Prof. Dr. Kristina Sinemus

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Digitalisierung ist Gegenwart und Zukunft zugleich. verändert unsere Wirtschaft, unsere Arbeitswelt, unser sellschaftliches Miteinander in rasantem Tempo. ist sie längst nicht nur mehr eine Chance, sondern unverzichtbare Voraussetzung, um die Zukunftsfähigkeit und den Wohlstand unseres Landes langfristig zu sichern. (Beifall CDU, SPD und Freie Demokraten) Die Digitalisierung bietet enormes Potenzial, Prozesse fizienter zu gestalten, Ressourcen gezielt einzusetzen damit auch dem Fachkräftemangel branchenübergreifend massiv entgegenzuwirken. Damit dieses Potenzial dig entfaltet werden kann, braucht es eine koordinierte und ressortübergreifende Steuerung. Es braucht ein ständiges Digitalministerium mit Zuständigkeiten für eigenes Budget, so wie wir es in Hessen jetzt vollständig umgesetzt haben. (Beifall CDU und SPD) Daher bin ich den Regierungsfraktionen auch sehr dass es trotz schwieriger wirtschaftlicher und finanzieller Rahmenbedingungen gelungen ist, die Digitalisierung Schwerpunkt auch im Haushalt 2025 zu verankern. einem Budget von über 1,3 Milliarden Euro wurde Digitalisierung in Hessen seit 2019 inhaltlich wie in allen Bereichen gesteuert und gezielt vorangetrieben. So haben wir beispielsweise sehr frühzeitig ressortübergreifend eine eigene KI-Zukunftsagenda nicht nur setzt, sondern bereits in fünf Säulen 100 Millionen umgesetzt. (Beifall CDU und SPD) Diese fünf Säulen der Investitionen in KI made in werden jetzt Basis sein, um konsequent auch in dieser gislaturperiode darauf aufzusetzen und die Haushaltsmittel entsprechend effizient in die Anwendungsorientierung zusetzen. Basis unserer Haushaltsstrukturen sind die Ziele und lungsfelder unserer Digitalstrategie. Die Cluster der ligen Digitalstrategie bilden Leistungen und die jeweiligen Ressortzuständigkeiten ab und werden mit Mitteln legt. Nachdem wir mit dem Nachtragshaushalt 2024 die Grundlagen und die Strukturen des Einzelplans bliert haben und die Mittel der sogenannten Digitalmilliarde aus den Einzelplänen der Ressorts umgesetzt haben, ben wir jetzt für 2025 grundsätzlich alle Digitalisierungsausgaben der Ressorts in den Einzelplan 14 umgesetzt damit zwei eng miteinander verflochtene Stränge fen. (Beifall CDU und SPD) Der Haushälter weiß, warum er klatscht. Das heißt, haben einerseits die Zuständigkeiten im Querschnittressort übergreifend und können hier effizient agieren, und anderen einen tiefer gehenden Strang unserer eigenen talisierungsmittel. Damit können wir zielgerichtet entlang der Digitalisierungsoffensive des Landes umsetzen. SiDies führt nicht nur zu einer besseren Nutzung der Ressourcen durch die Festlegung und Anwendung von ITStandards, sondern auch zu einer ressortübergreifenden Identifikation und Nutzung von Synergien und Kooperationen. Kurz gesagt, wir können die Digitalisierungsmaßnahmen des Landes unter politischen Maßnahmen und Zielen Herren! priorisieren. Sie geAls koordinierende Instanz sind wir in der Lage, BestDeshalb Practice-Beispiele zu identifizieren und allen Ressorts zur eine Verfügung zu stellen, während wir gleichzeitig den Mitteleinsatz übergreifend steuern und zu finanziell herausfordernden Zeiten einen wesentlichen Vorteil bieten. Der Haushalt 2025 steht auch für unser Haus unter dem Eindruck erheblicher Einsparvorgaben aufgrund der geefsamtwirtschaftlich sehr angespannten Lage. Dennoch, und und gerade weil wir hier Koordinierungs- und Bündelungsressort sind, haben wir uns nicht nur Schwerpunkte gesetzt, vollstänsondern wir werden mit insgesamt 425 Millionen Euro den digitalen Wandel gezielt vorantreiben. eigenein (Beifall CDU und SPD) Hierbei – ich sagte es schon – sind die Prioritäten gesetzt. