Dr. Daniela Sommer

Im Vielen Dank. – Bevor ich Frau Ministerin Stolz ans Mikrofon bitte, möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, zu dass sie, wie es auch in den amtlichen Mitteilungen stand, und eigentlich für den heutigen Plenartag entschuldigt wurde. bedroht. Sie ist heute nur zur Beratung dieses Tagesordnungspunkmassi- tes gekommen. Sie hatte gestern einen Unfall. Wir wünschen ihr alles Gute und gute Besserung. (Allgemeiner Beifall) die um Pflege- Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Erst einmal vielen Dank für die Genesungswünsche. – Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Dafehlen. men und Herren Abgeordnete! Uns im Hessischen Ministeund rium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege beist es gelungen, trotz einer herausfordernden Haushaltslage den Haushaltsentwurf 2025 so aufzustellen, dass wir die Menschen in Hessen weiterhin zuverlässig in ihren Lebenswirklichkeiten unterstützen können. In dem neuen Gesund- Ministerium haben wir die Schwerpunkte ganz bewusst auf Gedie Themen gelegt, bei denen wir uns verstärkt um die geleis- Herausforderungen für die Bürgerinnen und Bürger kümGleich- mern wollen. gemeinMit dem vorliegenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 wirklich setzen wir hierfür klare und zukunftsweisende Prioritäten. Wir kümmern uns um die Lebensthemen. Das reicht vom BüroFrühchen über Kinder, Familien und Senioren bis zu Pflegebedürftigen und Pflegenden. Wir schaffen auch im Sport Orte der Begegnung und setzen uns für ein Miteinander in der Gesellschaft ein. komLan- Lassen Sie mich hier ein paar Beispiele nennen. Für Fadie milien spannen wir in Hessen ein stabiles Netz aus Beerstmals ratungs- und Unterstützungsangeboten. Wir unterstützen beispielsweise 227 Familienzentren, die generationenübergreifend beraten und helfen. Der Schutz von Kindern ist mir ein Herzensanliegen. Ich habe es bereits in der Regierungserklärung im Oktober gesagt: Es braucht mehr Bewusstsein und mehr Aufmerksamkeit für dieses wichtige Thema. Der beste Kinderschutz ist Prävention. Wir werden die Maßnahmen aus dem Landesaktionsplan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt umsetzen. Um ein zweites Childhood-Haus in Nordhessen zu ermöglichen, haben wir 1,6 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigungen eingeplant. (Beifall CDU und SPD) Das Childhood-Haus in Frankfurt zeigt, dass eine solche Anlaufstelle eine große Entlastung für die Kinder bedeutet, denen Schlimmes widerfahren ist. Wir wollen Senioren darin unterstützen, dass sie ein aktives und selbstbestimmtes Leben führen und so lange wie möglich im gewohnten Umfeld leben können. Hierfür unterstützen wir die Hessische Fachstelle für Wohnberatung. Darüber hinaus setzen wir das Projekt „Digital im Alter – Di@-Lotsen“ fort. Dadurch ermöglichen wir älteren Menschen den gesellschaftlichen Austausch auch in der digitalen Welt. Wir sorgen dafür, dass Menschen, die pflegebedürftig werden, oder Angehörige, die unterstützen oder pflegen, schnell an relevante Informationen und an Beratung kommen. Deshalb unterstützen wir Pflegestützpunkte, die mit Rat und Tat zur Seite stehen. Meine Damen und Herren, wir wissen, dass in Hessen über 86 % der Pflegebedürftigen zu Hause von ihren Angehörigen gepflegt werden. Das kann eine körperlich und seelisch sehr zehrende Aufgabe sein. Deshalb investieren wir in Modellprojekte zur Kurzzeit- und Tagespflege. Die Pflegenden brauchen Entlastung und müssen auch Zeit für sich finden können. (Beifall CDU und SPD) Wir haben es eben schon gehört: In diesem Jahr starten wir mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft und Praxis in einem breit angelegten Prozess die Arbeit an einem Landespflegekonzept. Wir wollen neue Antworten auf die sich wandelnden Anforderungen finden. Darüber hinaus ist es uns gelungen, in Projekte zu investieren, die die Menschen in Pflegeheimen mit dem Leben ihres Ortes verbinden: vom Turnnachmittag mit dem Sportverein über die Geschichtsstunde mit dem Heimatverein bis zum gemeinsamen Singen mit den Kindern der Kita vor Ort. Diese und andere Aktivitäten tragen zu einem guten Miteinander bei. Auch beim Breitensport können wir in Orte der Begegnung investieren. Hier will ich besonders die Schwimmbäder als generationenübergreifende Treffpunkte erwähnen. Im Spitzensport stehen uns bedeutende Projekte bevor, wie der „Campus Sportdeutschland“. Willingen braucht eine neue Skisprungschanze. 2026 findet in Frankfurt die Weltmeisterschaft in rhythmischer Sportgymnastik statt. Für all diese Projekte erwarten wir Bundesmittel. Hessen ist Sportland. Deshalb haben wir im Haushalt 2025 Vorkehrungen für die Kofinanzierung getroffen. (Beifall CDU und SPD) Unmittelbar nach meinem Amtsantritt haben wir die Arbeit zur Vorbereitung der Umsetzung der Krankenhausreform des Bundes aufgenommen. Wir haben uns frühzeitig darauf vorbereitet. Diese Reform ist die größte Strukturreform, die uns bevorsteht, und sie wird Veränderungen mit sich bringen. Im Mittelpunkt stehen die zukunftsfeste Aufstellung der Versorgungsstrukturen, die Unterstützung der lokalen Koordination sowie die Anpassung bestehender Förderinstrumente an die künftigen Bedarfe. Die Hessische Landesregierung steht dazu, dass die Hessinnen und Hessen im Not- und Krankheitsfall gut versorgt sind. Das ist unsere Richtschnur. (Beifall CDU und SPD) Dazu haben wir im November auch das Hessische Gesundheitsnetz gespannt. Dieses Netz ist getragen von dem Geist, dass ein solcher Prozess nur gemeinsam gelingen kann. Wir binden die Akteure des Gesundheitswesens über alle Sektoren hinweg breit ein. Genau deshalb haben wir zum Auftakt der Umsetzung der Reform des Bundes in allen sechs hessischen Versorgungsgebieten Versorgungskonferenzen durchgeführt. Das durchgängig positive Feedback der Teilnehmenden gibt uns recht. Mir war es wichtig, in allen Regionen vor Ort zu sein, um die sehr unterschiedlichen Aspekte, die jeweils vorgebracht wurden, auch nach Berlin tragen zu können. 2 Millionen Euro haben wir im Haushalt 2025 eingeplant, um den Veränderungsprozess zu begleiten. Zudem werden wir die Krankenhäuser in dieser Phase durch verschiedene, an die Reform des Bundes angepasste Förderprogramme unterstützen. Es ist uns gelungen, den Etat zielgerichtet und bedarfsgerecht zu gestalten. Dies zeigt, dass wir auch in schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen und gleichzeitig in die Zukunft investieren. Die Themen Pflege, Familie, Gesundheit und Senioren – alles mit dem Sport verzahnt – haben diese politische Priorität verdient. – Vielen Dank. (Beifall CDU und SPD)