum ist Patentverwertung etwas Wichtiges? Na ja, die Patentanmeldungen von Hochschulen sind ohnehin gering, aber sie sind leider noch rückläufig. Was heißt das in Zahlen? Wir haben rund 9.000 Patentanmeldungen pro Jahr in Hessen, davon 2.500 von öffentlichen oder öffentlich geförderten Institutionen. Die Hochschule mit den meisten Patentanmeldungen ist die TU Darmstadt. Selbst dort ist die Zahl von 32 Anmeldungen im Jahr 2019 auf 22 im Jahr zurückgegangen. Bei anderen Hochschulen gibt es ähnliche Tendenz. Ja, in Marburg ist es leicht hochgegangen, aber da sprechen wir von zehn im Jahr, also einer kleinen Zahl. Wir haben uns entsprechend mit einer Anfrage bracht; denn hier sollte etwas geschehen. Innovation Patente bringen uns voran. Da fehlt einfach etwas in sem Haushalt. Nun zur Kultur. Ja, die Kultur ist – das ist vielleicht Positivste – noch glimpflich weggekommen, zumindest gab es keine größeren Kürzungen. Wenn man aber daran denkt, wie die Personalkosten gestiegen sind, wir gar nicht vom Inflationsausgleich reden. Leider es aber auch hier einen enormen Investitionsstau, insbesondere bei den Staatstheatern. Unserer Meinung nach dringend ein Entwicklungskonzept nötig, das die Kooperationen und Synergien zuweist. Denn die sungen an die Staatstheater stagnieren. Das ist in von Inflation eine deutliche Kürzung. Meine Damen und Herren, dieser Minister hat nicht bei den Hochschulen keinen Stand, sondern er hat keinen in der Landesregierung, sonst wären hier in on einfach mehr Mittel eingestellt. Sie sparen eben nicht für die Wissenschaft – das würden wir begrüßen Sie sparen an der Wissenschaft. Das ist der falsche Weg. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS GRÜNEN) Warum ist das so schlimm? Nun, weil die Wissenschaft Zukunft ist. Innovation entsteht gerade aus Grundlagenforschung. Erst kommt die Grundlagenforschung und die Innovation, die dann auch wirklich Wohlstand schafft. Außerdem sind gut ausgebildete Menschen die Basis für, dass wir als Land vorankommen. Das gilt in nur erdenklichen Bereich. Zugleich hält die Kultur Gesellschaft zusammen. Sie ist außerdem auch noch wichtiger weicher Wirtschaftsfaktor. Ich sage aber, das ein richtiger, wichtiger Faktor, vielleicht sogar doch harter Faktor. Deswegen ist das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur das Zukunftsministerium schlechthin. Wenn in einem Zukunftsministerium wird, dann wird eben leider am Ende an der Zukunft spart und nicht für die Zukunft. (Beifall Freie Demokraten) Ich hatte auch schon erwähnt, dass außerdem jede on für den Wissenschaftsstandort Hessen fehlt. In Haushalt steht eigentlich ein „Weiter so“, und leider ein „Weiter so“ auf niedrigerem Niveau. Das ist auf und für den Ausblick verheerend. Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist spät den. Ich will auch zum Ende kommen. Die Wahrheit, Otto Rehhagel sagt, liegt eben doch auf dem Platz. Platz heißt beim Fußball am Ende Abstiegsplatz. – Dank. (Beifall Freie Demokraten und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 2023 Präsidentin Astrid Wallmann: eine Vielen Dank. – Herr Dr. Grobe hat sich noch einmal gemeldet. Er hat noch 55 Sekunden Redezeit. sehr (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Der Ball ist rund, und das Spiel geht weiter! Jetzt kommt das einge- Grobe fürs Pult!) und dieDr. Frank Grobe (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Kollege das Schmitz, Sie sind zu sich selbst ehrlich. Das finde ich sehr gut. Denn Sie finden den Marxismus und das Institut gerade für Sozialforschung so, wie Sie es gesagt haben, wirklich wollen gut. Liegt das vielleicht daran, dass Sie sich bald auch gibt im Westen Deutschlands auf eine Koalition mit der SED vorbereiten? wäre nötigen (Bijan Kaffenberger (SPD): Er? – Vereinzelte HeiZuweiterkeit) Zeiten Im Osten paktieren Sie schon längst mit der SED, wie damals zu besten Blockflötenzeiten. – Vielen Dank. nur (Beifall AfD) auch Relatileider