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur, die Beschleunigung der Verwaltungsdigitalisierung und die gezielte Investition in Anwendungsorientierung bei KMU und Start-ups, um dankbar, Wirtschaft voranzutreiben, das ist das, was ressortübergreifendes Handeln bewirkt und am Ende auch für mehr Effekals tivität sorgen wird. Wir werden 2025 das ModernisierungsMit jahr für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft einläuten. die monetär Fünf Punkte möchte ich herausstellen: Erstens. Wir fördern konkret den Breitbandausbau und die Mobilfunkversorgung mit insgesamt 100 Millionen Euro, aufgeum die Anbindung der ländlichen Regionen weiter voranEuro zutreiben. Die Digitalisierung der Verwaltung ist ein zweiter wichtiger Schwerpunkt und findet insbesondere in der kontinuierlichen Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes ihren Hessen Fortschritt. Für 2025 sehen wir hier einen Aufwand von Leinsgesamt 27 Millionen Euro über alle Ressorts hinweg vor, der für die weitere Umsetzung der noch ausstehenden umEfA-Leistungen eingesetzt wird. Dabei bleibt die Digitalisierung der Kommunen ein sehr wichtiges Anliegen. Hier Hand- werden wir insgesamt rund 5,7 Millionen Euro einsetzen. jeweiWir wollen die Kompetenzstelle kommunale Verwaltungsdigitalisierung, die Geschäftsstelle Smart Region und die hinterBereitstellung der civento-Plattform für die Kommunen fördern. zunächst Ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit ist die Stärkung etader Digitalwirtschaft. Durch die Förderung von digitalen Innovationsprojekten, die Errichtung und den Aufbau von haKompetenzzentren sowie die Nutzung von Synergien und unterstützenden zukunftsweisenden Ideen aus allen Wirtund schaftsbereichen werden wir Unternehmen fördern und sogeschafmit die neuen digitalen Zukunftstechnologien insbesondere an der Schnittstelle von KI und Quantencomputing in die Zukunft führen. Ihre Anwendungen ermöglichen nämlich völlig neue Möglichkeiten für Gesellschaft und Wirtschaft, wir für Bildung und Wissenschaft. zum Diese Entwicklung aktiv zu begleiten und damit das PotenDigi- zial von KI nicht nur im Wirtschaftsbereich, sondern auch in der Verwaltung zu heben, ist ein Schwerpunkt dieser Legislaturperiode. (Beifall CDU und SPD) Durch die Querschnittsaufgabe schaffen wir es, die KI-Ansätze in einem einerseits koordinierten Budget, andererseits sozusagen mit Fokus auf die unterschiedlichen Bereiche in dem Einzelplan einzusetzen. Insgesamt stehen für die verschiedenen KI-Ansätze 16,6 Millionen Euro zur Verfügung. Hiermit werden Projekte unterstützt wie der Innovation Hub der Polizei – die VR-Brillen wurden genannt –, die Förderung von KI in der Justiz, aber auch ein Zentrum für KI-Anwendungen, das wir entwickeln werden. Ein fünfter Fokus ist auf das Thema Rechenzentrum gelegt. Es wurde sowohl gestern vom Ministerpräsidenten als auch heute von vielen anderen benannt, wir sind der europaweit größte Rechenzentrumsstandort. Warum? Weil wir hier die Basis gelegt haben mit DE-CIX, dem größten Internetknotenpunkt. Wir möchten das Thema Ansiedlung von Rechenzentren in Hessen ganz konsequent nach vorne führen, und das auf möglichst nachhaltige Art und Weise. Dies wird bereits durch die kommunale Wärmeplanung und das Energieeffizienzgesetz gewährleistet, auch – das muss ich in Richtung Herrn Leveringhaus sagen – wenn es noch an der einen oder anderen Stelle deutlich in Richtung Überregulierung kippt. Das muss die neue Bundesregierung dringend korrigieren; denn wir werden mit dem EFRE-Programm für den Förderzeitraum 2021 bis 2027 fünf Rechenzentren in der Region ansiedeln, wo Abwärme an umliegende Wohngebiete, Gewerbeobjekte oder an ein Wärmenetz abgegeben werden wird. (Beifall CDU und SPD)